FDP in Rheinland-Pfalz: Schmitt übernimmt Führung einer sinkenden Partei

In einer Zeit, in der die FDP bundesweit mit dramatisch schwindenden Umfragewerten kämpft, hat die rheinland-pfälzische Landespartei nun eine neue Führungsfigur gewählt. Die amtierende Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt wurde am Samstag auf dem Landesparteitag in Mainz zur neuen FDP-Landesvorsitzenden gekürt - allerdings unter Umständen, die mehr Fragen aufwerfen als Antworten liefern.

Schmitts Wahl: Ein Pyrrhussieg?

Mit 67,5 Prozent der Stimmen wurde Schmitt zwar gewählt, doch der fehlende Gegenkandidat und die vorausgegangenen parteiinternen Querelen werfen einen langen Schatten auf diesen vermeintlichen Erfolg. Erst kurz vor dem Parteitag konnte sie sich der Unterstützung des Parteivorstands sicher sein - nachdem zuvor mehrere potenzielle Gegenkandidaten im Raum standen. Ein Umstand, der die tiefe Zerrissenheit der Partei offenbart.

Dramatische Umfragewerte als Hypothek

Die neue Landesvorsitzende übernimmt die Parteiführung in einer äußerst prekären Situation. Aktuelle Insa-Umfragen sehen die FDP bei erschreckenden zwei Prozent - ein Wert, der nicht einmal für den Wiedereinzug in den Landtag reichen würde. Diese katastrophalen Umfragewerte spiegeln das schwindende Vertrauen der Bürger in die liberale Politik wider, die sich in Rheinland-Pfalz als Teil der umstrittenen Ampel-Koalition zunehmend in ideologischen Grabenkämpfen verliert.

Führungslosigkeit nach Wissings Fahnenflucht

Besonders bitter für die Partei: Der vorherige Landesvorsitzende Volker Wissing hatte die FDP im Herbst nach dem Scheitern der Berliner Ampel-Koalition im Stich gelassen und war aus der Partei ausgetreten. Seither dümpelte der Landesverband führungslos vor sich hin - ein Zustand, der die ohnehin schwierige Lage der Partei weiter verschärfte.

Herkulesaufgabe Landtagswahl

Mit Blick auf die anstehende Landtagswahl im März kommenden Jahres steht Schmitt vor einer schier unlösbaren Aufgabe. In einem Facebook-Video verkündete sie zwar optimistisch "Jetzt geht die Arbeit richtig los", doch angesichts der desolaten Umfragewerte gleicht ihre Mission eher dem Versuch, ein sinkendes Schiff vor dem Untergang zu bewahren.

Fazit: Ein Neuanfang unter schwierigsten Bedingungen

Die Wahl von Daniela Schmitt markiert einen Neuanfang für die rheinland-pfälzische FDP - allerdings unter denkbar ungünstigen Vorzeichen. Die neue Landesvorsitzende muss nicht nur eine gespaltene Partei einen, sondern auch das verloren gegangene Vertrauen der Wähler zurückgewinnen. Ob ihr das in der verbleibenden Zeit bis zur Landtagswahl gelingen kann, erscheint mehr als fraglich. Die FDP steht exemplarisch für eine Politik, die sich in ideologischen Grabenkämpfen verliert, statt sich den wahren Problemen der Bürger zu widmen.