Südkoreas Ex-Präsident Yoon verweigert sich der Justiz – Ein Schauspiel der Machtlosigkeit

Was sich derzeit in Südkorea abspielt, könnte man als tragikomische Farce bezeichnen, wäre es nicht ein so erschreckendes Zeugnis staatlicher Schwäche. Der ehemalige Präsident Yoon Suk Yeol, der nach seinem gescheiterten Putschversuch im Dezember vergangenen Jahres seines Amtes enthoben wurde, führt die Justiz seines Landes regelrecht vor.

Wenn sich ein Ex-Präsident auf den Boden legt

Die Szene, die sich am Freitag im Seouler Gefängnis abspielte, hätte aus einem schlechten Film stammen können: Ein Sonderermittlerteam erscheint, um einen Haftbefehl gegen den inhaftierten Ex-Präsidenten zu vollstrecken. Doch statt Kooperation erwartet sie ein Mann, der sich schlichtweg weigert, seine Gefängniskleidung anzuziehen und sich stattdessen auf den Boden legt. Ein ehemaliges Staatsoberhaupt, das sich benimmt wie ein trotziges Kind – und damit durchkommt.

Die stellvertretende Sonderermittlerin Oh Jeong-hee beschrieb die Situation mit bemerkenswerter Zurückhaltung: Yoon habe sich "hartnäckig" geweigert, indem er "auf dem Boden lag, ohne seine Gefängnisuniform zu tragen". Man stelle sich vor, welche Konsequenzen ein normaler Bürger zu erwarten hätte, würde er sich derart den Anweisungen der Justiz widersetzen.

Die Vorwürfe wiegen schwer

Dabei geht es nicht um Kleinigkeiten. Yoon und seine Frau Kim Keon Hee sollen sich in die Kandidatenaufstellung für die Parlamentsnachwahlen 2022 eingemischt haben – ein schwerwiegender Eingriff in den demokratischen Prozess. Doch statt sich den Vorwürfen zu stellen, versteckt sich der Ex-Präsident hinter angeblichen Gesundheitsproblemen und verweigert jede Kooperation.

"Wir werden die Vollstreckung des Haftbefehls beim nächsten Mal abschließen, notfalls auch mit körperlicher Gewalt"

So kündigte es das Sonderermittlerteam an. Doch die Frage bleibt: Warum nicht gleich? In einem funktionierenden Rechtsstaat sollte niemand über dem Gesetz stehen – schon gar nicht jemand, der das höchste Amt missbraucht hat.

Ein Putschversuch mit Folgen

Zur Erinnerung: Yoon hatte am 3. Dezember das Kriegsrecht verhängt – ein verzweifelter Versuch, sich an der Macht zu halten. Innerhalb weniger Stunden wurde dieser Staatsstreich niedergeschlagen, doch die Narben, die er in der südkoreanischen Demokratie hinterlassen hat, sind tief. Im April wurde er offiziell seines Amtes enthoben, im Juni gewann Lee Jae-myung von der Demokratischen Partei Koreas die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen mit überwältigender Mehrheit.

Die Weigerung Yoons, sich der Justiz zu stellen, sendet ein verheerendes Signal: Wer mächtig genug ist oder war, kann sich offenbar den Konsequenzen seines Handelns entziehen. Ein Prinzip, das in vielen Ländern zu beobachten ist und das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat systematisch untergräbt.

Lehren für die westliche Welt

Was können wir in Deutschland aus diesem Spektakel lernen? Zunächst einmal zeigt es, wie fragil demokratische Institutionen sein können, wenn sie nicht konsequent verteidigt werden. Wenn selbst in einem entwickelten Land wie Südkorea ein Ex-Präsident die Justiz derart vorführen kann, sollte uns das eine Warnung sein.

In Zeiten, in denen auch hierzulande das Vertrauen in staatliche Institutionen schwindet – nicht zuletzt durch eine Politik, die oft mehr an Ideologie als an den Interessen der Bürger orientiert scheint – müssen wir umso wachsamer sein. Die Gleichheit vor dem Gesetz ist kein verhandelbares Gut, sondern das Fundament jeder funktionierenden Demokratie.

Die südkoreanischen Behörden täten gut daran, beim nächsten Versuch keine halben Sachen zu machen. Ein Rechtsstaat, der sich von einem auf dem Boden liegenden Ex-Präsidenten aufhalten lässt, macht sich zur Lachnummer. Und das kann sich keine Demokratie leisten – weder in Seoul noch anderswo.