Brüsseler Wahnsinn: Wenn günstige Produkte zum Verbrechen erklärt werden

Es gibt Momente, in denen man sich fragt, ob die Verantwortlichen in der EU-Kommission noch einen Funken ökonomischen Sachverstand besitzen – oder ob sie ihre Entscheidungen mittlerweile per Würfel treffen. Während die deutsche Wirtschaft taumelt, die Industrie abwandert und der Bürger unter explodierenden Preisen ächzt, brütet man in Brüssel über einem neuen Gesetzeswerk aus, das die ohnehin schwindelerregende Liste der wirtschaftspolitischen Sünden um ein weiteres Kapitel ergänzen dürfte.

Das „Overcapacity Instrument“ – ein Etikettenschwindel sondergleichen

Im Verborgenen, fernab jeder öffentlichen Debatte, arbeitet die EU-Kommission Berichten zufolge an einem sogenannten „Overcapacity Instrument“. Übersetzt heißt das nichts anderes als: Produkte, die aus China kommen, sollen künftig nicht etwa deshalb blockiert werden, weil sie subventioniert seien – sondern schlicht und ergreifend, weil sie zu gut und zu günstig sind. Man lese und staune. Der EU-Kenner und China-Experte Arnaud Bertrand brachte es in einem vielbeachteten Beitrag auf der Plattform X auf den Punkt: Je besser und billiger ein chinesisches Produkt, desto illegaler solle es in Europa werden.

Klingt absurd? Ist es auch. Doch genau diese Logik scheint sich in den Brüsseler Amtsstuben durchzusetzen. Während Solarpaneele, Elektroautos und zahllose Konsumgüter durch dieses Instrument massiv verteuert werden dürften, herrscht in den großen Medienhäusern beredtes Schweigen. Der Bürger – wie so oft – bleibt im Unklaren gelassen.

Was bitte ist „Überkapazität“?

Halten wir kurz inne und betrachten wir die haarsträubende Definition, die diesem Konstrukt zugrunde liegt. Als „Überkapazität“ gilt im Grunde jede Produktion, die über den heimischen Bedarf hinausgeht und exportiert wird. Man verzeihe die naive Frage: Wären nach dieser Logik nicht auch deutsche Premiumautos, französischer Bordeaux, italienische Mode oder schwedische Lastkraftwagen seit Jahrzehnten „Überkapazitäten“?

Wer Exportstärke kriminalisiert, kriminalisiert den Erfolg – und genau darin liegt die ganze Tragik des europäischen Niedergangs.

Im Gegensatz zur bereits bestehenden Foreign Subsidies Regulation geht es bei diesem neuen Instrument nicht einmal mehr um den Vorwurf der Subvention. Allein die pure Wettbewerbsfähigkeit soll als Grund für Importverbote oder gepfefferte Strafzölle ausreichen. Das Ergebnis ließe sich kaum klarer formulieren: Der europäische Verbraucher soll per Gesetz dazu genötigt werden, teurere und schlechtere Ware zu kaufen, damit kränkelnde EU-Firmen keine echte Konkurrenz mehr fürchten müssen.

Abschottung als Selbstmord auf Raten

Wie kam China eigentlich zu seinem industriellen Aufstieg? Eben nicht durch Mauern und Verbote, sondern indem es westliche Unternehmen strategisch ins Land holte, von ihnen lernte und sich emporarbeitete. Europa hingegen wählt nun den entgegengesetzten Pfad – jenen der Abschottung. Die Folgen lassen sich ohne hellseherische Fähigkeiten vorhersagen: höhere Preise, sinkender Innovationsdruck, fortschreitende Deindustrialisierung und ein weiter erodierender Lebensstandard.

Statt die eigene Industrie endlich wieder wettbewerbsfähig zu machen, soll also der kleine Mann die Zeche zahlen. Dieses Muster ist keineswegs ein Einzelfall, sondern fügt sich nahtlos in das Gesamtbild einer EU, die mit Green Deal, endlosen Sanktionen und einer wahren Regulierungsflut die eigene Wirtschaft systematisch stranguliert – um anschließend die Schuld bei China zu suchen.

Wo bleibt die demokratische Debatte?

Besonders pikant: Die Bürger werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Ohne echte Debatte, ohne Referendum, ohne jede Transparenz. Man nennt das in Brüssel dann allen Ernstes „Demokratie“. Die Mainstream-Medien verharmlosen das Ganze derweil als notwendigen Schutz vor einem „China-Schock“. Dabei liegt auf der Hand, dass protektionistische Maßnahmen dieser Art am Ende vor allem eine Gruppe treffen: die eigene Bevölkerung.

Günstige Energie, bezahlbare Produkte und echte Wettbewerbsfähigkeit – das wären die Antworten, die ein vernünftiges Europa geben müsste. Doch dafür scheint in den Brüsseler Korridoren schlicht der Wille zu fehlen. Solange ideologisch motivierte Politik vor wirtschaftlicher Vernunft rangiert, dürfte sich an diesem traurigen Befund wenig ändern.

Was bedeutet das für den Anleger?

In Zeiten, in denen politische Akteure die Marktwirtschaft Stück für Stück durch planwirtschaftliche Eingriffe ersetzen, steigende Preise und schwindende Kaufkraft zur Tagesordnung gehören, gewinnt die Frage nach echter Vermögenssicherung an Brisanz. Wer sich vor Inflation und politischer Willkür schützen möchte, findet in physischen Edelmetallen wie Gold und Silber seit jeher einen verlässlichen Anker. Als sinnvolle Beimischung zu einem breit gestreuten Portfolio können sie helfen, Vermögen über stürmische Zeiten hinweg zu bewahren – unabhängig davon, welche neuen Verbote sich die Bürokratie als Nächstes ausdenkt.

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