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Nach dem Wahl-Beben: Demokraten wollen RFK Jr. und Hegseth stürzen!

Nach dem Wahl-Beben: Demokraten wollen RFK Jr. und Hegseth stürzen!
Symbolbild: KI-generiert

Eine Woche nach ihrem Erdrutschsieg bei den US-Midterms gehen die Demokraten zum Angriff über. Ins Visier geraten zwei der umstrittensten Minister der Trump-Regierung: Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. und Verteidigungsminister Pete Hegseth. Beiden droht ein Amtsenthebungsverfahren, bei Hegseth womöglich schon in den nächsten Tagen.

Die blaue Welle rollt durch Washington

Die Ausgangslage hat sich gründlich gedreht. Bei den Zwischenwahlen am 3. November eroberten die Demokraten beide Kammern des Kongresses. Hochrechnungen zufolge kommen sie im Repräsentantenhaus auf rund 250 Sitze, ein Plus von etwa 42 Mandaten. Im Senat haben sie ebenfalls die Mehrheit geholt, darunter Sitze in traditionell republikanischen Staaten wie Texas, Ohio und Kansas.

Für Donald Trump bedeutet das zwei zähe Jahre bis zum Ende seiner Amtszeit. An der Wall Street gingen die Kurse nach der Wahl Medienberichten zufolge deutlich nach unten. Den Grund lieferte Trump gleich mit: Schuld seien die Demokraten.

Kennedy: Ein fast vergessener Antrag erwacht

Gegen Kennedy liegt schon seit fast einem Jahr etwas in der Schublade. Am 10. Dezember 2025 brachte die Abgeordnete Haley Stevens aus Michigan die Resolution H.Res.944 ein. Ihr einziger Anklagepunkt lautet „Abuse of Authority and Undermining of the Public Health“, also Machtmissbrauch und Untergrabung der öffentlichen Gesundheit.

Vorgeworfen wird Kennedy unter anderem, das wichtigste Impfgremium entlassen und neu besetzt zu haben. Außerdem habe er geänderte Impfempfehlungen durchgesetzt, etwa bei COVID-19 für Schwangere und gesunde Kinder sowie bei Hepatitis B für Neugeborene. Stevens nannte ihn eine Bedrohung für die öffentliche Gesundheit. Damals fand sie allerdings nur einen einzigen Mitunterzeichner, und die eigene Parteiführung hielt sich heraus. Unter republikanischer Mehrheit blieb der Antrag liegen.

Die Pointe dabei: Den Demokraten geht Kennedy viel zu weit. Viele Anhänger seiner eigenen MAHA-Bewegung („Make America Healthy Again“) werfen ihm dagegen vor, zu wenig erreicht zu haben.

Bernie Sanders bringt sich in Stellung

Jetzt bekommt die Sache Rückenwind. Bernie Sanders, der aller Voraussicht nach den Gesundheitsausschuss des Senats übernimmt, sagte am 8. November dem Sender CNN, er sei „absolut offen“ für ein Impeachment. Kennedy hänge verrückten Verschwörungstheorien an, so Sanders. Er wolle den Minister vor den Ausschuss laden. Auch neu gewählte Abgeordnete und Gesundheitsorganisationen verlangen Untersuchungen.

Hegseth: Der Gegner kommt aus den eigenen Reihen

Für Hegseth wird es noch ungemütlicher, und den Anstoß gibt ausgerechnet ein Republikaner. Thomas Massie aus Kentucky will noch in der laufenden Sitzungsperiode erneut Anklageartikel einbringen und eine Abstimmung erzwingen, bevor er den Kongress verlässt. Er wirft Hegseth vor, den Krieg gegen den Iran ohne ausreichende Zustimmung des Kongresses nach der War Powers Resolution geführt zu haben. Dazu kämen mutmaßliche Verstöße gegen das Kriegsrecht.

Hakeem Jeffries, der voraussichtlich nächste Sprecher des Repräsentantenhauses, sagte am 8. November dem Sender ABC, er stimme mit einem klaren Ja. Hegseth habe seine Macht missbraucht und die nationale Sicherheit untergraben. Trump stellt sich Berichten zufolge dennoch hinter seinen Pentagon-Chef und will an ihm festhalten.

Viel Getöse, wenig Aussicht auf Erfolg?

Ein Blick in die Geschichte dämpft die Erwartungen. Für eine Anklage reicht im Repräsentantenhaus die einfache Mehrheit. Abgesetzt wird ein Minister aber nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Senat, also mit 67 von 100 Stimmen. Selbst mit der neuen Mehrheit müssten die Demokraten dafür ein gutes Dutzend Republikaner auf ihre Seite ziehen. Zuletzt wurde 2024 Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas vom Repräsentantenhaus angeklagt. Der Senat legte das Verfahren damals umgehend zu den Akten.

Bei Kennedy dürfte der Kampf deshalb vor allem im neuen Kongress ab Januar 2027 ausgetragen werden. Beobachter sehen darin weniger ernsthafte Aufklärung als politisches Theater mit Blick auf die Präsidentschaftswahl 2028. Eines steht trotzdem fest: Washington steuert auf eine Phase der Blockade zu. Wenn die Politik in der größten Volkswirtschaft der Welt lahmt und die Börsen nervös werden, setzen viele Sparer auf einen Anker, der von keinem Ausschuss abhängt: physisches Gold und Silber als Beimischung in einem breit gestreuten Vermögen.

Hinweis: Dieser Beitrag stellt keine Anlageberatung dar. Er gibt die Meinung unserer Redaktion und die uns vorliegenden Informationen wieder. Jeder Anleger sollte selbst recherchieren und trägt die Verantwortung für seine Anlageentscheidungen selbst.

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