Portugal macht dicht: Migrationswende nach Jahren des Chaos

Während Deutschland weiterhin an seiner gescheiterten Willkommenspolitik festhält, zeigt Portugal, wie eine vernünftige Kehrtwende aussehen kann. Die Mitte-rechts-Regierung unter Ministerpräsident Luis Montenegro hat gestern eine umfassende Verschärfung der Einwanderungsregeln durch das Parlament gebracht – ein überfälliger Schritt, nachdem sich die Zahl der Ausländer im Land seit 2017 vervierfacht hat.

Das Ende der Naivität

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: 1,55 Millionen Ausländer leben mittlerweile in Portugal – das entspricht etwa 15 Prozent der Gesamtbevölkerung. Was die sozialistische Vorgängerregierung als "liberale Einwanderungspolitik" verkaufte, entpuppte sich als unkontrolliertes Chaos. Montenegro zieht nun die Reißleine und beweist damit mehr Mut als so mancher deutsche Politiker.

Die neuen Regelungen lesen sich wie ein Wunschzettel vernunftbegabter Bürger: Der Familiennachzug wird erschwert, Arbeitsvisa gibt es künftig nur noch für hochqualifizierte Einwanderer, und Brasilianer – die größte Einwanderergruppe – erhalten nicht mehr automatisch einen Aufenthaltsstatus bei der Einreise. Besonders bemerkenswert: Eine neue Polizeitruppe soll illegale Einwanderung bekämpfen und Menschen ohne Aufenthaltsrecht konsequent abschieben.

Ein Vorbild für Deutschland?

Man fragt sich unweigerlich: Warum schaffen es die Portugiesen, während hierzulande weiterhin Messermorde und Gewaltexzesse durch Migranten den Alltag prägen? Die Antwort liegt auf der Hand: In Portugal regiert seit März 2024 eine Koalition, die den Willen des Volkes ernst nimmt. Selbst die als "rechts" verschriene Partei Chega stimmte für die Reform – ein Zeichen dafür, dass vernünftige Migrationspolitik keine Frage von links oder rechts ist, sondern von gesundem Menschenverstand.

Die geplante Anhebung der Hürden für den Erwerb der portugiesischen Staatsbürgerschaft zeigt, dass Montenegro es ernst meint. Während in Deutschland die Ampel-Koalition noch kurz vor ihrem Zerbrechen die Einbürgerung erleichterte, geht Portugal den entgegengesetzten Weg. Ein Land, das seine Identität bewahren will, muss sich seine neuen Bürger sorgfältig aussuchen können.

Die deutsche Realitätsverweigerung

Unterdessen versinkt Deutschland weiter im Chaos seiner fehlgeleiteten Migrationspolitik. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hatte vollmundig Veränderungen versprochen – passiert ist wenig. Stattdessen plant man lieber ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für "Infrastruktur" und verankert die Klimaneutralität im Grundgesetz. Als ob das unsere drängendsten Probleme wären!

Portugal zeigt, dass es auch anders geht. Ein Land kann seine Grenzen schützen, ohne gleich als "rechtsextrem" gebrandmarkt zu werden. Es kann zwischen erwünschter und unerwünschter Einwanderung unterscheiden, ohne dass die üblichen Verdächtigen "Rassismus" schreien. Und es kann die Interessen der eigenen Bevölkerung in den Vordergrund stellen, ohne sich dafür schämen zu müssen.

Zeit für einen deutschen Kurswechsel

Die portugiesische Migrationswende sollte auch hierzulande zum Nachdenken anregen. Wie lange wollen wir noch zusehen, wie unsere Städte unsicherer werden? Wie viele Messerangriffe braucht es noch, bis auch bei uns die Vernunft siegt? Die Portugiesen haben verstanden, dass unkontrollierte Masseneinwanderung keine Bereicherung, sondern eine Belastung ist. Diese Erkenntnis täte auch Deutschland gut – bevor es zu spät ist.

Montenegro und seine Koalition beweisen Mut und Entschlossenheit. Sie setzen um, was die Mehrheit der Bevölkerung fordert: eine Migrationspolitik, die diesen Namen auch verdient. Davon können deutsche Politiker nur träumen – oder besser: Sie sollten endlich aufwachen und dem portugiesischen Beispiel folgen. Die Zeit der naiven Willkommenskultur ist vorbei. Es wird Zeit, dass dies auch in Berlin ankommt.