Steuergelder für Porno-Projekt an sächsischer Schule: Der Skandal weitet sich aus

Was zunächst wie ein bedauerlicher Einzelfall wirkte, entpuppt sich zunehmend als Abgrund ideologischer Verwahrlosung im deutschen Bildungssystem. An der Oberschule im sächsischen Schleife wurden Neuntklässlern im Rahmen einer sogenannten „Projektwoche" pornographische Inhalte präsentiert – durchgeführt von Aktivistinnen der „Sozialistischen Jugend – Die Falken". Und nun kommt ans Licht: Nicht nur die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung finanzierte dieses fragwürdige Unterfangen, sondern auch die Schule selbst griff dafür in die Steuerkasse.

Doppelte Finanzierung aus öffentlichen Mitteln

Bislang war bekannt, dass die Amadeu-Antonio-Stiftung – die ihrerseits jährlich rund vier Millionen Euro an Bundesförderung erhält – den sozialistischen Aktivistinnen 2.500 Euro für die Projektwoche überwiesen hatte. Doch wie nun bekannt wurde, übernahm auch die Oberschule Schleife einen bislang nicht bezifferten Anteil der Kosten. Das sächsische Landesamt für Schule und Bildung kenne den genauen Betrag noch nicht, heißt es. Man fragt sich unwillkürlich: Wer kontrolliert eigentlich, wofür Schulleiter das Geld der Steuerzahler ausgeben?

Schulleiter Jan Rehor hätte diese Mittel eigentlich für echte Bildungsarbeit verwenden sollen. Stattdessen flossen sie offenbar in ein Projekt, das nach massiven Elternprotesten bereits nach einem einzigen Tag abgebrochen werden musste. Ein Armutszeugnis – im wahrsten Sinne des Wortes.

Verschleierung der wahren Drahtzieher

Besonders brisant: Die Beteiligung der sozialistischen Jugendorganisation wurde in der Projektbeschreibung offenbar gezielt verschwiegen. Clemens Arndt vom Schulamt erklärte, ein Bezug zu den „Falken Berlin" sei in der Projektwerbung nicht erkennbar gewesen. Die Verantwortlichen hätten lediglich auf die Amadeu-Antonio-Stiftung verwiesen. Man könnte fast meinen, hier sei bewusst verschleiert worden, wer tatsächlich hinter dem Projekt steckt. Dass eine sozialistische Jugendorganisation unerkannt Zugang zu minderjährigen Schülern erhält und dort pornographisches Material verbreitet – das sollte jeden verantwortungsbewussten Bürger alarmieren.

Polizei ermittelt wegen Verbreitung pornographischer Inhalte

Nach Strafanzeigen mehrerer Eltern ermittelt die Polizei mittlerweile gegen die sogenannten „Projektleiterinnen", die sich den Schülern gegenüber als non-binär vorgestellt und dies auch von den Jugendlichen verlangt hätten. Der Vorwurf wiegt schwer: Verdacht des Verbreitens pornographischer Inhalte an Minderjährige. Das Strafgesetzbuch sieht dafür Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr vor.

Immerhin gibt es einen kleinen Lichtblick bei der Finanzierung: Da der „Dienstleistungsvertrag" vorzeitig und fristlos gekündigt wurde, könnte der Schulanteil gekürzt werden. Laut Schulamt könne eine Finanzierung gemäß Paragraf 628 BGB nur für die tatsächlich geleistete Arbeit erfolgen – also maximal für den ersten Tag. Wenigstens etwas.

Wo bleibt die politische Konsequenz?

Noch immer ist unklar, welche Konsequenzen das sächsische Kultusministerium aus diesem Skandal ziehen wird. Man befinde sich „derzeit in einer detaillierten und abschließenden Aufarbeitung", verlautet es aus dem Schulamt. Das brauche Zeit, die man sich „auch nehmen müsse". Wie beruhigend. Während Eltern um die psychische Unversehrtheit ihrer Kinder bangen, mahlen die Mühlen der Bürokratie in gewohnter Gemächlichkeit.

Dieser Fall wirft grundsätzliche Fragen auf, die weit über Schleife hinausreichen. Wie konnte es so weit kommen, dass ideologisch motivierte NGOs und linksradikale Organisationen nahezu ungehindert Zugang zu unseren Schulen erhalten? Wer prüft, welche externen Akteure vor unseren Kindern auftreten dürfen? Und warum werden dafür auch noch Steuergelder bereitgestellt?

Deutschland braucht dringend eine Rückbesinnung auf das, was Schule eigentlich leisten soll: solide Bildung, Wissensvermittlung und die Förderung junger Menschen – und keine ideologische Indoktrination durch sozialistische Aktivisten, die sich hinter wohlklingenden Stiftungsnamen verstecken. Unsere Kinder sind kein Experimentierfeld für die Gesellschaftsutopien linker Gruppierungen. Es wird höchste Zeit, dass die Politik hier klare Grenzen zieht und NGOs, die solche Projekte durchführen, konsequent aus den Schulen verbannt werden.