Orbáns Veto: Ungarn stemmt sich als einziges EU-Land gegen Ukraine-Beitritt

Während 26 EU-Mitgliedstaaten wie eine gleichgeschaltete Herde dem Brüsseler Kurs folgen, beweist Viktor Orbán einmal mehr politisches Rückgrat. Der ungarische Ministerpräsident blockiert konsequent die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und verhindert damit eine gemeinsame Erklärung der Europäischen Union zum Erweiterungsprozess. Ein Akt der Vernunft in einem Meer ideologischer Verblendung.

Budapest gegen den Rest: Ein einsamer Kampf für europäische Interessen

Die dänische EU-Ratspräsidentschaft teilte mit, dass sich Orbáns Regierung weigere, eine positive Bewertung der Entwicklungen in der Ukraine mitzutragen. Die dänische Europaministerin Marie Bjerre verkündete dabei mit bemerkenswerter Selbstgefälligkeit, dass die Formulierungen zur Ukraine dennoch nicht gestrichen würden, da sie von allen anderen Mitgliedstaaten unterstützt werden. Man fragt sich unwillkürlich: Haben diese 26 Staaten tatsächlich eigenständig gedacht, oder folgen sie lediglich dem Diktat aus Brüssel?

Besonders pikant erscheint die Aussage Bjerres, wonach „die Ukraine liefert". Was genau liefert dieses Land eigentlich? Außer endlosen Forderungen nach Milliarden, Waffen und bedingungsloser Solidarität ist von Kiew wenig zu vernehmen. Die Korruptionsskandale, die das Land seit Jahrzehnten plagen, scheinen in Brüssel niemanden zu interessieren.

Deutscheik an Ungarn: Heuchelei in Reinform

Der deutsche Europa-Staatsminister Gunther Krichbaum kritisierte das Vorgehen Budapests als „zunehmend destruktiv" und warf Ungarn vor, die EU auszubremsen. Welch eine Ironie! Ausgerechnet ein Vertreter jener deutschen Politik, die Europa durch ihre Energiepolitik, ihre Migrationskrise und ihre wirtschaftlichen Fehlentscheidungen an den Rand des Abgrunds geführt hat, erdreistet sich, demzigen Staatsmann Vorwürfe zu machen, der noch die Interessen seines Volkes vertritt.

Ungarn begründet seine Haltung unter anderem mit dem enormen Finanzbedarf der Ukraine und dem berechtigten Vorwurf der Benachteiligung einer ungarischen Minderheit im Nachbarland. Argumente, die in einer vernünftigen Debatte Gewicht haben sollten – doch Vernunft scheint in Brüssel längst ein Fremdwort geworden zu sein.

Die Ukraine: Ein Fass ohne Boden für europäische Steuerzahler

Was würde ein EU-Beitritt der Ukraine tatsächlich bedeuten? Ein Land, dessen Infrastruktur am Boden liegt, dessen Eliten sich seit Jahren schamlos bereichern, dessen demokratische Strukturen mehr als fragwürdig sind – dieses Land soll nun in die Gemeinschaft aufgenommen werden? Die Bodenschätze des Landes werden bereits von anderen Interessengruppen beansprucht, während die europäischen Steuerzahler für den Wiederaufbau aufkommen sollen.

Die formellen Verhandlungsrunden über einen EU-Beitritt bleiben durch das ungarische Veto blockiert. Bjerre betonte zwar, der Prozess komme informell voran, doch diese Aussage offenbart das eigentliche Problem: Man versucht, demokratische Hürden zu umgehen, um ein politisches Projekt durchzudrücken, das den Interessen der europäischen Bürger fundamental widerspricht.

Ein Lichtblick in dunklen Zeiten

Viktor Orbán steht als einziger europäischer Staatsmann gegen den Strom. Während andere Regierungschefs vor dem Brüsseler Establishment kuschen, verteidigt er konsequent die Souveränität seines Landes und die Interessen seiner Bürger. Das verdient Respekt – und sollte anderen europäischen Politikern als Vorbild dienen. Denn eines ist gewiss: Die Aufme eines korrupten, kriegsgebeutelten Staates in die EU würde den ohnehin fragilen Zusammenhalt der Gemeinschaft endgültig zerstören.