Bärbel Bas und ihre bizarre Verschwörungstheorie: Wenn Argumente fehlen, muss der Sexismus herhalten

Die SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas hat im ARD-Sommerinterview eine bemerkenswerte Darbietung geliefert, die selbst für die Verhältnisse der kriselnden Sozialdemokratie neue Maßstäbe setzt. Ihre Behauptung, die gescheiterte Richterwahl von Frauke Brosius-Gersdorf sei das Ergebnis einer sexistischen, vom Ausland gesteuerten Kampagne, offenbart ein erschreckendes Maß an Realitätsverweigerung.

Die Flucht in die Opferrolle

Wenn politische Niederlagen nicht mehr mit sachlichen Argumenten erklärt werden können, greifen manche Politiker zu bewährten Ablenkungsmanövern. Bas zieht gleich mehrere Register: Sexismus, ausländische Einmischung und rechte Netzwerke – das komplette Repertoire der modernen Verschwörungstheoretiker. Dabei ignoriert sie geflissentlich, dass die Kritik an Brosius-Gersdorf sich ausschließlich auf deren fachliche Eignung und politische Äußerungen bezog.

„Als Frau sage ich auch ganz offen, wie mit Frauen hier in diesem Land zum Teil umgegangen wird", klagt Bas. Eine bemerkenswerte Aussage, wenn man bedenkt, wie ihre eigene Partei mit Frauen wie Alice Weidel umgeht. Aber das zählt natürlich nicht – schließlich gehört Weidel nicht zum richtigen politischen Lager.

Die mysteriösen „Netzwerke von außen"

Besonders abenteuerlich wird es, wenn Bas von geheimnisvollen „Netzwerken von außen" spricht, die angeblich Kandidatinnen „durchs Land treiben". Welche ausländischen Mächte sollen das sein? Russische Hacker? Chinesische Trolle? Oder vielleicht doch nur besorgte Bürger, die ihr demokratisches Recht auf Meinungsäußerung wahrnehmen?

„Ich brauche auch einen verlässlichen Partner in der Koalition", jammert Bas und offenbart damit das eigentliche Problem: Die SPD kann nicht akzeptieren, dass ihre Personalvorschläge kritisch hinterfragt werden.

Das wahre Demokratieproblem

Bas spricht von einem „massiven Demokratieproblem" – und sie hat recht, nur anders als sie denkt. Das Problem liegt nicht darin, dass Kandidaten für höchste Richterämter kritisch durchleuchtet werden. Das Problem liegt darin, dass führende Politiker wie Bas offenbar der Meinung sind, ihre Personalentscheidungen dürften nicht hinterfragt werden.

In einer funktionierenden Demokratie ist es nicht nur legitim, sondern notwendig, dass Kandidaten für wichtige Ämter einer gründlichen Prüfung unterzogen werden. Dass Bas dies als „Hetze" bezeichnet und sogar von „Wunden" in ihrer Fraktion spricht, zeigt, wie dünnhäutig die SPD geworden ist.

Die Doppelmoral der Sozialdemokraten

Während Bas bei Brosius-Gersdorf sofort die Sexismus-Karte zieht, schweigt sie zu den tatsächlichen Angriffen auf konservative Politikerinnen. Die systematische Diffamierung von Frauen wie Alice Weidel oder Beatrix von Storch durch linke Aktivisten und Medien scheint für die SPD-Chefin kein Problem darzustellen. Offenbar gilt der Schutz vor Sexismus nur für Frauen mit der richtigen politischen Gesinnung.

Ein Armutszeugnis für die deutsche Politik

Statt sich mit den berechtigten Einwänden gegen ihre Kandidatin auseinanderzusetzen, flüchtet sich Bas in Verschwörungstheorien und Schuldzuweisungen. Das Vertrauen zu Jens Spahn sei „angeschlagen", beklagt sie – als ob es Spahns Schuld wäre, dass die SPD eine umstrittene Kandidatin präsentiert hat.

Diese Haltung ist symptomatisch für den Zustand der deutschen Politik unter der Großen Koalition. Kritik wird nicht mehr als Teil des demokratischen Prozesses verstanden, sondern als Angriff auf die eigene Person. Sachliche Auseinandersetzungen weichen emotionalen Vorwürfen.

Die wahre Gefahr für unsere Demokratie liegt nicht in der kritischen Prüfung von Kandidaten für wichtige Ämter. Sie liegt in Politikern wie Bärbel Bas, die jede Kritik als Verschwörung deuten und sich in eine Opferrolle flüchten, statt Verantwortung zu übernehmen.

Deutschland braucht keine Politiker, die bei jeder Niederlage nach Sündenböcken suchen. Deutschland braucht Politiker, die sich der Kritik stellen und aus Fehlern lernen. Solange die SPD weiter auf Personen wie Bas setzt, wird sie ihren Niedergang nicht aufhalten können – und das ist vielleicht die einzige gute Nachricht in dieser ganzen Geschichte.