Krimi um Bolsonaro-Sohn: Wahlverlierer trotz Passverbot in die USA?

Brasiliens unterlegener Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat das Land übereinstimmenden Medienberichten zufolge verlassen, obwohl ihm die Ausreise verboten war. Der 45-jährige Senator soll sich auf dem Weg in die Vereinigten Staaten befinden. Die Bundespolizei hat seine Pässe für ungültig erklärt und sucht nach ihm.

Vom Favoriten zum Gesuchten in 48 Stunden

Der Absturz kam schnell. Noch am 4. Oktober hatte Bolsonaro den ersten Wahlgang gewonnen, die Umfragen sahen ihn knapp vorn. In der Stichwahl am Sonntag drehte Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva das Ergebnis aber noch und gewann Berichten zufolge mit 51,79 zu 48,21 Prozent.

Damit ist Lula der erste Kandidat in Brasilien, der nach einer Niederlage im ersten Durchgang die Stichwahl gewonnen hat. Bolsonaro hat seine Niederlage bis heute nicht eingeräumt. Er spricht von Unregelmäßigkeiten und will die Wahl seines Rivalen anfechten.

Ein Richter, eine Frist und ein Video

Nur wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale griff die Justiz durch. Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof, wies Bolsonaro an, alle seine Reisepässe binnen 24 Stunden abzugeben. Darunter war auch der Diplomatenpass, den er als Parlamentarier besitzt. Außerdem darf er Medienberichten zufolge keinen Kontakt zu seinem Freund Willer Tomaz haben. Der Anwalt soll Verbindungen zu Wettfirmen haben, über die nach Verdacht der Polizei umgerechnet rund 680 Millionen Pfund gewaschen worden sein sollen.

Bolsonaro machte die Anordnung selbst öffentlich. In einem Video sagte er, Polizisten hätten ihm den Beschluss persönlich übergeben, kurz nachdem er seinen Vater besucht habe. Er habe nie daran gedacht, das Land zu verlassen. Die Entscheidung bezeichnete er als Versuch, ihn einzuschüchtern. Grundlage sei ein Interview seines Bruders Eduardo gewesen, der im selbst gewählten Exil in den USA lebt. Eduardo hatte ihm darin geraten, Brasilien im Fall einer Niederlage zu verlassen.

Die Frist lief am Dienstagmorgen ab. Die Pässe wurden nicht abgegeben.

Spur über Argentinien: offene Fragen

Was danach geschah, ist unklar. Die argentinische Nachrichtenagentur Infobae meldete, Bolsonaro sei über Argentinien ausgereist. Anderen Berichten zufolge soll er die Grenze zu Fuß überquert haben, um dann mit einem Privatflugzeug in die USA zu fliegen. Die Regierung in Buenos Aires erklärte allerdings, es gebe „keine Aufzeichnungen über die Einreise von Flávio Bolsonaro“. Von einem Asylantrag wisse man nichts.

Auch aus Washington kommen widersprüchliche Angaben. Laut CNN sagte ein US-Beamter zunächst, Bolsonaro fliege nach Florida. Später hieß es, sein genaues Ziel sei offen. Die Bundespolizei prüft inzwischen Flugdaten.

Die Vorwürfe

Gegen Bolsonaro laufen mehrere Ermittlungen. Er bestreitet jedes Fehlverhalten, und es gilt die Unschuldsvermutung. Bekannt ist bisher Folgendes:

• Ermittlungen wegen mutmaßlicher Korruption, Geldwäsche und Devisenschmuggel
• Verdacht finanzieller Verbindungen zum Anwalt Willer Tomaz
• Fragen zur Finanzierung des Films „Dark Horse“ über seinen Vater, bei denen der Name des früheren Eigentümers der geschlossenen Banco Master fällt
• Seit Dienstag zusätzlich Ermittlungen zu einer mutmaßlichen Finanzierung seines Wahlkampfs aus dem Ausland

Wiederholt sich 2022?

Die Parallele zum Vater ist auffällig. Auch Jair Bolsonaro reiste nach seiner Niederlage gegen Lula 2022 in die USA. Später kehrte er zurück und wurde wegen Umsturzplänen zu 27 Jahren Haft verurteilt. Heute steht er in Brasília unter Hausarrest. Verurteilt hat ihn dasselbe Gericht, dem Richter de Moraes angehört.

Moraes ist in Brasilien umstritten. Seine Anhänger sehen in ihm einen Verteidiger der Demokratie. Kritiker meinen, er gehe mit großer Härte gegen das konservative Lager vor. Dass die Anordnung so kurz nach der Wahl kam, dürfte diese Debatte weiter anheizen. Klar ist: Wer sich einer gerichtlichen Anordnung entzieht, liefert seinen Gegnern Argumente. Ob Bolsonaro damit seiner politischen Zukunft hilft, ist fraglich.

Brasilien ist nach dieser Wahl tief gespalten. Für Investoren bedeutet das vor allem eines: weiter große Unsicherheit in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas.