Brüsseler Bürokraten zündeln am Handelskrieg: EU plant digitale Strafzölle gegen Amerika

Die selbsternannten Strategen in Brüssel scheinen entschlossen, Europa wirtschaftlich noch tiefer in den Abgrund zu führen. Während vernünftige Nationen längst pragmatische Handelsabkommen mit den USA geschlossen haben, bereitet die EU-Kommission unter der umstrittenen Führung von Ursula von der Leyen ein Arsenal von Vergeltungsmaßnahmen vor, das die europäischen Verbraucher teuer zu stehen kommen dürfte.

Der digitale Gegenschlag der Eurokraten

Wie die Financial Times unter Berufung auf zwei EU-Beamte berichtet, plane Brüssel eine beispiellose Eskalation: Erstmals sollen nicht nur Waren, sondern auch US-Dienstleistungen mit Strafzöllen belegt werden. Im Visier stehen dabei insbesondere die amerikanischen Tech-Giganten wie Google und Meta, deren Werbeeinnahmen mit speziellen Abgaben belastet werden könnten. Diese digitalen Strafmaßnahmen seien Teil einer "dritten Eskalationsstufe", wie Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im EU-Parlament, es euphemistisch nennt.

Die Ironie dabei: Während die EU-Bürokratie über neue Geldquellen zur Finanzierung ihres aufgeblähten Apparats nachdenkt, werden es am Ende die europäischen Bürger sein, die die Zeche zahlen. Denn Zölle und Abgaben werden stets an die Verbraucher weitergereicht - eine simple ökonomische Wahrheit, die in den Brüsseler Elfenbeintürmen offenbar vergessen wurde.

Trumps Zollkeule und Europas hilflose Reaktion

Auslöser des drohenden Handelskriegs ist die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, ab dem 1. August EU-Importe mit 30 Prozent zu verzollen. Statt jedoch auf Diplomatie und vernünftige Kompromisse zu setzen, reagiert Brüssel mit der Vorbereitung eines ganzen Katalogs von Gegenmaßnahmen. Neben den geplanten Digitalabgaben prüfe man auch Exportbeschränkungen für Stahlschrott und Chemikalien - Rohstoffe, die amerikanische Unternehmen dringend benötigen.

"Die Lücke zwischen den Positionen ist weiterhin groß", räumte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic nach Gesprächen in Washington ein.

Diese diplomatische Untertreibung offenbart das ganze Dilemma: Während die EU auf Konfrontation setzt, haben andere Länder längst pragmatische Lösungen mit der Trump-Administration gefunden. Die Schweiz beispielsweise, traditionell geschickt in der Wahrung ihrer wirtschaftlichen Interessen, beobachtet das Brüsseler Säbelrasseln mit wachsender Sorge.

Die wahren Leidtragenden: Europas Bürger und Unternehmen

Was die EU-Kommission als kraftvolle Antwort auf amerikanische Handelspolitik verkauft, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als Pyrrhussieg. Die USA erwirtschaften mit Dienstleistungen einen jährlichen Überschuss von rund 100 Milliarden Dollar gegenüber der EU - ein Ungleichgewicht, das sich durch Strafzölle kaum korrigieren lässt. Vielmehr droht eine Spirale der Vergeltung, die beiden Wirtschaftsräumen schadet.

Besonders perfide: Ein bereits vorbereitetes zweites Sanktionspaket gegen US-Importe im Umfang von 21 Milliarden Euro wurde "vorsorglich" auf den 6. August verschoben. Man hält sich also alle Optionen offen, während die Unsicherheit für Unternehmen und Investoren weiter wächst.

Von der Leyens teures Machtspiel

Die Kommissionspräsidentin, die bereits im April mit der Idee von Abgaben auf digitale Dienste kokettierte, scheint entschlossen, ihren Konfrontationskurs fortzusetzen. Dabei ignoriert sie geflissentlich, dass jeder Handelskrieg am Ende nur Verlierer kennt. Die Geschichte lehrt uns, dass Protektionismus und Vergeltungszölle noch nie zu Wohlstand geführt haben - im Gegenteil.

Während Brüssel neue Einnahmequellen zur Finanzierung seiner kostspieligen Klimaneutralitätspläne und des aufgeblähten Verwaltungsapparats sucht, leiden kleine und mittlere Unternehmen unter der Unsicherheit. Die von der EU geforderten Ausnahmen für Medikamente und Halbleiter zeigen zudem, wie sehr man sich bereits in Abhängigkeiten verstrickt hat.

Zeit für einen Kurswechsel

Es wäre an der Zeit, dass die EU-Verantwortlichen ihre ideologischen Scheuklappen ablegen und pragmatische Lösungen suchen. Statt auf Eskalation zu setzen, sollte man die legitimen Sorgen der amerikanischen Seite ernst nehmen und faire Kompromisse aushandeln. Die Alternative - ein ausgewachsener Handelskrieg - würde Europa wirtschaftlich weit härter treffen als die USA.

Die Kommentare unter dem Originalartikel sprechen Bände: Die Bürger haben längst erkannt, dass sie die Leidtragenden dieser Politik sind. Es ist höchste Zeit, dass auch in Brüssel diese Erkenntnis ankommt. Doch solange Politiker wie von der Leyen mehr an der Erweiterung ihrer Macht als am Wohl der europäischen Bürger interessiert sind, dürfte sich daran wenig ändern. Gold und Silber könnten in diesen unsicheren Zeiten als Vermögensschutz an Bedeutung gewinnen - eine Überlegung, die angesichts der wirtschaftspolitischen Irrfahrt der EU durchaus ihre Berechtigung hat.