Steinmeiers Brandmauer-Rede: Wenn der Bundespräsident zum Spalter der Nation wird

Am 9. November, dem Tag des Mauerfalls, hätte Frank-Walter Steinmeier die Gelegenheit gehabt, das deutsche Volk zu einen. Stattdessen lieferte er eine Rede ab, die an die dunkelsten Zeiten deutscher Teilung erinnert. Der Bundespräsident, der eigentlich über den Parteien stehen sollte, entpuppte sich einmal mehr als Apparatschik seiner SPD – einer Partei, die mittlerweile nur noch 14,4 Prozent der Wähler hinter sich weiß.

Die Angst der politischen Elite vor dem eigenen Volk

Was Steinmeier in seiner Rede zum Besten gab, offenbart die nackte Panik des politischen Establishments. Ohne die AfD beim Namen zu nennen, forderte er faktisch die Ausgrenzung eines Viertels aller wahlberechtigten Deutschen. Berufsverbote, Parteiverbot, Ausschluss von demokratischen Wahlen – all das verpackte der Bundespräsident in die Worthülse der "wehrhaften Demokratie".

Doch was ist das für eine Demokratie, die ihre Bürger ausgrenzt? Eine Demokratie, die Andersdenkende mundtot machen will? Der rhythmische Applaus der versammelten Apparatschiks erinnerte fatal an die letzten Tage der DDR, als sich die SED-Funktionäre gegenseitig Mut zusprachen, während draußen das Volk bereits auf die Straße ging.

Der Bundespräsident als Brandstifter

Steinmeier vergisst offenbar, dass die AfD nicht die Ursache, sondern die Folge des desolaten Zustands unserer Demokratie ist. Verantwortlich für diesen Zustand sind jene Parteien, die seit Gründung der Bundesrepublik ununterbrochen regiert haben – Union und SPD, mal allein, mal gemeinsam in der unseligen Großen Koalition.

"Wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputtmachen"

Mit solchen Worten bedient sich Steinmeier einer Rhetorik, die an die dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte erinnert. Ein Bundespräsident, der Teile des eigenen Volkes mit Ungeziefer-Metaphern belegt, hat jede moralische Autorität verspielt.

Die neue DDR 2.0 nimmt Gestalt an

Was wir derzeit erleben, ist nichts anderes als die schleichende Transformation Deutschlands in eine DDR 2.0. Wie einst Honecker sieht auch Steinmeier hinter jedem Baum einen Faschisten – allerdings nur rechts, niemals links. Die Verbindungen seiner SPD zur gewaltbereiten Antifa sind hinlänglich bekannt, werden aber geflissentlich ignoriert.

Besonders perfide: Am Tag des Mauerfalls erhöht Steinmeier die Brandmauer. Er predigt Demokratie und praktiziert Ausgrenzung. Er spricht von Zusammenhalt und spaltet das Land. Diese kognitive Dissonanz offenbart die ganze Erbärmlichkeit des politischen Establishments.

Ein Präsident ohne Volk

Steinmeier wurde nie vom Volk gewählt, sondern von einer Kungelrunde der Altparteien auf seinen Posten gehievt. Angela Merkel persönlich orchestrierte seine Wahl, um einen potentiellen Konkurrenten aus dem Weg zu räumen. Seitdem agiert er als verlängerter Arm der ehemaligen Kanzlerin und ihrer desaströsen Politik.

Seine Bilanz als Bundespräsident ist verheerend: Während der Corona-Krise hetzte er gegen Ungeimpfte und trug zur gesellschaftlichen Spaltung bei. Als das verfassungswidrige "Infektionsschutzgesetz" durch die Instanzen gepeitscht wurde, eilte er noch am selben Tag herbei, um es zu unterzeichnen. Von Gewaltenteilung und Grundrechtsschutz keine Spur.

Die wahren Feinde der Demokratie

Wer wie Steinmeier ein Viertel der Wähler ausgrenzen will, wer Berufsverbote fordert und demokratische Teilhabe verweigert, der ist selbst zum Feind der Demokratie geworden. Die Geschichte lehrt uns: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Und Steinmeier kommt definitiv zu spät.

Die Reaktionen der Bürger sprechen Bände: In den Kommentarspalten hagelt es vernichtende Kritik. Die Menschen haben die Nase voll von einem Bundespräsidenten, der sie spaltet statt eint, der ausgrenzt statt zusammenführt, der hetzt statt versöhnt.

Zeit für einen Neuanfang

Deutschland braucht keinen Grüßaugust im Schloss Bellevue, der für Millionen an Steuergeldern nichts anderes tut, als Parteipolitik zu betreiben. Das Amt des Bundespräsidenten in seiner jetzigen Form gehört abgeschafft – oder zumindest grundlegend reformiert.

Was Deutschland wirklich braucht, sind Politiker, die für das Land arbeiten statt gegen es. Die die Sorgen und Nöte der Bürger ernst nehmen, statt sie als "Rattenfänger" zu diffamieren. Die Demokratie leben, statt sie nur zu predigen.

Die Ironie der Geschichte: Mit seiner unsäglichen Rede hat Steinmeier der AfD den größten Gefallen getan. Jede seiner Ausfälle treibt weitere Wähler in die Arme der Alternative. Die etablierten Parteien haben es immer noch nicht begriffen: Nicht die AfD zerstört die Demokratie – sie selbst tun es mit ihrer Arroganz, ihrer Abgehobenheit und ihrer Verachtung für das eigene Volk.

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger dieses Landes aufwachen und erkennen, was hier gespielt wird. Die Demokratie ist tatsächlich in Gefahr – aber nicht durch jene, die Steinmeier ausgrenzen will, sondern durch jene, die wie er die Ausgrenzung betreiben. Deutschland verdient Besseres als einen Bundespräsidenten, der das Land spaltet statt eint. Es wird Zeit für einen echten Neuanfang – mit oder ohne Steinmeier.