Singapur verschärft Impfgesetze drastisch: Gefängnisstrafen für Impfverweigerer

Der Stadtstaat Singapur hat mit einer radikalen Gesetzesänderung für Aufsehen gesorgt: Wer sich künftig einer staatlich angeordneten Impfung verweigert, dem drohen saftige Geldstrafen und sogar Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr. Diese drakonische Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes wirft ein bezeichnendes Licht auf den zunehmend autoritären Kurs des südostasiatischen Landes.

Totalitäre Tendenzen im Namen der Gesundheit

Die Änderungen des "Infectious Diseases Act" aus den Jahren 2023 und 2024 lesen sich wie ein Albtraum für Bürgerrechtler: Der Generaldirektor für Gesundheit erhält weitreichende Befugnisse, Zwangsimpfungen bei tatsächlichen oder auch nur vermuteten Krankheitsausbrüchen anzuordnen. Besonders perfide: Die Behörden genießen dabei vollständige Immunität - selbst bei schweren Impfschäden können sie nicht zur Verantwortung gezogen werden.

Drakonische Strafen für "Impfsünder"

Die Strafen für Impfverweigerer haben es in sich: Beim ersten "Vergehen" drohen Geldstrafen bis 10.000 Singapur-Dollar oder sechs Monate Gefängnis. Im Wiederholungsfall verdoppeln sich die Strafen sogar auf bis zu 20.000 Dollar oder zwölf Monate hinter Gittern. Eine Kombination aus Geld- und Haftstrafe ist ebenfalls möglich.

Widerstand regt sich

Dass nicht alle Singapurer diese staatliche Bevormundung widerspruchslos hinnehmen, zeigt die Reaktion des Oppositionspolitikers Derrick Sim. Der Biotechnologie-Experte von der People's Power Party kritisiert das "lächerliche Gesetz" scharf und macht sich für medizinische Selbstbestimmung stark. Doch angesichts der rigiden Kontrolle der Medien durch die Regierung haben kritische Stimmen einen schweren Stand.

Düstere Erinnerungen an die Corona-Zeit

Die neuen Regelungen erinnern fatal an die drakonische COVID-Politik Singapurs. Schon damals wurden Bürger durch massive Repressalien zur Impfung gedrängt. Kritische Diskussionen über Impfrisiken wurden systematisch unterdrückt, Zweifler gesellschaftlich geächtet. Mit dem verschärften Gesetz wird dieser autoritäre Kurs nun in Stein gemeißelt.

Ein gefährlicher Präzedenzfall

Die Entwicklung in Singapur sollte auch hierzulande alle Alarmglocken schrillen lassen. Wenn ein vermeintlich moderner Staat medizinische Selbstbestimmung unter Strafe stellt, ist dies ein gefährlicher Präzedenzfall. Die Frage ist nicht, ob solche Ideen auch in Europa Schule machen könnten - sondern wann.

Was in Singapur geschieht, ist nichts anderes als die Kriminalisierung individueller Gesundheitsentscheidungen. Ein Staat, der seine Bürger mit Gefängnis bedroht, wenn sie eine medizinische Behandlung ablehnen, hat den Boden freiheitlich-demokratischer Grundordnung verlassen. Die Entwicklung mahnt zur Wachsamkeit - auch bei uns.