Rubios Donnerschlag in München: „Niedergang ist eine Entscheidung"

Es war eine Rede, die es in sich hatte. Kein diplomatisches Säuseln, kein weichgespültes Konsensgerede – US-Außenminister Marco Rubio nutzte die Münchner Sicherheitskonferenz für eine schonungslose Bestandsaufnahme westlicher Fehlentwicklungen. Und man muss sagen: Es war überfällig.

Eine Generalabrechnung mit den Irrwegen des Westens

Rubio sprach vor vollbesetztem Saal über das, was viele europäische Politiker seit Jahren nicht hören wollen. Massenmigration, Deindustrialisierung, eine ideologisch verblendete Energiepolitik – der amerikanische Chefdiplomat benannte die Krankheiten des Kontinents beim Namen. „Wir haben diese Fehler gemeinsam gemacht", sagte er und meinte damit eine Politik der ausgelagerten Souveränität und der offenen Türen, die Europa an den Rand des Abgrunds geführt habe.

Besonders bemerkenswert war seine Wortwahl zur Klimapolitik. Rubio sprach von einer „Klima-Sekte", die man habe besänftigen wollen – und dafür einen verheerenden Preis bezahlt habe. Man habe sich selbst Energiepolitiken auferlegt, die die eigene Bevölkerung verarmten, während Konkurrenten wie China und Russland weiterhin Öl, Kohle und Gas nutzten. Nicht nur, um ihre eigenen Volkswirtschaften anzutreiben, sondern auch als geopolitisches Druckmittel gegen den Westen. Wer an die deutsche Energiewende denkt, an abgeschaltete Kernkraftwerke und explodierende Strompreise, der dürfte bei diesen Worten ein beklemmendes Déjà-vu erlebt haben.

„Europa muss überleben" – ein Weckruf mit historischer Tiefe

Der Satz, der im Saal nachhallte wie ein Donnerschlag, war simpel und doch von enormer Tragweite: „Europa muss überleben." Rubio beschwor die historische Schicksalsgemeinschaft zwischen den Vereinigten Staaten und dem alten Kontinent. Er sprach von gemeinsamer Geschichte, christlichem Glauben, Kultur, Erbe und vergangenen Opfern. Worte, die in einer Zeit, in der europäische Eliten ihre eigene Identität am liebsten dekonstruieren würden, geradezu revolutionär klingen.

Dass ausgerechnet ein amerikanischer Außenminister die europäischen Nationen daran erinnern muss, stolz auf ihre Kultur zu sein – auf Mozart, Beethoven, Shakespeare, Michelangelo, den Kölner Dom und die Sixtinische Kapelle –, sagt mehr über den Zustand Europas als jede Statistik. Rubio zählte diese kulturellen Errungenschaften nicht aus nostalgischer Schwärmerei auf, sondern als Beweis dafür, dass der Westen zu Großem fähig sei. Wenn er es denn wolle.

Die Deindustrialisierung als selbstverschuldete Katastrophe

Beim Thema Wirtschaft wurde Rubio besonders deutlich. Die schleichende Deindustrialisierung Europas sei keineswegs ein unabwendbares Schicksal, sondern das „törichte Ergebnis einer Nachkriegs-Illusion". Man habe geglaubt, Wohlstand ließe sich dauerhaft auf Kosten der eigenen industriellen Basis aufrechterhalten. Ein Irrglaube, dessen Konsequenzen Deutschland als einstige Industrienation besonders schmerzhaft zu spüren bekommt. Werksschließungen, Abwanderung von Unternehmen, steigende Energiekosten – die Liste der Symptome wird länger, während die politische Klasse in Berlin weiterhin an ideologischen Luftschlössern baut.

Migration: Grenzkontrolle ist keine Fremdenfeindlichkeit

Auch beim Thema Migration fand Rubio unmissverständliche Worte. Massenmigration sei kein Randthema, sondern destabilisiere westliche Gesellschaften in ihrem Kern. Die Kontrolle über die eigenen Grenzen zurückzugewinnen, sei kein Akt der Fremdenfeindlichkeit, sondern ein Ausdruck nationaler Souveränität. Eine Aussage, die in Deutschland noch vor wenigen Jahren als „rechts" diffamiert worden wäre – und die mittlerweile von einer Mehrheit der Bevölkerung geteilt wird.

Die zunehmende Kriminalität, die Messerangriffe, die Überlastung der Sozialsysteme – all das sind Folgen einer Politik, die jahrelang Kontrolle mit Herzlosigkeit verwechselt hat. Dass nun ein amerikanischer Spitzendiplomat ausspricht, was viele europäische Bürger längst denken, dürfte manchem Politiker in Brüssel und Berlin die Schamesröte ins Gesicht treiben.

„Decline is a choice" – der Kernsatz einer Epoche

„Niedergang ist eine Entscheidung." Dieser eine Satz fasst Rubios gesamte Botschaft zusammen. Die USA wollten keine „Verwalter eines gemanagten Niedergangs" sein. Man brauche starke Verbündete, die sich selbst verteidigen könnten – Nationen, die stolz auf ihre Kultur und ihr Erbe seien und bereit, ihre Zivilisation zu schützen. Es ist eine Absage an jene defätistische Grundhaltung, die in weiten Teilen der europäischen Politik vorherrscht. An jenes resignierte Achselzucken, mit dem man den eigenen Bedeutungsverlust als historische Notwendigkeit verkauft.

Rubio knüpfte damit an den Auftritt von Vizepräsident JD Vance an, der im Vorjahr in München ein Ende der „Brandmauer" gefordert und Europa vorgeworfen hatte, Meinungen in sozialen Medien zu zensieren. Vance hatte damals von „hässlichen Worten aus der Sowjetzeit wie Fehlinformation und Desinformation" gesprochen, mit denen Regierungen Andersdenkende mundtot machten. Rubio wählte nun einen weniger konfrontativen Ton, doch die Botschaft blieb dieselbe: Der Westen müsse sich erneuern – und zwar grundlegend.

Standing Ovations von der deutschen Regierungsbank

Dass am Ende des Auftritts Regierungsschefs, Diplomaten und Generäle aufstanden und lang anhaltend applaudierten, darunter Außenminister Johann Wadephul, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Innenminister Alexander Dobrindt, spricht Bände. Die Frage ist nur: Werden den stehenden Ovationen auch Taten folgen? Oder bleibt es beim rituellen Beifall, bevor man in Berlin wieder zur Tagesordnung übergeht – mit neuen Schulden, neuen Regulierungen und neuer ideologischer Verblendung?

Die Rede Rubios war mehr als ein diplomatischer Auftritt. Sie war ein Spiegel, den Amerika Europa vorhielt. Und das Bild, das darin zu sehen war, dürfte vielen nicht gefallen haben. Doch genau das macht diese Rede so wertvoll. Denn wer den Niedergang aufhalten will, muss ihn zunächst als das erkennen, was er ist: eine Entscheidung. Und Entscheidungen lassen sich revidieren – wenn der politische Wille dazu vorhanden ist.