Macrons Zensur-Maschinerie: Wie Frankreich die globale Meinungsfreiheit erdrosselt

Eine explosive Recherche enthüllt das perfide System, mit dem Emmanuel Macrons Regierung die freie Rede im Internet weltweit zum Schweigen bringen will. Die investigativen Journalisten Pascal Clérotte und Thomas Fazi haben auf Basis der sogenannten Twitter Files ein erschütterndes Dokument vorgelegt, das zeigt, wie Frankreich zum Blaupausen-Lieferanten für die EU-weite Zensur geworden ist.

Der französische Würgegriff um die Meinungsfreiheit

Was sich wie ein dystopischer Roman liest, ist bittere Realität: Frankreich habe einen ausgeklügelten "Zensur-Industrie-Komplex" erschaffen, der staatliche Institutionen, scheinbar unabhängige NGOs und ein Dickicht aus Gesetzen zu einem perfiden Unterdrückungsapparat verwebt. Das Ziel? Die systematische Knebelung unliebsamer Meinungen im digitalen Raum - und das nicht nur in Frankreich, sondern weltweit.

Die 56-seitige Untersuchung basiert auf internen Twitter-Dokumenten und offenbart, wie der französische Staat US-Plattformen wie X (ehemals Twitter) unter massiven Druck setzt. Besonders brisant: Diese Methoden dienten als Vorlage für den EU-Digital Services Act, der die Zensur auf kontinentale Ebene hebt.

Macrons persönlicher Kreuzzug gegen die Redefreiheit

Die Dokumente enthüllen pikante Details über Macrons direkte Einflussnahme. Im Oktober 2020 versuchte der französische Präsident höchstpersönlich, den damaligen Twitter-CEO Jack Dorsey zu kontaktieren - angeblich um ihn für "Maßnahmen zur Wahlintegrität" zu loben. In Wahrheit ging es darum, die Plattform gefügig zu machen.

"Der Staat nutzt NGOs als 'unabhängige' Akteure, um Zensur zu fordern, ohne selbst einzugreifen"

Zeitgleich hagelte es Klagen von französischen NGOs wie UEJF, SOS Racisme und SOS Homophobie gegen Twitter. Diese vermeintlich unabhängigen Organisationen, die oft staatlich gefördert werden, agieren als verlängerter Arm der Regierung. Sie fordern Zugang zu Moderationsdaten, das Ende der Anonymität und algorithmische Änderungen - alles unter dem Deckmantel des Kampfes gegen "Hassrede".

Die historischen Wurzeln der französischen Zensur-Tradition

Frankreichs Hang zur Kontrolle des gesprochenen und geschriebenen Wortes reicht bis ins Mittelalter zurück. Von der Sorbonne als Zensor im Jahr 1253 über die königlichen Privilegien unter Louis XIV bis zur Französischen Revolution - Zensur diente stets der Machterhaltung der herrschenden Eliten.

Besonders perfide wurde das System ab den 1970er Jahren: Das Pleven-Gesetz von 1972 ermächtigte NGOs, gegen vermeintliche "Hassrede" zu klagen. Dies führte zu einem regelrechten "Lawfare" - dem Missbrauch des Rechtssystems als politische Waffe. Gesetze wie Gayssot (1990) und Taubira (2001) kriminalisierten sogar historische Meinungen und schufen einen "Chilling-Effekt", der die Selbstzensur beförderte.

Die Tentakel des Zensur-Kraken

Das französische System kontrolliert die Medienlandschaft durch ein ausgeklügeltes Netz aus Subventionen, Lizenzen und Abhängigkeiten. Ein Drittel der Presseumsätze stammt aus staatlichen Töpfen. Oligarchen wie Bernard Arnault oder Xavier Niel besitzen 80 bis 90 Prozent der privaten Medien - und sind abhängig von Staatsaufträgen.

Die Verhaftung des Telegram-Gründers Pavel Durov im Jahr 2024 in Paris zeigt, wie weit der französische Staat zu gehen bereit ist. Die Anklage wegen angeblicher "Komplizenschaft bei Kriminalität" ist nichts anderes als ein Druckmittel, weil Durov sich weigerte, Hintertüren in seine Verschlüsselung einzubauen.

Die EU als Exporteur der Zensur

Was in Frankreich erprobt wurde, soll nun EU-weit und darüber hinaus Anwendung finden. Der Digital Services Act ist das trojanische Pferd, mit dem die Zensur-Mechanismen in alle Mitgliedsstaaten getragen werden. Besonders alarmierend: In laufenden Handelsgesprächen mit der Trump-Administration wird sogar diskutiert, wie die EU künftig US-Bürger zensieren könnte.

Die Autoren warnen eindringlich: Ohne entschlossenen Widerstand werde die freie Rede zu einem Privileg für systemkonforme Bürger. Die Technologie entwickle sich zwar schneller als die Regulierung, doch der Zensur-Apparat rüste massiv auf.

Ein Weckruf für die freie Welt

Diese Enthüllungen sollten jeden freiheitsliebenden Menschen alarmieren. Frankreich hat ein System perfektioniert, das die Grundfesten der Demokratie untergräbt. Unter dem Vorwand, "Hassrede" und "Desinformation" zu bekämpfen, wird ein Überwachungs- und Kontrollapparat errichtet, der George Orwells düsterste Visionen in den Schatten stellt.

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger Europas und der freien Welt aufwachen und sich gegen diese schleichende Entrechtung zur Wehr setzen. Die Alternative ist eine Zukunft, in der nur noch genehme Meinungen geäußert werden dürfen - eine Zukunft, die niemand wollen kann, der Freiheit und Demokratie schätzt.

In Zeiten wie diesen, in denen die Meinungsfreiheit unter Beschuss steht und die wirtschaftliche Unsicherheit zunimmt, gewinnen physische Werte wie Gold und Silber als Absicherung gegen staatliche Übergriffe und Währungsturbulenzen zusätzlich an Bedeutung. Sie bieten nicht nur Schutz vor Inflation, sondern auch eine gewisse Unabhängigkeit von einem System, das zunehmend totalitäre Züge annimmt.