Obama-Akten enthüllen: Wie die Russland-Hysterie 2016 künstlich aufgebauscht wurde

Die Veröffentlichung brisanter Geheimdienst-Akten durch die neue US-Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard wirft ein vernichtendes Licht auf die Obama-Administration. Die Dokumente belegen, was viele konservative Beobachter schon lange vermuteten: Der damalige Präsident persönlich intervenierte, um eine angebliche russische Einmischung in die Wahl 2016 dramatischer darzustellen, als sie tatsächlich war. Ein politisches Manöver, das die amerikanische Demokratie erschütterte und jahrelang vergiftete.

Die Wahrheit lag längst auf dem Tisch

Besonders brisant ist der Inhalt des "Presidential Daily Brief" vom 7. Dezember 2016. Nur einen Monat nach Trumps Wahlsieg hielten die US-Geheimdienste intern fest: Russische Einmischungsversuche hätten die Wahlergebnisse nicht beeinflusst. Die Analysten waren sich einig, dass etwaige Cyberangriffe "höchst unwahrscheinlich" zu einer Veränderung der offiziellen Ergebnisse geführt hätten. Die kriminellen Aktivitäten erreichten schlicht nicht das erforderliche Ausmaß.

Doch diese nüchterne Einschätzung passte offenbar nicht ins politische Kalkül der scheidenden Obama-Regierung. Statt die Fakten zu akzeptieren, griff der Präsident persönlich ein. Die Akten dokumentieren unmissverständlich: "Auf Wunsch des Präsidenten" wurde ein neuer Bericht in Auftrag gegeben - einer, der die russische Bedrohung aufbauschen sollte.

Ein inszenierter Skandal mit verheerenden Folgen

Was folgte, war eine der größten politischen Täuschungen der jüngeren US-Geschichte. Der neue Geheimdienst-Bericht vom Januar 2017 widersprach den internen Einschätzungen der vorangegangenen sechs Monate fundamental. Plötzlich wurde aus erfolglosen Hackerversuchen eine existenzielle Bedrohung der amerikanischen Demokratie konstruiert.

"Eine verräterische Verschwörung von Beamten in den höchsten Ebenen des Weißen Hauses unter Obama", so bezeichnet Gabbard die Vorgänge. Sie hätten versucht, "den Willen des amerikanischen Volkes" zu untergraben.

Die Konsequenzen dieser Manipulation waren verheerend. Jahre von Untersuchungen, ein gescheitertes Amtsenthebungsverfahren, illegale Überwachungen von Trump-Mitarbeitern - all das basierte auf einer bewusst verzerrten Darstellung der Fakten. Die erste Amtszeit des gewählten Präsidenten wurde systematisch sabotiert, während die Medien bereitwillig die Narrative der Obama-Loyalisten verbreiteten.

Die wahren Demokratiefeinde saßen im Weißen Haus

Besonders perfide erscheint im Rückblick, wie die Demokraten jahrelang Trump als Gefahr für die Demokratie darstellten, während sie selbst den Volkswillen mit allen Mitteln zu untergraben versuchten. Die nun veröffentlichten Dokumente zeigen: Die wahre Bedrohung für die demokratischen Institutionen ging von jenen aus, die vorgaben, sie zu schützen.

Es ist bezeichnend, dass ausgerechnet Tulsi Gabbard, eine ehemalige Demokratin, diese Machenschaften nun aufdeckt. Sie hatte sich bereits 2019 als eine der wenigen in ihrer Partei gegen das Amtsenthebungsverfahren gestellt - offenbar ahnte sie schon damals, auf welch wackligen Beinen die Vorwürfe standen.

Zeit für Konsequenzen

Gabbards Forderung nach juristischen Konsequenzen ist mehr als berechtigt. Wer die demokratischen Prozesse derart manipuliert und den gewählten Präsidenten mit erfundenen Skandalen überzieht, muss zur Rechenschaft gezogen werden. Die Übergabe aller relevanten Dokumente an das Justizministerium könnte endlich die überfällige Aufarbeitung einleiten.

Die Enthüllungen werfen auch ein grelles Licht auf die Rolle der Mainstream-Medien, die jahrelang unkritisch die Russland-Hysterie befeuerten. Statt investigativ zu recherchieren, agierten sie als willige Helfer einer politischen Kampagne. Ein Armutszeugnis für den Journalismus, der sich als vierte Gewalt versteht.

Was bleibt, ist die bittere Erkenntnis: Die größte Einmischung in die US-Wahl 2016 kam nicht aus Moskau, sondern aus Washington selbst. Obama und seine Getreuen versuchten mit allen Mitteln, das Votum der Amerikaner zu delegitimieren. Dass Trump trotz dieser beispiellosen Sabotage-Kampagne seine erste Amtszeit überstand und nun sogar zurückkehrte, zeigt die Stärke des amerikanischen Volkswillens. Es wird Zeit, dass die Verantwortlichen endlich zur Rechenschaft gezogen werden.