Öffentlich-rechtliche Manipulation: ARD verschweigt explodierende Gewalt durch ausländischen Extremismus

Die Tagesschau hat wieder einmal bewiesen, dass sie ihrer Informationspflicht nur selektiv nachkommt. Bei der Berichterstattung über den aktuellen Verfassungsschutzbericht 2024 unterschlug der öffentlich-rechtliche Sender bewusst brisante Zahlen zum ausländischen Extremismus. Während rechtsextreme Straftaten mit einem Anstieg von 47,4 Prozent prominent in den Vordergrund gerückt wurden, verschwieg man den nahezu identischen Zuwachs bei Straftaten mit auslandsbezogenem Extremismus von 46,6 Prozent.

Besonders perfide: Die Gewalttaten in diesem Bereich explodierten regelrecht um unfassbare 84,5 Prozent – von 329 auf 607 Fälle. Das ist der mit Abstand höchste Anstieg aller Extremismus-Kategorien. Doch diese alarmierende Entwicklung fand in der ARD-Berichterstattung keinen Platz. Stattdessen beschränkte man sich auf vage Andeutungen, der Nahost-Konflikt spiele "auch eine Rolle".

Pro-palästinensischer Mob dominiert die Statistik

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Zwei Drittel aller 4.534 Straftaten mit auslandsbezogenem Extremismus haben einen pro-palästinensischen oder anti-israelischen Hintergrund. Wir reden hier von massiven Sachbeschädigungen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und einer Welle des Antisemitismus, die durch unsere Städte schwappt. Das Personenpotenzial in diesem Bereich wird auf erschreckende 32.500 Personen geschätzt.

Was die Tagesschau ebenfalls verschweigt: Der Antisemitismus fungiert als Kitt zwischen verschiedenen extremistischen Gruppierungen. Pro-palästinensische Aktivisten, türkische Links- und Rechtsextremisten sowie Islamisten finden in ihrem Judenhass eine gemeinsame Basis. Diese unheilige Allianz stellt eine massive Bedrohung für die jüdische Bevölkerung und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung dar.

Die Rechtsextremismus-Keule als Ablenkungsmanöver

Natürlich ist jede Form des Extremismus zu verurteilen. Doch die einseitige Fokussierung auf rechtsextreme Straftaten, während man die explodierende Gewalt durch ausländischen Extremismus unter den Teppich kehrt, offenbart die ideologische Schlagseite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Von den 37.835 rechtsextremen Delikten sind übrigens 63,9 Prozent reine Propagandadelikte – also hauptsächlich Schmierereien und Symbolik.

Besonders absurd wird es, wenn man weiß, dass selbst Hakenkreuz-Schmierereien auf CDU- oder AfD-Plakaten automatisch als rechtsextreme Straftaten gezählt werden. Die Statistik wird damit künstlich aufgebläht, während die reale Bedrohung durch importierten Extremismus kleingeredet wird.

Versagen der Politik auf ganzer Linie

Diese selektive Berichterstattung ist kein Zufall, sondern System. Sie passt perfekt ins Narrativ der Ampel-Regierung, die lieber einen "Kampf gegen rechts" inszeniert, als sich den wahren Problemen zu stellen. Die unkontrollierte Zuwanderung der letzten Jahre trägt nun ihre bitteren Früchte. Wer Antisemiten und Extremisten zu Tausenden ins Land lässt, darf sich über explodierende Gewaltzahlen nicht wundern.

Die Bürger haben ein Recht auf vollständige Information. Dass ausgerechnet der gebührenfinanzierte Rundfunk diese Pflicht mit Füßen tritt, ist ein Skandal. Es braucht dringend einen politischen Kurswechsel und Medien, die ihrer Verantwortung gerecht werden. Die Sicherheit unserer Bürger muss wieder oberste Priorität haben – und das beginnt mit einer ehrlichen Bestandsaufnahme der Bedrohungslage.

Es ist höchste Zeit, dass wir uns wieder auf unsere traditionellen Werte besinnen und eine Politik einfordern, die Deutschland und seine Bürger schützt, statt ideologische Scheuklappen zu tragen. Die Zahlen des Verfassungsschutzberichts zeigen überdeutlich: Wir haben ein massives Problem mit importiertem Extremismus. Wer das verschweigt, macht sich mitschuldig an der Gefährdung unserer Gesellschaft.