Endlich greift der Staat durch: Islamisten-Verein Muslim Interaktiv zerschlagen

Es wurde auch höchste Zeit. Nach monatelangem Zögern hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt endlich durchgegriffen und den islamistischen Verein Muslim Interaktiv verboten. In den frühen Morgenstunden durchsuchten Hundertschaften der Polizei Objekte in Hamburg, Berlin und Hessen. Das Vermögen wurde beschlagnahmt, der Verein aufgelöst. Ein überfälliger Schlag gegen jene, die unsere freiheitliche Grundordnung mit Füßen treten.

Der moderne TikTok-Islamismus als Gefahr für unsere Jugend

Hamburgs Innensenator Andy Grote brachte es auf den Punkt: Hier wurde ein Schlag gegen den "modernen TikTok-Islamismus" geführt. Eine treffende Bezeichnung für eine Bewegung, die sich geschickt der sozialen Medien bedient, um junge Menschen zu indoktrinieren. Mit professionell produzierten Videos, hippen Auftritten und popkulturellen Anleihen locken diese Rattenfänger unsere Jugend in die Fänge einer mittelalterlichen Ideologie.

Besonders perfide: Die Gruppe tarnt sich als Sprachrohr unterdrückter Muslime und nutzt dabei geschickt die Opferrolle. Wer im Alltag Ausgrenzung erfahren hat, findet hier vermeintlichen Halt - und wird systematisch gegen unsere Gesellschaft aufgehetzt. Ein Teufelskreis, der endlich durchbrochen wurde.

Kalifat statt Grundgesetz - die wahre Agenda

Erinnern wir uns an den April 2024, als über 1.200 Menschen durch Hamburgs Straßen marschierten und unverhohlen "Kalifat ist die Lösung" skandierten. Ein Schlag ins Gesicht jedes aufrechten Demokraten. Diese Leute wollen keine Integration, sie wollen die Unterwerfung unserer Gesellschaft unter ihre kruden Vorstellungen eines islamischen Gottesstaates.

"All unsere Ideen und Wertevorstellungen entspringen unserer islamischen Weltanschauung und sind unverhandelbar"

So zitiert das Innenministerium die Verfassungsfeinde. Deutlicher kann man seine Verachtung für unsere demokratische Ordnung kaum zum Ausdruck bringen. Diese Leute bezeichnen unsere freiheitliche Gesellschaft als "Wertediktatur" - welch groteske Verdrehung der Tatsachen!

Frauenverachtung und Antisemitismus im Gewand der Religion

Was diese selbsternannten Gotteskrieger predigen, hat mit Religion nichts zu tun. Es ist pure Menschenverachtung. Sie leugnen das Existenzrecht Israels, hetzen gegen Juden und degradieren Frauen zu Menschen zweiter Klasse. Die Gleichberechtigung der Geschlechter? Für sie ein Fremdwort. Sexuelle Selbstbestimmung? In ihrer Welt undenkbar.

Der Verfassungsschutz sieht nicht ohne Grund eine ideologische Nähe zur bereits 2003 verbotenen Terrororganisation "Hizb ut-Tahrir". Die Methoden mögen sich unterscheiden, das Ziel ist dasselbe: Die Zerstörung unserer freiheitlichen Grundordnung.

Ein starkes Signal - aber es muss weitergehen

Das heutige Verbot sendet ein wichtiges Signal: Der Rechtsstaat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen. Wer unsere Demokratie bekämpft, bekommt die volle Härte des Gesetzes zu spüren. Doch bei Muslim Interaktiv darf es nicht bleiben. Die Ermittlungen gegen Generation Islam und Realität Islam laufen bereits - gut so!

Es wird Zeit, dass wir aufhören, aus falsch verstandener Toleranz beide Augen zuzudrücken. Diese Gruppen missbrauchen unsere Religionsfreiheit, um eben diese Freiheit abzuschaffen. Sie nutzen unsere demokratischen Spielregeln, um die Demokratie zu zerstören. Diesem Treiben muss konsequent ein Riegel vorgeschoben werden.

Die wahren Muslime schützen

Wichtig ist dabei die Feststellung des Verfassungsschutzes: Das Verbot richtet sich nicht gegen Muslime, sondern gegen Verfassungsfeinde, die den Islam für ihre ideologischen Zwecke missbrauchen. Die überwältigende Mehrheit der in Deutschland lebenden Muslime will in Frieden leben und respektiert unsere Werte. Sie gilt es zu schützen - vor jenen, die ihre Religion in den Schmutz ziehen.

Nach Jahren des Wegschauens und der Verharmlosung zeigt der Staat endlich Zähne. Das war überfällig. Denn eines muss klar sein: Wer das Kalifat will, kann gerne dorthin gehen, wo es eines gibt. In Deutschland gilt das Grundgesetz - und das ist nicht verhandelbar.