Demokratie unter Beschuss: Wie linke Chaoten das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung mit Füßen treten

Was sich am Samstag in Berlin abspielte, könnte man als Lehrstück in Sachen gescheiterter Demokratie bezeichnen. Das ARD-Sommerinterview mit AfD-Chefin Alice Weidel versank im ohrenbetäubenden Lärm einer orchestrierten Störaktion, die das selbsternannte "Zentrum für Politische Schönheit" inszeniert hatte. Die Ironie des Namens entgeht wohl nur den Akteuren selbst.

Wenn Meinungsfreiheit zur Farce wird

Man stelle sich vor: Ein öffentlich-rechtlicher Sender führt ein Interview mit einer demokratisch gewählten Oppositionsführerin, und eine Handvoll selbstgerechter Störer meint, dies mit Trillerpfeifen, Hupen und dröhnenden Lautsprechern sabotieren zu müssen. Was hier als "Protest" verkauft wird, ist nichts anderes als die Verweigerung des demokratischen Diskurses. Es ist der verzweifelte Versuch derjenigen, die keine Argumente haben, andere mundtot zu machen.

Die Bilder, die sich den Zuschauern boten, waren beschämend: Moderator Markus Preiß und Alice Weidel mussten sich nach vorne beugen, um überhaupt miteinander kommunizieren zu können. Der Lärmpegel war so hoch, dass Fragen teilweise nicht verstanden werden konnten. Und die ARD? Die ließ das Spektakel gewähren, verlegte nicht ins Studio, regelte nicht einmal den Ton ab. Man könnte fast meinen, das Chaos sei erwünscht gewesen.

Die wahren Feinde der Demokratie

Besonders perfide: Die Störer feierten ihre Aktion anschließend auf X als "das beste Sommerinterview, das die ARD je mit Faschisten geführt" habe. Diese Selbstgerechtigkeit offenbart die ganze Verkommenheit einer Bewegung, die sich als Hüter der Demokratie inszeniert, während sie deren Grundprinzipien mit Füßen tritt. Wer anderen das Wort verbieten will, wer den politischen Gegner nicht zu Wort kommen lassen möchte, der zeigt sein wahres, totalitäres Gesicht.

Die Berliner Polizei, die von einer "nicht angemeldeten Aktion" mit etwa 25 Personen sprach, beendete zwar die Demonstration, nahm aber niemanden fest. Auch das wirft Fragen auf: Warum werden linke Störaktionen mit Samthandschuhen angefasst, während bei anderen Demonstrationen oft härtere Maßstäbe angelegt werden?

Ein Armutszeugnis für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Was sagt es über den Zustand unserer Medienlandschaft aus, wenn die ARD nicht in der Lage oder nicht willens ist, ein Interview unter vernünftigen Bedingungen durchzuführen? Die Tatsache, dass man das Gespräch trotz massiver Störungen fortsetzte, anstatt es zu verlegen oder technische Gegenmaßnahmen zu ergreifen, lässt tief blicken. Es entsteht der Eindruck, als sei die Demütigung der AfD-Vorsitzenden durchaus beabsichtigt gewesen.

Alice Weidel kommentierte die Ereignisse später treffend: "So sieht es übrigens aus, wenn die Tagesschau ein Sommerinterview mit der AfD im CDU-regierten Berlin führt – während im Hintergrund der NGO-Chor protestiert." Der Hinweis auf das CDU-regierte Berlin ist dabei kein Zufall. Er zeigt, wie sehr sich die etablierten Parteien mittlerweile auf ihre linksextremen Hilfstruppen verlassen, wenn es darum geht, die einzige echte Opposition mundtot zu machen.

Die Saat der Intoleranz geht auf

Was wir hier erleben, ist das Ergebnis jahrelanger Hetze gegen die AfD. Wenn Politiker aller etablierten Parteien ständig von "Faschisten" und "Nazis" sprechen, wenn sie eine demokratisch legitimierte Partei dämonisieren, dann darf man sich nicht wundern, wenn selbsternannte Antifaschisten glauben, mit allen Mitteln gegen diese vorgehen zu müssen. Die geistige Brandstiftung der politischen Elite trägt ihre giftigen Früchte.

Dabei zeigt sich einmal mehr: Die wahre Gefahr für unsere Demokratie geht nicht von rechts aus, sondern von jenen, die unter dem Deckmantel des "Kampfes gegen rechts" totalitäre Methoden anwenden. Wer Andersdenkende niederschreit, wer Interviews sabotiert, wer den politischen Diskurs vergiftet, der ist der wahre Feind der offenen Gesellschaft.

Ein Weckruf für alle Demokraten

Die Ereignisse vom Samstag sollten ein Weckruf sein. Wenn wir zulassen, dass politische Gespräche durch Krawall unmöglich gemacht werden, wenn wir akzeptieren, dass nur noch eine Meinung öffentlich geäußert werden darf, dann haben wir die Demokratie bereits verloren. Es ist höchste Zeit, dass sich alle wahren Demokraten – unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung – gegen diese Form der Meinungsunterdrückung zur Wehr setzen.

Die gute Nachricht ist: Solche Aktionen bewirken oft das Gegenteil des Beabsichtigten. Viele Bürger erkennen, wer hier wirklich die Demokratie bedroht. Sie sehen, wer mit Argumenten überzeugen will und wer nur noch mit Lärm und Gewalt agiert. Insofern könnte sich die peinliche Aktion des "Zentrums für Politische Schönheit" als Eigentor erweisen. Denn nichts macht die AfD sympathischer als der Hass ihrer Gegner.