EU-Irrsinn: Deutsche Staatsbürger sollen mit Sanktionen belegt werden

Die Europäische Union scheint in ihrem blinden Sanktionseifer jegliches Maß verloren zu haben. Nach Informationen des umstrittenen "Recherchekollektivs Correctiv" plant die EU nun einen beispiellosen Schritt: Erstmals sollen deutsche Staatsbürger auf die berüchtigten Sanktionslisten gesetzt werden.

Ein gefährlicher Präzedenzfall

Was hier droht, könnte einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen. Die EU plant offenbar, am 20. Mai 2025 neue Sanktionen zu verhängen, die sich gegen deutsche Staatsbürger richten würden. Im Visier stehen dabei unter anderem Thomas Röper, Betreiber des "Antispiegel"-Blogs, sowie die im Donbass lebende Journalistin Alina Lipp. Der fadenscheinige Vorwurf: "destabilisierende Maßnahmen".

Faktische Entmündigung deutscher Bürger

Die Konsequenzen dieser geplanten Maßnahmen wären dramatisch. Den Betroffenen würde nicht nur die Einreise in die EU verwehrt - was einem faktischen Ausreiseverbot aus Russland gleichkäme. Auch sämtliche Vermögenswerte innerhalb der EU würden eingefroren. Noch bedenklicher: Die Sanktionierten dürften keine Gelder, Waren oder Dienstleistungen mehr empfangen oder nutzen. Dies käme einer Verurteilung ohne Gerichtsverfahren gleich.

Demokratische Grundrechte in Gefahr

Besonders perfide erscheint der Umstand, dass den Betroffenen sogar der Zugang zu anwaltlicher Vertretung verwehrt werden soll. Wie sollen sie sich dann gegen diese drakonischen Maßnahmen zur Wehr setzen? Diese Vorgehensweise erinnert fatal an Methoden, die man eigentlich nur aus autoritären Regimen kennt.

Die wahren Hintergründe

Der politische Druck wird weiter erhöht: Vor einer Woche drohten bereits Bundeskanzler Friedrich Merz und EU-Spitzenpolitiker mit noch schärferen Sanktionen gegen Russland, sollte es nicht zu einer Waffenruhe in der Ukraine kommen. Doch statt echte diplomatische Lösungen zu suchen, werden nun deutsche Staatsbürger zu Kollateralschäden eines verfehlten politischen Kurses.

Ein gefährlicher Präzedenzfall für die Zukunft

Was heute zwei Journalisten trifft, könnte morgen schon jeden treffen, der eine von der offiziellen Linie abweichende Meinung vertritt. Die geplanten Sanktionen sind nicht nur ein Angriff auf die Pressefreiheit, sondern auch auf fundamentale Bürgerrechte. Sie zeigen einmal mehr, wie weit sich die EU von demokratischen Grundprinzipien entfernt hat.

Die Entwicklung wirft die beunruhigende Frage auf: Wer wird der nächste sein, der ins Visier der EU-Bürokraten gerät? Diese Form der politischen Verfolgung deutscher Staatsbürger durch die eigenen Institutionen markiert einen besorgniserregenden Tiefpunkt in der Geschichte der Europäischen Union.