EU-Zensurpläne: Klimakritik soll als "Desinformation" mundtot gemacht werden

Die Meinungsfreiheit in Europa steht vor einem beispiellosen Angriff. Was sich wie eine dystopische Zukunftsvision anhört, könnte schon bald bittere Realität werden: Wer es wagt, die heilige Kuh der Klimapolitik zu kritisieren, soll künftig als Verbreiter von "Desinformation" gebrandmarkt und zensiert werden. Ein von Brüssel finanzierter Bericht fordert nichts weniger als die systematische Unterdrückung kritischer Stimmen zur Energiewende, zu CO₂-Steuern und zum Heizungsgesetz.

Der totalitäre Geist weht durch Brüssel

Die EU-nahe NGO DisinfoLab hat gemeinsam mit dem Unternehmen Logically einen Bericht mit dem bezeichnenden Titel "HEAT – Harmful Environmental Agendas & Tactics" vorgelegt. Was sich hinter diesem harmlosen Akronym verbirgt, lässt einem das Blut in den Adern gefrieren: Ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit, getarnt als Kampf gegen angebliche "Klimadesinformation".

Der Bericht fordert die EU-Institutionen unverblümt dazu auf, Klimakritik im Rahmen des Digitale-Dienste-Gesetzes als "systemisches Risiko" einzustufen. Was bedeutet das konkret? Facebook, X, YouTube und andere Plattformen sollen verpflichtet werden, kritische Inhalte zu löschen, ihre Reichweite zu drosseln und regierungskritische Influencer finanziell auszutrocknen.

Die Gedankenpolizei definiert "schädliche" Aussagen

Besonders perfide: Selbst faktisch korrekte Aussagen sollen der Zensur zum Opfer fallen, wenn sie das Vertrauen in die Klimapolitik untergraben könnten. Zu den als "schädlich" eingestuften Narrativen gehören etwa:

Die Kritik an CO₂-Steuern als unsoziale Maßnahme – eine Einschätzung, die Millionen Bürger teilen, die unter explodierenden Energiekosten ächzen. Der Hinweis auf Dunkelflauten bei Wind- und Solarenergie – eine physikalische Tatsache, die jeder Grundschüler verstehen kann. Die Warnung vor Deindustrialisierung durch die Energiewende – eine Befürchtung, die angesichts der Abwanderung energieintensiver Betriebe mehr als berechtigt erscheint.

Wer solche Selbstverständlichkeiten ausspricht, macht sich nach Lesart der EU-finanzierten Zensoren zum Handlanger der "fossilen Brennstoffindustrie". Die Logik dahinter ist so simpel wie totalitär: Wer nicht bedingungslos die Klimapolitik der EU unterstützt, ist ein Feind der Demokratie.

Die unheilige Allianz von EU und Big Tech

Der renommierte Wirtschaftsjournalist Norbert Häring hat die Finanzierungsströme hinter diesem Zensurprojekt aufgedeckt – und was er zutage förderte, ist ein Lehrstück in Sachen institutioneller Korruption. Der HEAT-Bericht wurde aus dem "European Media and Information Fund" finanziert, den Google mit satten 25 Millionen Euro ausgestattet hat. Ein Schelm, wer dabei an Bestechung denkt.

Die Verflechtungen sind offensichtlich: Die EU finanziert DisinfoLab, DisinfoLab fordert Zensur, und die EU beruft sich dann auf diese "unabhängige zivilgesellschaftliche Expertise", um neue Gesetze zu rechtfertigen. Laut LobbyFacts.eu stammten über 80 Prozent des DisinfoLab-Budgets 2023 aus EU-Töpfen. Von Unabhängigkeit kann hier keine Rede sein.

Der schleichende Tod der Demokratie

Was hier geschieht, ist nichts weniger als die Abschaffung des demokratischen Diskurses durch die Hintertür. Nicht mehr Argumente sollen zählen, sondern nur noch die Konformität mit der offiziellen Linie. Wer es wagt, die astronomischen Kosten der Energiewende zu hinterfragen oder auf die sozialen Verwerfungen durch CO₂-Steuern hinzuweisen, wird zum Staatsfeind erklärt.

Diese Entwicklung fügt sich nahtlos in das Bild einer EU, die immer autoritärere Züge annimmt. Während in Brüssel von "Demokratie" und "europäischen Werten" geschwafelt wird, arbeitet man hinter den Kulissen an der Errichtung eines Meinungsdiktats, das George Orwell vor Neid erblassen ließe.

Widerstand ist Bürgerpflicht

Die Pläne der EU-Technokraten mögen erschreckend sein, doch sie sind nicht unaufhaltsam. Noch haben wir die Möglichkeit, uns gegen diese totalitären Tendenzen zu wehren. Es ist höchste Zeit, dass die Bürger Europas aufwachen und erkennen, welches Spiel hier gespielt wird. Die Klimapolitik mag ihre Berechtigung haben – aber sie darf niemals zum Vorwand für die Abschaffung grundlegender Freiheitsrechte werden.

Wer heute schweigt, wenn Klimakritiker mundtot gemacht werden sollen, darf sich morgen nicht wundern, wenn auch andere unbequeme Meinungen der Zensur zum Opfer fallen. Die Geschichte lehrt uns: Totalitarismus beginnt immer mit kleinen Schritten. Es liegt an uns, diesen Anfängen zu wehren.