Supreme Court ebnet Trump den Weg: Richterliche Willkür wird endlich eingedämmt

Der Oberste Gerichtshof der USA hat gestern ein wegweisendes Urteil gefällt, das die ausufernde Macht einzelner Bundesrichter endlich in ihre Schranken weist. Mit einer klaren Mehrheit von sechs zu drei Stimmen entschied das höchste amerikanische Gericht, dass einzelne Richter nicht mehr nach Gutdünken landesweite Blockaden gegen Regierungserlasse verhängen dürfen. Ein überfälliger Schritt, der die demokratische Gewaltenteilung wieder ins Lot bringt.

Schluss mit richterlicher Selbstüberschätzung

Zu lange konnten einzelne Richter mit ihren einstweiligen Verfügungen die Politik einer demokratisch gewählten Regierung lahmlegen. Diese Praxis, die besonders während Trumps erster Amtszeit grassierte, glich mehr einer richterlichen Diktatur als einer ausgewogenen Rechtsprechung. Richterin Amy Coney Barrett brachte es in ihrer Urteilsbegründung auf den Punkt: "Universelle einstweilige Verfügungen überschreiten wahrscheinlich die Befugnisse, die der Kongress den Bundesgerichten eingeräumt hat."

Der konkrete Anlass war Trumps Dekret zur Reform des Geburtsrechts - ein längst überfälliger Schritt, um den Missbrauch des amerikanischen Staatsbürgerschaftsrechts einzudämmen. Dass ein einzelner Richter glaubte, diese Maßnahme für das gesamte Land blockieren zu können, zeigt die Hybris mancher Juristen, die sich offenbar als Ersatzgesetzgeber verstehen.

Die liberale Panik offenbart sich

Besonders aufschlussreich ist die hysterische Reaktion der liberalen Richterin Sonia Sotomayor, die ihre abweichende Meinung theatralisch im Gerichtssaal verlas. Ihre apokalyptischen Warnungen, wonach "kein Recht mehr sicher" sei und morgen "gesetzestreuen Bürgern ihre Waffen" genommen werden könnten, entlarven die wahre Agenda: Es geht den Progressiven nicht um Recht und Gesetz, sondern um die Verteidigung ihrer ideologischen Bastionen durch aktivistische Richter.

Ein Sieg für die Demokratie

Trump bezeichnete das Urteil zu Recht als "gewaltigen Sieg". Endlich kann eine gewählte Regierung wieder regieren, ohne dass jeder x-beliebige Richter aus politischen Motiven Sand ins Getriebe streut. Die Entscheidung des Supreme Court stellt klar: Richter sind dazu da, Recht zu sprechen - nicht Politik zu machen.

Besonders pikant: Während die deutsche Ampel-Koalition an ihrer eigenen Unfähigkeit zerbrach und die neue Große Koalition unter Friedrich Merz bereits ihre Wahlversprechen bricht, zeigt Trump, wie entschlossenes Regieren aussieht. Keine faulen Kompromisse, keine endlosen Debatten - sondern klare Entscheidungen im Interesse des eigenen Volkes.

Die wahren Bedrohungen liegen woanders

Während Sotomayor von angeblichen Bedrohungen für Verfassungsrechte fantasiert, ignoriert sie die realen Gefahren: Millionen illegaler Einwanderer, die das Sozialsystem belasten, eine ausufernde Kriminalität und der Missbrauch des Geburtsrechts durch sogenannten "Geburtstourismus". Trump packt diese Probleme an - und der Supreme Court gibt ihm den nötigen Handlungsspielraum dazu.

Das Urteil sendet ein klares Signal: Die Zeit der richterlichen Blockadepolitik ist vorbei. Gewählte Regierungen müssen regieren können, ohne dass einzelne Richter aus ideologischen Gründen das ganze Land in Geiselhaft nehmen. Ein Prinzip, das auch in Deutschland dringend Beachtung finden sollte, wo Gerichte zunehmend versuchen, politische Entscheidungen zu treffen, die eigentlich dem Parlament vorbehalten sind.

Die Entscheidung des Supreme Court ist ein Hoffnungsschimmer für alle, die an die Gewaltenteilung und demokratische Prozesse glauben. Sie zeigt: Mit der richtigen Besetzung der Gerichte lässt sich der Marsch durch die Institutionen stoppen und umkehren. Ein Beispiel, das auch für Deutschland lehrreich sein sollte.