Wahlkrimi in Israel: Wackelt jetzt Netanjahus Thron?

Israel hat ein neues Parlament gewählt, und das Ergebnis ist knapp. Bei der ersten Knesset-Wahl seit dem Terrorangriff vom 7. Oktober liegt der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu ersten Prognosen zufolge mit 50 Sitzen hinter dem Lager seines Herausforderers Gadi Eisenkot, das auf 53 Mandate kommt. Trotzdem ist Netanjahus Likud wieder die stärkste Partei geworden.

Ein Sieger lässt sich daraus noch nicht ablesen. Für Israel beginnt eher eine Hängepartie, deren Ausgang weit über den Nahen Osten hinaus Folgen haben dürfte.

Ein Volk steht Schlange

Laut der zentralen Wahlkommission war die Wahlbeteiligung so hoch wie seit Beginn der Erfassung 1973 nicht mehr. Kurz vor Schließung der Wahllokale hatten fast 75 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt. Medienberichten zufolge lag die Beteiligung schon zwei Stunden vor Ende über dem Wert der gesamten Wahl von 2022.

Augenzeugen berichteten von langen Schlangen, etwa in Tel Aviv und in der arabisch geprägten Stadt Taibe. Manche warteten bis zu vier Stunden. Das zeigt, wie sehr die Menschen nach den Traumata der vergangenen Jahre mitentscheiden wollen. In Deutschland würde man sich solche Zahlen oft wünschen.

Die Soldaten könnten alles drehen

Ganz offen ist ein wichtiger Teil der Stimmen. Hunderttausende Soldaten und Reservisten haben gewählt, ihre Stimmen werden wie üblich erst am Mittwoch ausgezählt. Diese Gruppe gilt als deutlich rechts. Die Lücke zwischen den Blöcken könnte also noch kleiner werden.

Der Zeitplan:

• Mittwoch: Auszählung der Stimmen aus dem Militär
• Donnerstag: erste vorläufige Endergebnisse
• Acht Tage nach der Wahl: amtliches Endergebnis

Danach beauftragt Präsident Izchak Herzog den Politiker mit den besten Aussichten mit der Regierungsbildung. Dieser hat zunächst vier Wochen Zeit, eine Koalition zu schmieden.

Die magische Zahl 61

Die Knesset hat 120 Sitze. Wer regieren will, braucht 61. Nach den Prognosen kommt keiner der beiden Blöcke allein auf diese Mehrheit. Möglich sind deshalb zähe Koalitionsgespräche oder sogar ein politischer Stillstand. Dann könnte Netanjahu vorerst eine Übergangsregierung führen, bis neu gewählt wird.

Die Israelis kennen das. Zwischen 2019 und 2022 mussten sie fünfmal wählen, weil sich keine stabile Mehrheit fand. Ein weiterer solcher Wahlmarathon wäre in Kriegszeiten eine schwere Belastung.

Ein Deal hinter den Kulissen?

Polizeiminister Itamar Ben-Gvir verbreitete am Wahltag auf X einen Bericht der Zeitung „Israel Hajom“. Demnach soll Netanjahu der US-Regierung zugesagt haben, nach der Wahl mit Eisenkot eine Einheitsregierung zu bilden, und zwar ohne Ben-Gvir. Bestätigt ist das nicht. Dass ein Kabinettsmitglied eine solche Meldung am Wahltag selbst teilt, zeigt aber, wie nervös das Regierungslager ist.

Angst gegen Einheit

Im Wahlkampf ging es vor allem um Sicherheit, um die Demokratie und um Netanjahus persönliche Verantwortung für das Versagen am 7. Oktober. Der Premier sorgte mit einer drastischen Grafik für Aufsehen, die eine Atomexplosion über Tel Aviv zeigen soll.

Eisenkot, früher Generalstabschef der Armee, warf ihm Angstmache vor. Außerdem habe Netanjahu seine Ziele im Iran-Krieg vor einigen Monaten verfehlt. Damals hatte der Regierungschef nicht nur die Zerstörung des iranischen Atomprogramms angekündigt, sondern auch den Sturz der Führung in Teheran. Für den Fall eines Machtwechsels verspricht Eisenkot einen neuen Stil. Er wolle das Land nicht durch

„Spaltung und Panikmache führen, sondern durch Einheit und echte Liebe“.

Was das für Europa bedeutet

Ob Kontinuität oder Neuanfang: Wie es in Jerusalem weitergeht, betrifft die Sicherheitslage im ganzen Nahen Osten, den Konflikt mit dem Iran und damit auch Energiepreise und Märkte in Europa. Eine Regierung, die wochenlang nur geschäftsführend im Amt ist, würde in diese ohnehin unruhige Region weitere Unsicherheit bringen. In solchen Phasen achten Anleger erfahrungsgemäß besonders auf Gold als klassischen sicheren Hafen.

Hinweis: Dieser Beitrag ist keine Anlageberatung. Jeder Leser muss selbst recherchieren und ist für seine Anlageentscheidungen selbst verantwortlich.