Baerbocks Abschiedsvorstellung: Selbstbeweihräucherung statt Selbstkritik

Die scheidende Außenministerin Annalena Baerbock nutzte ihre letzte Bundestagsrede für eine bemerkenswerte Inszenierung. Während Deutschland mit den Folgen ihrer desaströsen Außenpolitik kämpft, feierte sich die Grünen-Politikerin selbst als Retterin der Demokratie. Ein Schauspiel, das symptomatisch für die Realitätsverweigerung der gescheiterten Ampel-Koalition steht.

Kampf gegen rechts als Ablenkungsmanöver

Statt sich kritisch mit ihrer Amtszeit auseinanderzusetzen, wählte Baerbock den bequemen Weg: Sie stilisierte sich zur Verteidigerin der Demokratie gegen die böse AfD. Die wichtigste Aufgabe von Bundestagsabgeordneten sei es, "unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen", verkündete sie pathetisch. Eine bemerkenswerte Aussage von jemandem, dessen Politik Deutschland international isoliert und wirtschaftlich geschwächt hat.

Die AfD sei eine "Gefahr für Deutschland", behauptete Baerbock. Dabei scheint sie vergessen zu haben, wer in den letzten Jahren die deutsche Wirtschaft mit ideologiegetriebener Klimapolitik an die Wand gefahren hat. Wer war es denn, der mit seiner "feministischen Außenpolitik" Deutschland zur Lachnummer auf dem internationalen Parkett gemacht hat?

Realitätsferne Selbstbeweihräucherung

Besonders grotesk wurde es, als Baerbock behauptete, sie sei "auf der ganzen Welt, überall mit Vertrauen und Respekt willkommen geheißen" worden. Man fragt sich, in welcher Parallelwelt die Dame lebt. Ihre peinlichen Auftritte, ihre mangelnden Sprachkenntnisse und ihre ideologische Verbohrtheit haben Deutschland mehr geschadet als jede Opposition es könnte.

"Zisielsetzung" statt "Zielsetzung" - selbst in ihrer Abschiedsrede konnte sich Baerbock die gewohnten Versprecher nicht verkneifen. Ein würdiger Abschluss einer peinlichen Amtszeit.

NGO-Finanzierung als Demokratieschutz?

Der eigentliche Anlass der Debatte - ein AfD-Gesetzentwurf gegen die Finanzierung parteinaher NGOs aus Steuermitteln - wurde von Baerbock geschickt umgedeutet. Die Finanzierung von NGOs, die oft genug linksgrüne Propaganda betreiben, sei notwendig für die Demokratie. Eine absurde Verdrehung der Tatsachen. Warum sollten Steuerzahler Organisationen finanzieren müssen, die gegen ihre Interessen arbeiten?

Die Grünen haben in ihrer Regierungszeit ein Netzwerk aus staatsfinanzierten NGOs aufgebaut, die ihre Ideologie in die Gesellschaft tragen sollen. Dass die AfD diese Verschwendung von Steuergeldern beenden will, ist nur konsequent. Doch für Baerbock ist das natürlich ein Angriff auf die Demokratie.

Standing Ovations für Versagen

Am Ende erhielt Baerbock von SPD und Grünen Standing Ovations - ein würdiger Abschluss für eine Politikerin, die Deutschland mit ihrer inkompetenten Amtsführung international blamiert hat. Selbst die Union spendete Applaus, was zeigt, wie sehr sich die etablierten Parteien in ihrer Ablehnung der einzigen echten Opposition einig sind.

Baerbocks Abgang ist überfällig. Ihre Nachfolge bei der UN-Generalversammlung wird hoffentlich weniger peinlich für Deutschland. Doch der Schaden, den sie und ihre grüne Ideologie angerichtet haben, wird noch lange nachwirken. Es ist höchste Zeit, dass Deutschland wieder zu einer vernünftigen, an nationalen Interessen orientierten Politik zurückkehrt.

Ein Vermächtnis des Scheiterns

Was bleibt von Annalena Baerbock? Eine Außenministerin, die durch Inkompetenz glänzte, Deutschland international isolierte und statt Realpolitik ideologische Träumereien verfolgte. Ihre letzte Rede war symptomatisch für ihre gesamte Amtszeit: viel Pathos, wenig Substanz und eine erschreckende Realitätsverweigerung. Deutschland hat Besseres verdient als Politiker, die ihre eigene Unfähigkeit als Kampf für die Demokratie verkaufen.