Die gefährliche Umdeutung der Demokratie - Wie selbsternannte Demokraten den Volkswillen missachten

In einer Zeit, in der sich besonders die Ampel-Parteien als die wahren Hüter der Demokratie inszenieren, offenbart sich eine besorgniserregende Entwicklung in der politischen Kultur Deutschlands. Während Politiker wie Robert Habeck und Britta Haßelmann nicht müde werden, sich selbst als Verteidiger demokratischer Werte zu präsentieren, zeigt ihr tatsächliches Handeln ein fragwürdiges Demokratieverständnis.

Die Arroganz der selbsternannten Demokratie-Retter

Besonders deutlich wird dies am Beispiel des jüngsten Entschließungsantrags im Bundestag. Obwohl eine Mehrheit der Volksvertreter klare politische Maßnahmen forderte, zeigt die Rest-Ampel-Koalition keinerlei Interesse an der Umsetzung. Ein Verhalten, das die fundamentale Frage aufwirft: Wie demokratisch ist es, wenn eine Regierung den mehrheitlichen Willen des Parlaments einfach ignoriert?

Rousseaus gefährliches Erbe

Diese Haltung erinnert fatal an das Demokratieverständnis Jean-Jacques Rousseaus, der den "Gemeinwillen" über den tatsächlichen Willen der Mehrheit stellte. Eine Denkweise, die historisch betrachtet bereits zu verheerenden Entwicklungen führte - von der Französischen Revolution bis hin zum DDR-Regime.

Die heutigen selbsternannten Demokraten haben neue universelle Ziele ausgemacht: Klimaschutz um jeden Preis und grenzenlose Migration - koste es, was es wolle.

Die neue Intoleranz der vermeintlich Toleranten

Besonders besorgniserregend ist die zunehmende Spaltung der Gesellschaft durch jene, die vorgeben, sie zu einen. Wer die ideologischen Zielsetzungen der Ampel-Parteien nicht teilt, läuft Gefahr, als "undemokratisch" gebrandmarkt zu werden. Eine gefährliche Entwicklung, die an die dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte erinnert.

Der Weg zurück zur wahren Demokratie

Um diese gesellschaftliche Spaltung zu überwinden, braucht es eine Rückbesinnung auf echte demokratische Werte: Die Akzeptanz unterschiedlicher Meinungen, den respektvollen Umgang mit politischen Gegnern und vor allem die Anerkennung des tatsächlichen Volkswillens. Statt moralischer Überhöhung und ideologischer Verblendung sollte wieder der pragmatische Diskurs im Vordergrund stehen.

Die aktuelle politische Führung scheint jedoch mehr damit beschäftigt zu sein, ihre eigene Version der "richtigen" Demokratie durchzusetzen, als den wahren demokratischen Diskurs zu pflegen. Eine Entwicklung, die nicht nur bedenklich, sondern für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung geradezu gefährlich ist.