EU-Bürokratie dreht durch: Milliardenstrafen für Tech-Giganten – Brüssel braucht wieder Geld

Die nicht gewählte EU-Kommission hat wieder zugeschlagen. Diesmal im Visier: Die amerikanischen Tech-Riesen Meta und TikTok. Der Vorwurf? Verstöße gegen den umstrittenen Digital Services Act (DSA). Die möglichen Strafen? Astronomisch – bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Bei Meta würde das sage und schreibe 9,84 Milliarden Euro bedeuten. Man fragt sich unweigerlich: Geht es hier wirklich um den Schutz der Bürger oder schlicht um das Füllen der chronisch leeren EU-Kassen?

Der wahre Grund: Brüssel braucht Geld für die Ukraine

Es ist kein Zufall, dass diese Milliardenstrafen gerade jetzt ins Spiel gebracht werden. Die EU hat sich mit ihrer bedingungslosen Ukraine-Unterstützung finanziell übernommen. Die Kassen sind leer, neue Milliardenpakete müssen geschnürt werden. Da kommen die amerikanischen Tech-Konzerne gerade recht. Unter dem Deckmantel des "Verbraucherschutzes" und der "digitalen Sicherheit" werden hier Unsummen eingetrieben, die letztendlich in dubiosen Kanälen versickern dürften.

Die Vorwürfe gegen Meta und TikTok sind dabei so konstruiert, dass sie fast schon lächerlich wirken. Den Unternehmen wird vorgeworfen, Forschern keinen "erleichterten Zugang" zu öffentlichen Daten zu gewähren. Welche Forscher das sein sollen und was sie mit den Daten vorhaben, bleibt nebulös. Vermutlich handelt es sich um die üblichen EU-finanzierten "Experten", die dann feststellen werden, dass soziale Medien "gefährlich für die Demokratie" seien – natürlich nur, wenn sie nicht der EU-Linie folgen.

Die absurden Vorwürfe im Detail

Meta wird zusätzlich vorgeworfen, dass das Melden von "illegalen Inhalten" auf Facebook und Instagram zu kompliziert sei. Man müsse "mehrere unnötige Schritte" absolvieren. Eine geradezu groteske Anschuldigung, wenn man bedenkt, dass die Plattformen bereits jetzt mit Löschorgien und Zensur überziehen. Offenbar ist der EU-Kommission selbst das noch nicht genug. Sie will die totale Kontrolle über jeden Post, jeden Kommentar, jede Meinungsäußerung.

Besonders perfide: Die EU spricht von "terroristischen Inhalten", meint aber in Wahrheit alles, was nicht ins politische Weltbild der Brüsseler Bürokraten passt. Kritik an der Migrationspolitik? Terrorismus! Zweifel am Klimawandel? Desinformation! Skepsis gegenüber der EU? Demokratiegefährdung!

Trump wird zurückschlagen – und das zu Recht

Was die EU-Strategen in ihrer Hybris offenbar vergessen haben: Donald Trump ist wieder im Weißen Haus. Und er hat bereits massive Zölle gegen die EU verhängt – 20 Prozent auf alle Importe. Glaubt irgendjemand ernsthaft, dass Trump tatenlos zusehen wird, wie amerikanische Unternehmen von der EU abgezockt werden? Die Vergeltungsmaßnahmen werden nicht lange auf sich warten lassen.

Es wäre ein Leichtes für Meta, TikTok und andere Plattformen, ihre Dienste in Europa einfach abzuschalten. Eine Woche ohne Facebook, Instagram und TikTok – und die EU-Kommission würde auf Knien um Vergebung betteln. Die digitale Abhängigkeit Europas von amerikanischen Technologiekonzernen ist immens. Ohne sie bricht die gesamte digitale Infrastruktur zusammen.

Der DSA – ein Angriff auf die Meinungsfreiheit

Der Digital Services Act selbst ist nichts anderes als ein getarntes Zensurgesetz. Unter dem Vorwand, "Desinformation" zu bekämpfen und die "körperliche und geistige Gesundheit" der Bürger zu schützen, wird hier ein Überwachungs- und Kontrollapparat errichtet, der George Orwell vor Neid erblassen ließe. Die EU-Kommission maßt sich an, Ankläger, Richter und Vollstrecker in einem zu sein – ein klarer Verstoß gegen rechtsstaatliche Prinzipien.

Besonders absurd wird es, wenn man bedenkt, dass ausgerechnet die EU von "Wahlbeeinflussung" spricht. Das ist dieselbe EU, die Wahlen wiederholen lässt, wenn ihr das Ergebnis nicht passt. Die demokratisch gewählte Regierungen stürzt, wenn sie nicht auf Linie sind. Die Milliarden in Propaganda-Kampagnen steckt, um die öffentliche Meinung zu manipulieren.

Deutschland muss handeln – DEXIT jetzt!

Es wird höchste Zeit, dass Deutschland aus diesem Wahnsinn aussteigt. Die EU hat sich längst von einem Wirtschaftsbündnis zu einem autoritären Superstaat entwickelt, der die Souveränität seiner Mitgliedsländer mit Füßen tritt. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hatte versprochen, keine neuen Schulden zu machen. Stattdessen plant sie ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für "Infrastruktur" – in Wahrheit weitere Schulden, die kommende Generationen belasten werden.

Die Klimaneutralität bis 2045 wurde sogar im Grundgesetz verankert – ein ideologischer Irrsinn, der Deutschland endgültig in den wirtschaftlichen Abgrund treiben wird. Währenddessen explodiert die Kriminalität, Messerangriffe durch Migranten sind an der Tagesordnung, aber die EU kümmert sich lieber darum, amerikanische Tech-Konzerne zu schröpfen.

Es ist an der Zeit, dass die Bürger aufwachen und erkennen: Die EU ist kein Friedensprojekt, sondern ein kriminelles Erpresserkartell, das sich auf Kosten der Mitgliedsstaaten bereichert. Der DEXIT ist keine Option mehr – er ist eine Notwendigkeit. Nur so kann Deutschland seine Souveränität zurückgewinnen und wieder zu einer Politik zurückkehren, die den Interessen der eigenen Bürger dient, nicht den Machtfantasien nicht gewählter Bürokraten in Brüssel.