Sonneborns Entgleisung: Wenn politische Satire zur Diffamierung verkommt

Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn hat einmal mehr bewiesen, dass die Grenze zwischen vermeintlicher Satire und purer Geschmacklosigkeit in der europäischen Politik längst verwischt ist. In einem Zitat, das von der Weltwoche aufgegriffen wurde, bezeichnete der ehemalige Chefredakteur des Satiremagazins „Titanic" die ehemalige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als „Frau Strack-Rheinmetall" und sprach von einem „nicht ganz korrekt zurückverwandelten Werwolf". Ein Satz, der selbst für Sonneborns Verhältnisse bemerkenswert ist – und der tiefe Einblicke in den Zustand des politischen Diskurses in Europa gewährt.

Die Methode Sonneborn: Provokation als Geschäftsmodell

Martin Sonneborn sitzt seit 2014 für die Satirepartei „Die PARTEI" im Europäischen Parlament. Sein Geschäftsmodell ist denkbar einfach: maximale Provokation bei minimaler parlamentarischer Arbeit. Während andere Abgeordnete – man mag von ihnen halten, was man will – zumindest den Anschein erwecken, sich mit den drängenden Problemen Europas auseinanderzusetzen, hat Sonneborn die Rolle des ewigen Klassenclowns perfektioniert. Seine Anhänger feiern ihn dafür. Doch was bleibt, wenn man den satirischen Firnis abkratzt?

Die Anspielung auf „Rheinmetall" im Zusammenhang mit von der Leyen zielt offensichtlich auf die enge Verflechtung zwischen europäischer Politik und Rüstungsindustrie ab. Und ja – diese Verflechtungen verdienen durchaus kritische Betrachtung. Doch Sonneborn wählt nicht den Weg der sachlichen Analyse. Er wählt die Keule der Verunglimpfung. Das ist bequem, das generiert Klicks, und es erspart die mühsame Arbeit, tatsächlich Argumente vorzubringen.

Die eigentliche Frage: Wer kontrolliert Europas Rüstungspolitik?

Hinter Sonneborns plumper Polemik verbirgt sich allerdings ein Kern, der durchaus diskussionswürdig wäre – hätte er die intellektuelle Redlichkeit, ihn ernsthaft zu behandeln. Die europäische Rüstungspolitik hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch gewandelt. Seit dem Beginn des Ukraine-Krieges fließen Milliarden in die Aufrüstung, Rüstungskonzerne verzeichnen Rekordgewinne, und die politischen Entscheidungsträger stehen in einem Spannungsfeld zwischen Sicherheitspolitik und industriellen Interessen.

Dass ausgerechnet Deutschland unter der neuen Großen Koalition ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für Infrastruktur und Verteidigung aufgelegt hat, während gleichzeitig die Bürger unter steigenden Lebenshaltungskosten ächzen, ist eine Entwicklung, die kritische Begleitung verdient. Doch diese kritische Begleitung muss von seriösen Stimmen kommen – nicht von einem Mann, der sein politisches Mandat als verlängerte Bühne für Kabarett-Nummern missbraucht.

Satire darf alles – aber muss sie auch?

Kurt Tucholsky wird gerne mit dem Satz zitiert, Satire dürfe alles. Was dabei regelmäßig unterschlagen wird: Tucholsky meinte damit eine Satire, die nach oben tritt, die Machtstrukturen entlarvt und die Wahrheit ans Licht zerrt. Was Sonneborn betreibt, ist etwas anderes. Es ist die Verwechslung von Provokation mit Erkenntnis, von Lautstärke mit Relevanz.

In einer Zeit, in der Europa vor existenziellen Herausforderungen steht – von der Migrationskrise über die wirtschaftliche Stagnation bis hin zu geopolitischen Bedrohungen –, leistet sich das Europäische Parlament den Luxus eines bezahlten Hofnarren. Die Frage ist nicht, ob Sonneborn das Recht hat, solche Aussagen zu tätigen. Natürlich hat er das. Die Frage ist vielmehr, was es über den Zustand unserer Demokratie aussagt, dass ein Mann, der Politik als Witz behandelt, von Hunderttausenden gewählt wird.

Ein Symptom, kein Einzelfall

Sonneborns Äußerung ist letztlich nur ein weiteres Symptom einer politischen Kultur, die den Ernst der Lage nicht begreift – oder nicht begreifen will. Während die Bürger in Deutschland und Europa mit den Folgen einer verfehlten Energiepolitik, einer unkontrollierten Zuwanderung und einer galoppierenden Inflation kämpfen, amüsiert sich ein Teil der politischen Klasse mit Wortspielen und Werwolf-Vergleichen. Es wäre zum Lachen, wenn es nicht so traurig wäre.

Was Europa tatsächlich braucht, sind keine Satiriker im Parlament, sondern Politiker mit dem Mut, unbequeme Wahrheiten auszusprechen und echte Lösungen für die drängenden Probleme unserer Zeit zu erarbeiten. Politiker, die die Interessen der europäischen Bürger über die eigene Selbstdarstellung stellen. Doch solange das politische System Figuren wie Sonneborn nicht nur toleriert, sondern regelrecht hervorbringt, darf man sich über den wachsenden Vertrauensverlust in die demokratischen Institutionen nicht wundern.