
Mittelstand in Aufruhr: Von der Leyens Kniefall vor Trump gefährdet deutsche Wirtschaft
Die deutsche Wirtschaft steht vor einem Scherbenhaufen. Was EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) als "historischen Durchbruch" in den Handelsbeziehungen mit den USA verkaufen möchte, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als kapitale Niederlage europäischer Interessen. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft schlägt Alarm und fordert nichts weniger als den Rücktritt der Kommissionspräsidentin.
Ein Deal, der keiner ist
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: 250 Milliarden US-Dollar jährlich soll die EU künftig für amerikanische Energierohstoffe ausgeben. Öl, Flüssiggas, Uranbrennstäbe - alles zu Preisen, die Washington diktiert. Dazu kommen Zollsenkungen, die einseitig zugunsten der USA ausfallen. Europa senkt seine Automobilzölle von zehn auf null Prozent, während die Amerikaner ihre Märkte mit einem Basiszoll von 15 Prozent abschotten.
Verbandschef Christoph Ahlhaus findet klare Worte: "Von der Leyen liefert keinen Deal, sie liefert unsere Unternehmen aus." Diese Einschätzung dürfte vielen mittelständischen Unternehmern aus der Seele sprechen, die bereits jetzt unter der Energiekrise und den Folgen der verfehlten Klimapolitik ächzen.
Merz zeigt, wie es geht
Während von der Leyen in Washington einknickte, demonstrierte Bundeskanzler Friedrich Merz, wie man mit Trump auf Augenhöhe verhandelt. Der CDU-Chef bewies Rückgrat und pochte auf deutsche Interessen - ein Verhalten, das man von der Kommissionspräsidentin schmerzlich vermisst. Die Rücksichtnahme auf die Parteikollegin dürfe nicht länger "auf Kosten der deutschen Wirtschaft" gehen, mahnt Ahlhaus zu Recht.
Die Kritik trifft ins Schwarze: Von der Leyen hätte die schwache innenpolitische Position Trumps nutzen müssen, der dringend Erfolge präsentieren muss. Stattdessen kapitulierte sie vorschnell und opferte europäische Interessen auf dem Altar transatlantischer Harmonie.
Ein Muster des Versagens
Es ist nicht das erste Mal, dass von der Leyen durch fragwürdige Entscheidungen auffällt. Ihre desaströse Bilanz als deutsche Verteidigungsministerin, die undurchsichtigen Pfizer-Deals während der Corona-Krise - die Liste ihrer Fehlleistungen ist lang. Nun fügt sie ein weiteres Kapitel hinzu, das den europäischen Mittelstand teuer zu stehen kommen wird.
"Wir brauchen endlich jemanden an der Spitze Europas, der für unsere Interessen kämpft – nicht für schöne Green Deals und neue Umsatzsteuern"
Diese Forderung des Mittelstandsverbandes trifft den Nagel auf den Kopf. Die EU-Kommission unter von der Leyen hat sich in ideologischen Projekten verloren, während die wirtschaftliche Basis Europas erodiert.
Die Rechnung zahlt der Bürger
Besonders perfide: Die europäischen Verbraucher werden doppelt zur Kasse gebeten. Nicht nur müssen sie die höheren Preise für amerikanisches Flüssiggas bezahlen, sie werden auch noch durch CO2-Abgaben und Energiesteuern belastet. Ein Teufelskreis, der die Wettbewerbsfähigkeit Europas weiter schwächt und die Deindustrialisierung vorantreibt.
Der befürchtete "Insolvenztsunami" im Mittelstand könnte zur bitteren Realität werden. Während amerikanische Unternehmen von den neuen Regelungen profitieren, kämpfen deutsche Betriebe ums nackte Überleben. Die Energiekosten explodieren, die Bürokratie wuchert, und nun kommen auch noch einseitige Handelsnachteile hinzu.
Zeit für Konsequenzen
Die Forderung nach einem Rücktritt von der Leyens mag drastisch erscheinen, ist aber angesichts der Tragweite ihrer Fehlentscheidungen durchaus berechtigt. Europa braucht eine Führung, die seine Interessen verteidigt, statt sie auf dem Altar transatlantischer Gefälligkeit zu opfern.
Der Mittelstand, das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, sendet ein deutliches Signal. Es reicht nicht mehr, sich hinter wohlklingenden Phrasen zu verstecken. Die Zeit der Schönfärberei ist vorbei. Europa muss endlich aufwachen und sich gegen die einseitige Bevorzugung amerikanischer Interessen zur Wehr setzen.
Ob Friedrich Merz tatsächlich die Konsequenzen ziehen und auf einen Wechsel an der Spitze der EU-Kommission drängen wird, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch: So kann und darf es nicht weitergehen. Die deutsche und europäische Wirtschaft verdient eine Führung, die ihre Interessen vertritt - nicht eine, die sie verrät.
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