Britische Gedankenpolizei jagt krebskranke Trump-Anhängerin: Orwell lässt grüßen

Was sich in Großbritannien abspielt, hätte George Orwell nicht besser erfinden können. Eine amerikanische Staatsbürgerin, die in England lebt und sich gerade einer Chemotherapie unterzieht, erhielt ungebetenen Besuch von der Thames Valley Police. Ihr Vergehen? Ein Facebook-Post, der irgendjemanden "verärgert" haben soll. Der Clou: Der Beamte weigerte sich zu sagen, welcher Post gemeint war oder wer sich beschwert hatte.

Entschuldigung oder Verhör - die neue britische "Demokratie"

Die Szene, die Deborah Anderson mit ihrer Kamera festhielt, könnte aus einem dystopischen Film stammen. Ein uniformierter Beamter steht in ihrem Wohnzimmer und stellt sie vor die Wahl: Entweder sie entschuldigt sich für einen nicht näher benannten Social-Media-Beitrag bei einer unbekannten Person, oder sie müsse zum Verhör auf die Wache kommen. Man stelle sich das vor: Die Polizei verlangt eine Entschuldigung für etwas, das sie nicht einmal benennen kann oder will.

Besonders pikant wird die Angelegenheit dadurch, dass Anderson eine glühende Anhängerin Donald Trumps ist und dies auch offen auf ihren Social-Media-Kanälen zeigt. Während die Thames Valley Police diese Woche für die Sicherheit des ehemaligen und künftigen US-Präsidenten bei seinem Besuch in Großbritannien verantwortlich ist, schikanieren dieselben Beamten seine Unterstützer wegen ihrer politischen Meinungsäußerungen.

Verbrechen? Nicht meine Abteilung!

Als die mutige Amerikanerin den Beamten darauf hinwies, dass er sich doch besser um echte Verbrechen wie Einbrüche und Vergewaltigungen kümmern solle, antwortete dieser lapidar, das sei "heute" nicht seine Aufgabe. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Während in britischen Städten die Kriminalität explodiert, während Messerangriffe und Gewaltverbrechen zur Tagesordnung gehören, schickt die Polizei ihre Beamten los, um krebskranke Frauen wegen ihrer Facebook-Posts zu drangsalieren.

"Wir untersuchen Ihre potenzielle Begehung eines Gedankenverbrechens", könnte man die Situation zusammenfassen. Auf die Frage "Welcher Gedanke war das?" kommt nur: "Das darf ich Ihnen nicht sagen. Werden Sie sich entschuldigen oder nicht?"

Die Ausrede der Behörden: Noch peinlicher als der Vorfall selbst

Nachdem die Free Speech Union den Fall öffentlich gemacht hatte und ein Sturm der Entrüstung losbrach, ruderte die Thames Valley Police zurück. Die Ermittlungen wurden eingestellt - aber nicht etwa, weil man einen Fehler eingesehen hätte. Nein, man behauptete allen Ernstes, die Aufzeichnungen über die Beschwerde seien "versehentlich gelöscht" worden. Wie praktisch!

In ihrer offiziellen Stellungnahme versuchte die Polizei, ihr Vorgehen zu rechtfertigen: Man sei verpflichtet, Anzeigen wegen "Drohungen oder Gewalt" nachzugehen. Doch welche Drohung oder Gewalt soll von einer krebskranken Frau ausgegangen sein, die ihre politische Meinung auf Facebook teilt? Die Behörden bleiben die Antwort schuldig.

Der Niedergang der Meinungsfreiheit im Westen

Was hier geschieht, ist nichts anderes als die schleichende Abschaffung der Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel der "Gefühlsverletzung". Während in Deutschland die Ampel-Koalition mit ihren Zensurgesetzen und "Demokratieförderungsgesetzen" ähnliche Wege beschritt, zeigt Großbritannien, wohin die Reise geht, wenn man diesen Weg konsequent zu Ende geht.

Die Reaktionen in den sozialen Medien sprechen Bände. Ein Nutzer brachte es auf den Punkt: "Ihr seid keine Polizisten, ihr seid Tyrannen, die sich an durchschnittlichen Menschen vergreifen, die ihre Meinung geäußert haben, weil ihr zu feige und nutzlos seid, euren eigentlichen Job zu machen und Kriminelle zu verfolgen."

Was lernen wir daraus für Deutschland?

Der Fall Anderson sollte uns eine Warnung sein. Auch hierzulande mehren sich die Versuche, unliebsame Meinungen zu kriminalisieren. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz mag zwar konservativer auftreten als ihre Vorgänger, doch die Mechanismen der Meinungsunterdrückung sind längst etabliert. Wer heute in sozialen Medien die Migrationspolitik kritisiert oder traditionelle Werte verteidigt, muss damit rechnen, ins Visier der Behörden zu geraten.

Es ist höchste Zeit, dass wir uns gegen diese Entwicklung zur Wehr setzen. Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder freien Gesellschaft. Wenn wir zulassen, dass Menschen wegen ihrer politischen Ansichten von der Polizei heimgesucht werden, haben wir den Rechtsstaat bereits aufgegeben. Der britische Fall zeigt, wie schnell aus einer vermeintlich harmlosen "Beschwerde über verletzende Worte" ein Instrument der politischen Unterdrückung werden kann.

In Zeiten wie diesen wird deutlich, warum der Schutz des eigenen Vermögens durch physische Werte wie Gold und Silber immer wichtiger wird. Wenn Staaten beginnen, ihre Bürger wegen Meinungsäußerungen zu verfolgen, ist es nur eine Frage der Zeit, bis auch andere Grundrechte unter Beschuss geraten. Ein diversifiziertes Portfolio mit einem soliden Anteil an Edelmetallen bietet nicht nur Schutz vor Inflation und Währungskrisen, sondern auch eine gewisse Unabhängigkeit von staatlicher Willkür.