Australischer Forscher entlarvt Deutschlands Zensur-Apparat: 330 Organisationen im Dienste der Meinungskontrolle

Was viele kritische Beobachter der deutschen Medienlandschaft seit Jahren vermuten, erhält nun wissenschaftliche Bestätigung aus dem Ausland: Deutschland betreibt systematische Zensur im großen Stil. Der australische Forscher Andrew Lowenthal hat in einer umfassenden Untersuchung ein erschreckendes Netzwerk aus staatlichen Stellen, NGOs und Forschungsinstituten offengelegt, das gezielt in die öffentliche Debatte eingreift.

Ein Zensurkomplex von beispiellosem Ausmaß

Die Erkenntnisse des Forschers sind alarmierend. Deutschland habe einen „Zensurkomplex aufgebaut, der größer ist als alles, was wir in den USA gefunden haben", erklärt Lowenthal. Sein Team identifizierte mehr als 330 beteiligte Organisationen, die unter dem Deckmantel des Kampfes gegen sogenannte Desinformation oder Hassrede systematisch Inhalte löschen oder in ihrer Reichweite beschneiden. „Ich dachte, es sei schlimm. Aber nicht so schlimm", gesteht der Wissenschaftler seine eigene Überraschung ein.

Besonders brisant: Anders als in den Vereinigten Staaten, wo der erste Verfassungszusatz die Meinungsfreiheit schützt, fehle in Deutschland ein vergleichbarer verfassungsrechtlicher Schutz, der den Staat zur Zurückhaltung zwinge. Die Folge? Vieles geschehe offen, aber ohne jede breite öffentliche Debatte.

Fast 200 Millionen Euro für Narrativkontrolle

Als besonders drastisches Beispiel nennt Lowenthal das Bundesprogramm „Demokratie leben!". Dieses Programm sei einer der größten staatlichen Geldgeber für Projekte zur Inhalts- und Narrativkontrolle und verteile jährlich fast 200 Millionen Euro an Steuergeldern. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Der deutsche Steuerzahler finanziert einen gigantischen Apparat, der ihm vorschreibt, was er denken und sagen darf.

„Es ist ein organisches und zugleich staatlich gestütztes System."

Die Zusammenarbeit zwischen Staat und sogenannter Zivilgesellschaft sei in Deutschland enger als in den USA und werde offener praktiziert. Auf die direkte Frage, ob Deutschland zensiere, antwortet Lowenthal unmissverständlich: „Zu großen Teilen: Ja."

Die selbsternannte Elite und ihre „Wahrheit"

Was treibt dieses System an? Lowenthal identifiziert eine erschreckende Hybris: Getragen werde das System von der Vorstellung, eine aufgeklärte Elite könne Wahrheit und Falschheit eindeutig bestimmen. Den Beteiligten sei oft nicht bewusst, dass ihr Handeln „nicht neutral, sondern zutiefst politisch" sei. Hier offenbart sich das ganze Ausmaß der Selbstgerechtigkeit einer Kaste, die sich anmaßt, über die Köpfe der Bürger hinweg zu entscheiden, welche Informationen diese konsumieren dürfen.

Das Gegenteil des Versprochenen

Die Ironie könnte kaum größer sein: Das System, das vorgibt, die Demokratie zu schützen, produziere genau das Gegenteil seines Anspruchs. „Polarisierung, Radikalisierung, gesellschaftliche Spaltung" – das seien die tatsächlichen Ergebnisse dieser Politik der Bevormundung. Der einzige Ausweg, so Lowenthal, sei ein offener Diskurs, der auch unbequeme Positionen zulasse.

Diese Erkenntnisse bestätigen, was kritische Stimmen seit der Ära Merkel beobachten: einen schleichenden Verfall demokratischer Grundwerte unter dem Deckmantel des Guten. Die etablierten Parteien – ob CDU/CSU, SPD, FDP oder Grüne – haben dieses System über zwei Jahrzehnte hinweg aufgebaut und perfektioniert. Das Land und seine Bürger scheinen diesen Akteuren gleichgültig zu sein, solange der eigene Machterhalt gesichert bleibt.

Es bleibt die bange Frage: Wann werden die Deutschen endlich aufwachen und erkennen, dass ihre Meinungsfreiheit systematisch untergraben wird? Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt – doch die Zeit drängt.