Eiszeit im BSW: 18 Monate kein Wort mit Wagenknecht

Es war ein Satz, der im ZDF-Studio für Stirnrunzeln sorgte: Thüringens BSW-Landeschefin Katja Wolf hat am Donnerstagabend bei „Markus Lanz“ eingeräumt, ihr letztes Vieraugengespräch mit Parteigründerin Sahra Wagenknecht liege rund eineinhalb Jahre zurück. Datum inklusive: der 26. April – kurz vor dem Parteitag im vergangenen Jahr. Der Moderator reagierte sichtlich verblüfft.

„Wir würden nicht zusammen in den Urlaub fahren“

Wolf, in Erfurt Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, wählte ihre Worte betont kühl. Man würde weder gemeinsam verreisen noch abends miteinander telefonieren, sagte sie. Direkte Gespräche? Nur „selten“, ansonsten Videokonferenzen zum parteiinternen Austausch.

Ob sie abheben würde, wenn Wagenknecht anriefe? „Natürlich!“ Warum sie dann nicht selbst zum Hörer greife, hakte Lanz nach. Wolfs Antwort: „Ich habe Thüringen im Fokus.“ Wagenknecht sei derzeit Vorsitzende der Grundwertekommission.

Der Moderator ließ das nicht stehen. Als Wolf mutmaßte, die Parteigründerin habe bei der Bildung der Thüringer Regierung womöglich Angst vor Kontrollverlust gehabt, konterte Lanz trocken:

„Sie sind der wandelnde Kontrollverlust.“

Ein aberkannter Doktortitel – und die Eskalation

Auslöser des Machtkampfs ist Ministerpräsident Mario Voigt. Die TU Chemnitz hatte dem CDU-Politiker den Doktortitel aberkannt und im August auch seinen Widerspruch zurückgewiesen. Der BSW-Bundesvorstand forderte daraufhin Voigts Rücktritt – und verlangte von der eigenen Thüringer Fraktion das Ende der Koalition.

Die Fraktion entschied mehrheitlich anders: Sie regiert weiter. Wolf verteidigte den Kurs mit Bilanzzahlen – drei verabschiedete Haushalte, Bürgerräte, eine neu geordnete Migrationspolitik. „Diese Regierung arbeitet stabil“, sagte sie.

Wie es um die interne Kommunikation bestellt ist, offenbarte ein Detail: Von der Aufforderung des Bundesvorstands habe Wolf per E-Mail erfahren. Nicht einmal, ob das Gremium überhaupt beschlussfähig war, sei ihr klar geworden. Das habe sie getroffen. Lanz lachte nur: „Oh Mann.“

Rechnerisch am seidenen Faden

Die Lage in Erfurt ist heikler, als es Wolfs Stabilitätsformel nahelegt. Die sogenannte Brombeerkoalition aus CDU, BSW und SPD kommt auf lediglich 44 der 88 Landtagssitze – CDU 23, BSW 15, SPD 6. Für eine eigene Mehrheit fehlt eine Stimme. Medienberichten zufolge haben zuletzt zwei BSW-Abgeordnete der Regierung Voigt die Unterstützung entzogen, während die Bundesspitze auf einen Sonderparteitag dränge.

In der Runde fielen deutliche Worte: Die Partei sei „wirklich zerrüttet“, hieß es; eine ZDF-Korrespondentin und Wagenknecht-Biografin nannte die Lage „verfahren“. Von einem „strategischen Dilemma“ zwischen Anti-AfD-Kurs und Anti-Mainstream-Kurs war die Rede.

Wo Wolf die Linie zieht

Mit dem Begriff „Brandmauer“ hadert die Thüringerin: Sie halte ihn für „ideologisch überlagert“. Gewählten AfD-Abgeordneten pauschal parlamentarische Rechte zu verweigern, sei falsch – zumal die AfD im Erfurter Landtag mit 32 Sitzen über eine Sperrminorität verfügt.

Ihre eigene Grenze formulierte Wolf dennoch scharf: „Für mich ist die Grenze das direkte in die Macht Verhelfen der AfD.“ Einen Austritt aus dem BSW halte sie für „undenkbar“.

Bleibt die Frage, die sich mancher Wähler stellen dürfte: Wie handlungsfähig ist eine Partei, deren Namensgeberin und deren mächtigste Landespolitikerin seit anderthalb Jahren aneinander vorbeireden? Für Thüringen, das nach der zerfahrenen Ramelow-Ära endlich Ruhe brauchte, ist das aus Sicht unserer Redaktion die denkbar schlechteste Nachricht.