ARD-Monitor-Chef will AfD mundtot machen - Demokratieverständnis auf Talfahrt

In einer bemerkenswerten Demonstration journalistischer Voreingenommenheit fordert Georg Restle, Leiter des ARD-Magazins Monitor, einen kompletten Ausschluss der Alternative für Deutschland (AfD) aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Seine Begründung stützt sich auf die kürzlich erfolgte Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextrem" - ein Urteil, das nun offenbar als Freibrief für die systematische Ausgrenzung der zweitstärksten politischen Kraft Deutschlands dienen soll.

Demokratische Grundprinzipien in Gefahr

Mit seiner Forderung "Nicht in Talks, nicht in der Tagesschau" offenbart Restle ein höchst fragwürdiges Verständnis vom öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrag. Dabei scheint er geflissentlich zu übersehen, dass der ÖRR per Gesetz zur Vielfalt, Ausgewogenheit und Unparteilichkeit verpflichtet ist. Die AfD ist nach aktuellen Umfragen die zweitstärkste politische Kraft in Deutschland - noch vor der SPD. Millionen von Bürgern, die diese Partei unterstützen, sollen also künftig von der medialen Berichterstattung ausgeschlossen werden?

Selektive Auslegung des Rundfunkauftrags

Besonders pikant erscheint Restles Verweis auf die Landesmediengesetze, nach denen der ÖRR die freiheitlich demokratische Grundordnung stärken soll. Was er dabei unterschlägt: Genau diese Grundordnung basiert auf dem Prinzip der Meinungsvielfalt und dem fairen Wettbewerb politischer Ideen. Eine systematische Ausgrenzung demokratisch gewählter Parteien steht diesem Grundsatz diametral entgegen.

Die gefährliche Spirale der Zensur

Wer bestimmt eigentlich, welche politischen Ansichten noch "sendefähig" sind und welche nicht? Heute die AfD, morgen vielleicht andere missliebige Parteien? Diese Form der politischen Zensur erinnert fatal an Praktiken, die wir eigentlich in unserem demokratischen System überwunden glaubten.

Fazit: Ein Weckruf für die Demokratie

Der Vorstoß des Monitor-Chefs zeigt exemplarisch, wie weit sich Teile des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von ihrem eigentlichen Auftrag entfernt haben. Statt ausgewogener Berichterstattung wird hier offen Zensur und politische Ausgrenzung gefordert. Dies ist nicht nur ein Angriff auf die Meinungsfreiheit, sondern auch auf die Grundprinzipien unserer demokratischen Ordnung.

Die Bürger zahlen Zwangsgebühren für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der offenbar zunehmend zum Sprachrohr einer politischen Agenda verkommt. Es wird höchste Zeit, dass sich die Verantwortlichen wieder auf ihre eigentliche Aufgabe besinnen: eine faire und ausgewogene Berichterstattung für alle Bürger - unabhängig von deren politischer Orientierung.