WHO-Diktatur ante portas: Österreichs letzte Chance gegen die Gesundheitstyrannei

Die Uhr tickt unerbittlich. Nur noch wenige Tage bleiben der österreichischen Bundesregierung, um gegen die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation Widerspruch einzulegen. Geschieht dies nicht bis zum 19. Juli, würde ein Regelwerk automatisch in Kraft treten, das nichts weniger als die Souveränität Österreichs in Gesundheitsfragen aushebeln könnte. Am 11. Juli formiert sich daher breiter Widerstand am Wiener Ballhausplatz – ein Aufschrei gegen die drohende Entmachtung demokratisch gewählter Institutionen.

Unheilige Allianz aus Politik und Pharmalobby

Mit der "Liste Madeleine Petrovic" (LMP) reiht sich eine weitere politische Kraft in den Widerstand ein. Die ehemalige Grünen-Nationalrätin Madeleine Petrovic, die ihrer einstigen Partei längst den Rücken gekehrt hat, spricht Klartext über die wahren Hintergründe der WHO-Machtergreifung. Die Organisation sei zu einem "völlig pervertierten Gebilde" verkommen, das sich längst von privaten Geldgebern abhängig gemacht habe. Pharmakonzerne würden über zweckgebundene Spenden die Agenda bestimmen – und diese Agenda heiße: Impfen, impfen, impfen.

Die Kritik trifft ins Schwarze. Während die WHO einst als unabhängige Institution für globale Gesundheit gegründet wurde, tanzt sie heute nach der Pfeife ihrer Financiers. Bill Gates und seine Stiftung, Big Pharma und andere kommerzielle Akteure haben die Organisation gekapert. Das Ergebnis: Eine Gesundheitspolitik, die nicht mehr dem Wohl der Menschen, sondern den Profitinteressen multinationaler Konzerne dient.

Der schleichende Verfassungsbruch

Besonders perfide erscheint die Art und Weise, wie diese fundamentale Machtverschiebung durchgepeitscht werden soll. Während beim EU-Beitritt Österreichs noch das Volk befragt wurde, geschehe die Unterwerfung unter die WHO-Diktatur "heimlich, still und leise", wie Petrovic treffend bemerkt. Kein öffentlicher Diskurs, keine kritischen Stimmen in den Mainstream-Medien, keine demokratische Legitimation.

Die neuen IGV würden es dem WHO-Generaldirektor ermöglichen, eigenmächtig Pandemien auszurufen – ohne objektive Kriterien, ohne demokratische Kontrolle, ohne Rechenschaftspflicht. Die Folgen wären verheerend: Grundrechtseinschränkungen auf Knopfdruck aus Genf, Impfzwänge ohne parlamentarische Zustimmung, Lockdowns nach Gutdünken einer nicht gewählten Behörde.

Breite Allianz des Widerstands

Dass sich neben der LMP auch Organisationen wie die "Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich", die Plattform Respekt, Die Eiche, Demokratie & Grundrechte und weitere Gruppierungen dem Protest anschließen, zeigt die Tragweite der Bedrohung. Hier formiert sich eine überparteiliche Bewegung, die erkannt hat, was auf dem Spiel steht: nicht weniger als die Selbstbestimmung eines souveränen Staates.

Petrovic selbst plädiert für pragmatische Zusammenarbeit über ideologische Grenzen hinweg. Selbst mit den Freiheitlichen, deren Migrationspolitik sie ablehne, sei sie bereit zusammenzuarbeiten, wenn es um die Verteidigung fundamentaler Freiheitsrechte gehe. Diese Haltung verdient Respekt – zeigt sie doch, dass manche Bedrohungen so existenziell sind, dass parteipolitische Grabenkämpfe zurückstehen müssen.

Das Schweigen der Lämmer

Umso beschämender ist das Verhalten der österreichischen Bundesregierung. Weder Gesundheitsministerin noch Bundeskanzler haben sich bisher kritisch zu den IGV geäußert. Stattdessen wird auf der Homepage des Gesundheitsministeriums munter Impfwerbung betrieben – als hätte man aus den Skandalen der Corona-Zeit nichts gelernt.

Die Mainstream-Medien spielen ihr übliches Spiel: Totschweigen, verharmlosen, diffamieren. Kritiker werden reflexartig als "Verschwörungstheoretiker" gebrandmarkt, obwohl die problematischen Passagen der IGV für jeden nachlesbar sind. Es ist das altbekannte Muster: Was nicht ins Narrativ passt, wird ausgeblendet oder lächerlich gemacht.

Zeit zu handeln

Die Kundgebung am 11. Juli könnte zu einem Wendepunkt werden. Wenn genügend Bürger ihre Stimme erheben, wenn der Druck auf die Regierung groß genug wird, besteht noch Hoffnung. Ein WHO-Austritt, wie ihn Petrovic für denkbar hält, wäre die konsequenteste Antwort auf die Unterwanderung dieser einst respektablen Organisation.

Auch ein EU-Austritt rückt angesichts des Brüsseler Zentralismus in greifbare Nähe. Wenn die Union weiterhin Grundrechte beschneidet, Messenger-Dienste überwacht und kritische Stimmen mundtot macht, wird sie ihre Legitimation vollends verspielen. Die Corona-Diktate aus Brüssel haben gezeigt, wohin die Reise geht: in einen technokratischen Überwachungsstaat, der George Orwells düsterste Visionen in den Schatten stellt.

Die kommenden Tage werden zeigen, ob Österreich noch den Mut aufbringt, seine Souveränität zu verteidigen. Die Alternative wäre eine Zukunft, in der nicht gewählte Bürokraten über Grundrechte entscheiden, in der Pharmakonzerne die Gesundheitspolitik diktieren und in der die Demokratie zur hohlen Fassade verkommt. Es ist Zeit, dass die schweigende Mehrheit ihre Stimme erhebt – bevor es zu spät ist.