EU-Parlament plant erneut Sturz von der Leyens – doch die Machtclique hält eisern zusammen

Die Brüsseler Posse geht in die nächste Runde. Während die EU-Bürger unter explodierenden Energiepreisen, Migrationschaos und wirtschaftlichem Niedergang leiden, klammert sich Ursula von der Leyen weiterhin an ihren Thron. Gleich zwei neue Misstrauensanträge flattern Anfang Oktober auf den Tisch des EU-Parlaments – ein verzweifelter Versuch, die selbsternannte Königin Europas endlich vom Hof zu jagen.

Die unheilige Allianz schlägt zurück

Es mutet schon fast wie ein schlechter Witz an: Sowohl die patriotischen Kräfte von rechts als auch die Linken haben genug von der Leyen'schen Herrschaft. Die einen prangern ihre desaströse Klima- und Migrationspolitik an, werfen ihr Intransparenz und Zensur vor. Die anderen kritisieren ein "verheerendes Zollabkommen mit Trump", das nach Aussage des Linkenfraktionschefs Martin Schirdewan "Tausende Arbeitsplätze vernichten" werde. Dazu käme das skandalöse Schweigen der Kommission zum Gaza-Konflikt.

Doch wer glaubt, dass diese breite Opposition ausreicht, um die Kommissionspräsidentin zu Fall zu bringen, der kennt die Mechanismen des Brüsseler Machtapparats nicht. Die Hürden für einen erfolgreichen Sturz sind bewusst astronomisch hoch gesetzt: Zwei Drittel der abgegebenen Stimmen und eine absolute Mehrheit von mindestens 361 Stimmen wären nötig – bei Vollbesetzung sogar 480. Ein Schelm, wer dabei an eine Scheindemokratie denkt.

Das System schützt sich selbst

Die Geschichte zeigt, wie aussichtslos solche Unterfangen sind. Seit 1999, als die Santer-Kommission nach Enthüllungen über Misswirtschaft zurücktrat, hat es kein einziges erfolgreiches Misstrauensvotum mehr gegeben. 2014 scheiterte der letzte Versuch gegen die Juncker-Kommission kläglich. Und auch im Juli dieses Jahres überstand von der Leyen bereits ein erstes Misstrauensvotum – dank der Unterstützung ihrer treuen Vasallen.

Besonders pikant: Die als konservativ gefeierte Giorgia Meloni entpuppte sich als eine der wichtigsten Stützen von der Leyens. Während sie in Italien den starken Mann mimt, kuscht sie in Brüssel vor der deutschen Machtpolitikerin. Ein Lehrstück darüber, wie schnell vermeintliche Oppositionelle zu willfährigen Gehilfen des Systems werden, sobald sie am Futtertrog der Macht schnuppern dürfen.

Die wahren Probleme bleiben ungelöst

Während in Brüssel diese Scheingefechte ausgetragen werden, brennt Europa lichterloh. Die unkontrollierte Massenmigration hat zu einer Explosion der Kriminalität geführt – Messerattacken und brutale Gewaltverbrechen sind zur traurigen Normalität geworden. Die Energiewende entpuppt sich als Deindustrialisierungsprogramm, das Millionen von Arbeitsplätzen vernichtet. Und die Kriegstreiberei der EU-Spitze treibt uns immer näher an den Abgrund eines großen Konflikts.

Von der Leyen selbst ist dabei das perfekte Symbol für alles, was in der EU schiefläuft. Bereits als deutsche Verteidigungsministerin hinterließ sie einen Scherbenhaufen aus dubiosen Beraterverträgen und mysteriös verschwundenen Handy-Nachrichten. Dass ausgerechnet diese Frau, die schon in Deutschland für ihre Inkompetenz berüchtigt war, zur mächtigsten Frau Europas aufsteigen konnte, sagt alles über den Zustand der EU aus.

Die Schweiz als warnendes Beispiel

Besonders brisant wird die Situation mit Blick auf die Schweiz. Während die Eidgenossen noch über ihre Souveränität verfügen, liebäugeln einige Politiker in Bern tatsächlich mit einem Unterwerfungsvertrag unter die Brüsseler Herrschaft. Man fragt sich, welche Drogen diese Leute nehmen müssen, um freiwillig Teil dieses korrupten, antidemokratischen Molochs werden zu wollen.

Die Schweizer Bürger täten gut daran, genau hinzuschauen, was in Brüssel vor sich geht. Eine Kommissionspräsidentin, die sich wie eine Sonnenkönnigin aufführt, Kritiker mundtot macht und demokratische Kontrolle systematisch aushebelt – ist das wirklich die Zukunft, die sich die stolze Eidgenossenschaft wünscht?

Das Ende ist absehbar – die Frage ist nur wann

Auch wenn von der Leyen vermutlich auch dieses Misstrauensvotum überstehen wird, die Zeichen stehen auf Sturm. Mit über 25 Prozent rechtskonservativer und konservativer Kräfte im EU-Parlament wächst der Widerstand gegen den Brüsseler Zentralismus stetig. Die Bürger haben genug von einer Politik, die ihre Interessen mit Füßen tritt und stattdessen globalistische Experimente auf ihrem Rücken austrägt.

Die EU in ihrer jetzigen Form ist ein Auslaufmodell. Je länger Figuren wie von der Leyen an der Macht bleiben, desto schneller wird dieser Prozess voranschreiten. Vielleicht ist es sogar besser so – manchmal muss ein System erst vollständig gegen die Wand fahren, bevor etwas Neues, Besseres entstehen kann. Ein Europa der souveränen Nationalstaaten, die in Freiheit und gegenseitigem Respekt zusammenarbeiten, ohne sich einem korrupten Zentralapparat unterwerfen zu müssen.

Bis es soweit ist, werden wir wohl noch einige dieser Schmierenkomödien in Brüssel erleben müssen. Misstrauensvoten, die ins Leere laufen, während die wahren Probleme ungelöst bleiben. Aber die Geschichte lehrt uns: Kein Reich währt ewig. Auch das Brüsseler Imperium wird fallen – die Frage ist nur, wie viel Schaden es bis dahin noch anrichten wird.