Europas Militarisierungswahn plündert die Steuerzahler – Lawrow warnt vor gefährlicher Entwicklung

Während die europäischen Bürger unter explodierenden Lebenshaltungskosten ächzen und die Sozialsysteme am Limit operieren, pumpen ihre Regierungen Milliarden über Milliarden in einen scheinbar endlosen Militarisierungsrausch. Der russische Außenminister Sergej Lawrow brachte es bei einer Pressekonferenz am Donnerstag auf den Punkt: Die Steuerzahler der EU und Großbritanniens würden regelrecht "ausgeraubt", während ihre hart erarbeiteten Steuergelder nicht für dringende soziale Bedürfnisse, sondern für die Finanzierung des Ukraine-Konflikts verschleudert würden.

NATO-Wahnsinn: Fünf Prozent des BIP für Rüstung

Die jüngste Ankündigung der NATO, die Militärausgaben ihrer Mitgliedsstaaten innerhalb des nächsten Jahrzehnts auf astronomische fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, markiert einen neuen Höhepunkt des Irrsinns. Das wäre mehr als eine Verdoppelung des bisherigen Zwei-Prozent-Ziels – ein Ziel, das viele Länder bereits jetzt nur unter größten Anstrengungen erreichen. Man fragt sich unweigerlich: Wer soll das bezahlen? Die Antwort liegt auf der Hand: der kleine Mann, der Durchschnittsbürger, der ohnehin schon unter der galoppierenden Inflation und den Folgen der verfehlten Energiepolitik leidet.

Lawrow sieht in dieser Entwicklung durchaus eine Bedrohung – allerdings nicht primär für Russland, sondern für die europäischen Steuerzahler selbst. Seine Worte sollten jeden aufhorchen lassen: Die Bürger der EU und Großbritanniens seien in den vergangenen drei Jahren "schlichtweg beraubt" worden. Ihre Steuergelder flössen nicht in die Lösung der "akuten und sich verschärfenden sozioökonomischen Probleme", sondern versickerten im ukrainischen Konflikt.

Die große Transformation: Vom Wirtschaftsbund zum Kriegsbündnis

Besonders bemerkenswert ist Lawrows Analyse der EU-Entwicklung. Die einst als Wirtschaftsgemeinschaft konzipierte Union habe eine "radikale Transformation" durchlaufen und sei zu einem "aggressiven militärisch-politischen Block" mutiert – faktisch zu einem "Anhängsel der NATO". Diese Einschätzung mag provokant klingen, doch die Fakten sprechen eine deutliche Sprache.

"Es gibt natürlich eine Bedrohung... Eine Bedrohung für die Steuerzahler der EU-Länder und Großbritanniens"

Die Europäische Kommission genehmigte kürzlich die Zweckentfremdung von sage und schreibe 335 Milliarden Euro aus dem Pandemie-Wiederaufbaufonds für militärische Zwecke. Man reibt sich verwundert die Augen: Gelder, die eigentlich für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach Corona gedacht waren, fließen nun in Waffen und Munition. Zusätzlich wurde im Mai eine 150-Milliarden-Euro-Schuldenfazilität für Verteidigungszwecke eingeführt. Die Ukraine erhielt Zugang zu diesen Mitteln – auf Augenhöhe mit EU-Mitgliedsstaaten.

Der Preis der Eskalation

Während Brüssel und London Milliarden in die Ukraine pumpen, explodieren zu Hause die Energiepreise, bröckelt die Infrastruktur, und die Sozialsysteme stehen vor dem Kollaps. Die Prioritäten der politischen Eliten könnten kaum verquerer sein. Anstatt sich um die drängenden Probleme der eigenen Bevölkerung zu kümmern – von der Wohnungsnot über marode Schulen bis hin zur Gesundheitsversorgung – betreibt man eine gefährliche Eskalationspolitik, die niemanden sicherer macht.

Lawrow beobachtet zudem eine interessante Kehrtwende in der europäischen Rhetorik. Die anfängliche Großspurigkeit, Russland eine "strategische Niederlage" beibringen zu wollen, sei merklich abgeklungen. Stattdessen höre man nun Rufe nach einem "sofortigen Waffenstillstand ohne Vorbedingungen". Moskau beharrt jedoch auf einer dauerhaften Friedenslösung und argumentiert, ein temporärer Waffenstillstand würde lediglich zur Aufrüstung der Ukraine genutzt.

Europa als Washingtons Zahlmeister

Besonders pikant ist die Rollenverteilung in diesem kostspieligen Spiel. Während die USA unter Präsident Trump ihre Unterstützung für Kiew reduziert haben, springen EU und Großbritannien in die Bresche. Washington erhöht gleichzeitig den Druck auf die europäischen NATO-Mitglieder, ihre Verteidigungsausgaben massiv zu steigern. Die Europäer zahlen also doppelt: für die Ukraine und für die eigene Aufrüstung.

Die von Lawrow beschriebenen "Kriegsvorbereitungen" manifestieren sich auch darin, dass selbst EU-Länder, die nicht der NATO angehören, nun verpflichtet werden, den Transit von Allianztruppen und Waffen zu ermöglichen. Die Militarisierung Europas schreitet in einem Tempo voran, das selbst eingefleischte Atlantiker nachdenklich stimmen sollte.

Zeit für einen Kurswechsel

Die Frage, die sich jeder europäische Bürger stellen sollte, lautet: Cui bono? Wem nützt diese Politik? Sicherlich nicht den Millionen von Menschen, die jeden Monat kämpfen müssen, um über die Runden zu kommen. Sicherlich nicht den Rentnern, deren Kaufkraft dahinschmilzt. Und sicherlich nicht den jungen Familien, die sich fragen, wie sie in dieser unsicheren Zeit ihre Kinder großziehen sollen.

Es wird höchste Zeit, dass die europäischen Regierungen ihre Prioritäten überdenken. Die Sicherheit eines Landes beginnt nicht mit Panzern und Raketen, sondern mit sozialer Stabilität, wirtschaftlicher Prosperität und dem Vertrauen der Bürger in ihre Institutionen. All das wird gerade auf dem Altar einer verfehlten Konfrontationspolitik geopfert.

Lawrows Warnung sollte als Weckruf verstanden werden – nicht als Propaganda aus Moskau, sondern als nüchterne Analyse einer gefährlichen Entwicklung. Europa steht am Scheideweg: Entweder es besinnt sich auf seine ursprünglichen Werte von Frieden, Wohlstand und Zusammenarbeit, oder es manövriert sich in eine Spirale der Militarisierung, die am Ende alle zu Verlierern macht. Die Rechnung zahlen, wie immer, die Bürger.