Demokratie unter Beschuss: Linksextreme drohen mit Gewalt gegen AfD-Jugendgründung

Die selbsternannten Hüter der Demokratie zeigen wieder einmal ihr wahres Gesicht. Während die AfD ihre neue Jugendorganisation "Generation Deutschland" gründen will, offenbart sich das hässliche Antlitz des linken Extremismus in seiner ganzen Brutalität. Hotels kündigen aus Angst, Caterer springen ab, und auf der berüchtigten Plattform Indymedia kündigen anonyme Schreiberlinge an, sie würden "Gießen zum Brennen bringen". Willkommen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2025, wo demokratische Grundrechte nur noch für die gelten, die der richtigen politischen Gesinnung folgen.

Wenn Demokratie zur Farce wird

Was sich derzeit in Gießen abspielt, ist ein Lehrstück darüber, wie weit es mit der vielgepriesenen "wehrhaften Demokratie" gekommen ist. Die AfD, eine demokratisch gewählte Partei, die in mehreren Landtagen und im Bundestag vertreten ist, kann keine Hotelzimmer mehr buchen. Kay Gottschalk, Mitglied des AfD-Bundesvorstands, musste bei einer Pressekonferenz kleinlaut eingestehen: "Uns ist das Hotel gekündigt worden und der Caterer." Man stelle sich vor, dies wäre der SPD oder den Grünen passiert – die Empörung in den Redaktionsstuben wäre grenzenlos.

Doch hier herrscht betretenes Schweigen. Schlimmer noch: Die Täter werden hofiert. Das sogenannte Bündnis "Widersetzen" – ein Zusammenschluss aus "antifaschistischen Gruppen" und anderen Organisationen des linken Spektrums – kündigt ganz offen an, Zufahrtswege blockieren zu wollen. Auf ihrer Webseite heißt es unverblümt: "Wir werden nicht freiwillig weggehen, weil wir das Ziel haben, das Treffen zu verhindern." Das ist keine Meinungsäußerung mehr, das ist die Ankündigung von Straftaten.

Die Saat der Spaltung geht auf

Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, woher der Wind weht. Wenn der Bundespräsident höchstpersönlich zum "Widerstand" aufruft, wenn die politische Elite täglich von "Brandmauern" spricht und eine demokratisch legitimierte Partei dämonisiert, dann darf man sich über solche Auswüchse nicht wundern. Frank-Walter Steinmeier hat mit seiner unsäglichen Rede den Boden bereitet für genau diese Form der politischen Gewalt.

Die Polizei rechnet mit bis zu 40.000 Gegendemonstranten – eine absurde Zahl für eine Stadt wie Gießen. Und während man bei Corona-Spaziergängern noch jeden einzelnen Abstand mit dem Zollstock nachgemessen hat, erklärt ein Polizeisprecher lapidar, Sitzblockaden müssten "im Einzelfall geprüft" werden. Man stelle sich vor, besorgte Bürger würden ankündigen, einen Parteitag der Grünen zu blockieren – die SEK-Einheiten stünden schon morgens um sechs vor der Tür.

Die wahren Extremisten sitzen links

Besonders perfide ist die Drohung auf Indymedia, man werde "die Stadt Gießen zum Brennen bringen". Das sind keine harmlosen Protestparolen mehr, das sind Gewaltfantasien, die an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte erinnern. Doch der Verfassungsschutz, der bei jedem kritischen Tweet gegen die Regierung sofort zur Stelle ist, schweigt. Warum werden hier keine frühmorgenlichen Hausdurchsuchungen durchgeführt? Warum bleibt Indymedia unbehelligt online?

Die Antwort ist so einfach wie erschreckend: Diese Gewalt ist politisch gewollt. Sie passt ins Narrativ der "wehrhaften Demokratie", die sich gegen die vermeintliche Gefahr von rechts zur Wehr setzt. Dass dabei die wahre Gefahr von links kommt, wird geflissentlich ignoriert. Die Geschichte lehrt uns, dass 1933 die Gefahr nicht nur von rechts kam – auch die kommunistischen Schlägertrupps trugen ihren Teil zum Untergang der Weimarer Republik bei.

Ein Land im Würgegriff der Angst

Was bedeutet es für eine Demokratie, wenn Hoteliers und Caterer aus Angst vor linker Gewalt legitime Geschäfte ablehnen? Wenn eine Partei, die Millionen von Wählern vertritt, keine Räumlichkeiten mehr anmieten kann? Wenn Bürger sich nicht mehr trauen, ihre politische Meinung offen zu äußern? Das ist keine Demokratie mehr, das ist ein Klima der Angst und Einschüchterung.

Die Veranstalter der Messe Gießen zeigen immerhin Rückgrat. Sie verweisen auf das Parteiengesetz und erklären, man lasse "jede Organisation in unsere Hallen, die nicht verboten ist". Ein kleiner Lichtblick in diesen dunklen Zeiten. Doch wie lange werden sie dem Druck standhalten können?

Zeit für eine Wende

Die Ereignisse in Gießen sind ein Weckruf für alle, denen die Demokratie noch etwas bedeutet. Es kann nicht sein, dass in diesem Land nur noch eine Meinung erlaubt ist. Es kann nicht sein, dass politische Gewalt toleriert oder gar gefördert wird, solange sie sich gegen die "Richtigen" richtet. Und es kann nicht sein, dass der Rechtsstaat vor linksextremen Gewalttätern kapituliert.

Deutschland braucht dringend eine politische Wende. Wir brauchen Politiker, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren. Die sich nicht von linksextremen Schlägertrupps einschüchtern lassen. Die das Recht auf Versammlungsfreiheit für alle verteidigen, nicht nur für die politisch Genehmen. Und wir brauchen Bürger, die den Mut haben, sich gegen diese Entwicklung zu stemmen.

Die zunehmende Kriminalität, die täglichen Messerattacken, die explodierende Gewalt auf unseren Straßen – all das ist das Ergebnis einer verfehlten Politik, die lieber "Haltung" zeigt als Probleme zu lösen. Die Ereignisse in Gießen sind nur ein weiteres Symptom dieser Fehlentwicklung. Es ist höchste Zeit, dass das deutsche Volk aufwacht und sagt: Bis hierher und nicht weiter!

Die Alternative zu diesem Wahnsinn liegt auf der Hand: Eine Rückkehr zu Recht und Ordnung, zu demokratischen Grundwerten, zu einer Politik, die die Interessen der eigenen Bürger vertritt. Und vielleicht sollten kluge Anleger in diesen unsicheren Zeiten auch über eine Absicherung ihres Vermögens nachdenken – physische Edelmetalle haben sich in Krisenzeiten schon immer als sichere Häfen erwiesen.