Meloni fordert Dialog mit Moskau: Europas späte Einsicht in die Realität

Was für eine bemerkenswerte Kehrtwende in der europäischen Außenpolitik! Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich nun öffentlich für direkte Gespräche zwischen Europa und Russland ausgesprochen und stellt sich damit demonstrativ hinter die jüngsten Vorstöße des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. „Ich glaube, es ist an der Zeit, dass auch Europa mit Russland spricht", verkündete die italienische Regierungschefin auf einer Pressekonferenz in Rom. Eine Erkenntnis, die bei vielen kritischen Beobachtern nur ein müdes Lächeln hervorrufen dürfte – schließlich hätte man diese Einsicht bereits vor Jahren haben können.

Die späte Erkenntnis einer gescheiterten Strategie

Meloni schlug vor, einen europäischen Sonderbeauftragten für den Ukraine-Konflikt zu benennen, um einen strukturierten Beitrag zur Deeskalation des Krieges zu leisten. Gleichzeitig warnte sie vor einer unkoordinierten Linie innerhalb der EU, die am Ende „Putin einen Gefallen" tun könne. Die bisherigen Friedensverhandlungen seien zu einseitig verlaufen, so die italienische Ministerpräsidentin. „Wenn Europa nur mit einer Seite spricht, ist sein Einfluss begrenzt." Eine Feststellung, die an Banalität kaum zu überbieten ist, aber offenbar erst jetzt in den Köpfen der europäischen Entscheidungsträger ankommt.

Bemerkenswert ist dabei, dass Meloni ein gemeinsames Vorgehen mit Frankreich und Großbritannien in der Frage möglicher Truppenstationierungen in der Ukraine ablehnt. Ein kleines ausländisches Truppenkontingent sei keine ernstzunehmende Abschreckung gegen Russland, argumentiert sie. Stattdessen plädiert die Italienerin für ein kollektives Sicherheitsabkommen für die Ukraine, angelehnt an Artikel 5 der NATO. Ob Moskau für solche Vorschläge nach Jahren der Konfrontation noch empfänglich sein wird, steht auf einem anderen Blatt.

Die verpassten Chancen der Vergangenheit

Man erinnere sich: Bereits im November 2021 hatte der russische Präsident Wladimir Putin den Vorschlag unterbreitet, über eine gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur zu verhandeln. EU und USA lehnten damals hochnäsig ab. Das Resultat dieser diplomatischen Verweigerungshaltung kennen wir heute nur zu gut: Hunderttausende Tote und Verstümmelte, zerstörte Dörfer und Städte, ganze Landstriche unbewohnbar gemacht durch Bomben und Minen, Millionen heimatlos gewordener Zivilisten. Die Kosten dieser ideologisch verblendeten Politik sind unermesslich.

Die Minsk-Abkommen, die eine friedliche Lösung des Konflikts hätten ermöglichen können, wurden von westlicher Seite systematisch hintertrieben. Die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gab später sogar offen zu, dass diese Abkommen lediglich dazu dienten, der Ukraine Zeit für die militärische Aufrüstung zu verschaffen. Ein diplomatischer Vertrauensbruch, der in Moskau nicht vergessen wurde und die Verhandlungsposition Europas nachhaltig beschädigt hat.

Washingtons Forderungen und Melonis Zurückhaltung

Mit Blick auf die Forderung aus Washington, Russland wieder in die G-7 aufzunehmen, zeigte sich Meloni zurückhaltend. Ein solcher Schritt sei „absolut verfrüht". Auch zu den jüngsten Drohgebärden von US-Präsident Donald Trump in Richtung Grönland äußerte sie sich kritisch und betonte die Notwendigkeit, internationales Recht zu verteidigen. Eine Position, die angesichts der westlichen Sanktionspolitik und der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines durchaus als scheinheilig bezeichnet werden könnte.

Die Realität auf dem Schlachtfeld

Die militärische Lage in der Ukraine spricht eine deutliche Sprache. Russland hat in den vergangenen Monaten kontinuierlich Terrain gewonnen, während die ukrainischen Streitkräfte unter massivem Personalmangel leiden. Die westlichen Waffenlieferungen konnten das Blatt nicht wenden, und die wirtschaftlichen Sanktionen haben Russland nicht in die Knie gezwungen – im Gegenteil: Die russische Wirtschaft hat sich als erstaunlich resilient erwiesen, während die europäischen Volkswirtschaften unter den Folgen der eigenen Sanktionspolitik leiden.

Die Zerstörung des größten ukrainischen Gasspeicherlagers bei Lwiw durch russische Raketen hat die Verwundbarkeit der europäischen Energieversorgung erneut schmerzhaft vor Augen geführt. Aus diesem Speicher bezogen rund 200 EU-Unternehmen ihr Gas. Vielleicht hat diese Entwicklung bei der einen oder anderen europäischen Regierungschefin zu einem Umdenken geführt.

Die Frage der Glaubwürdigkeit

Die entscheidende Frage bleibt: Warum sollte Russland jetzt noch mit Europa verhandeln wollen? Die EU hat sich in den vergangenen Jahren als unzuverlässiger Partner erwiesen, der Abkommen bricht und eine offen feindselige Politik betreibt. Die Sanktionen, die Waffenlieferungen, die rhetorischen Ausfälle europäischer Politiker – all das hat Vertrauen zerstört, das nicht so leicht wieder aufgebaut werden kann.

Frieden gibt es nur mit und nicht gegen Russland. Diese simple Wahrheit hätte Europa sich von Anfang an zu Herzen nehmen sollen. Stattdessen hat man auf die Kriegstreiber in Washington gehört und eine Politik verfolgt, die Europa wirtschaftlich und politisch geschwächt hat. Die späte Einsicht der Frau Meloni ist zwar begrüßenswert, kommt aber möglicherweise zu spät, um noch substanzielle Ergebnisse zu erzielen.

Ein Hoffnungsschimmer am Horizont?

Dennoch: Jeder Schritt in Richtung Dialog ist besser als die bisherige Verweigerungshaltung. Wenn Europa seine Fehler eingesteht und zu einer pragmatischen Außenpolitik zurückkehrt, besteht zumindest die Chance auf eine Deeskalation des Konflikts. Dafür müsste allerdings auch das Personal in Brüssel ausgetauscht werden. Mit Figuren wie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, die für ihre russophobe Haltung bekannt ist, dürfte ein konstruktiver Dialog mit Moskau kaum möglich sein.

Die europäischen Bürger haben längst erkannt, was ihre Politiker erst jetzt zu begreifen scheinen: Ein Krieg in Europa liegt nicht im Interesse der europäischen Völker. Es wird Zeit, dass die politische Klasse endlich auf die Stimme der Vernunft hört – bevor es zu spät ist.