Von der Leyens Brüsseler Elfenbeinturm: Wenn sich die EU-Spitze vor dem eigenen Volk verschanzt

Die Europäische Union, einst als Projekt der Bürgernähe und Transparenz gepriesen, verwandelt sich unter Ursula von der Leyen zusehends in eine abgeschottete Festung der Macht. Ein internes Memo, das dem EU-Portal Euractiv vorliegen soll, offenbart nun das ganze Ausmaß der Abschottung: Der 13. Stock des Berlaymont-Gebäudes, wo die Kommissionspräsidentin residiert, wird zur unzugänglichen Hochsicherheitszone – selbst für EU-Kommissare.

Die lila Aufzüge der Macht

Was sich wie eine Szene aus einem dystopischen Roman liest, ist bittere Brüsseler Realität geworden. Künftig sollen nur noch spezielle „lila Aufzüge" in die oberste Etage führen, wo von der Leyen nicht nur arbeitet, sondern teilweise auch wohnt. Eine Quelle innerhalb der Kommission sprach treffend von einer „13th floor fortress paranoia" – einer Festungsparanoia, die symptomatisch für den Zustand der EU-Führung zu sein scheint.

Selbst hochrangige EU-Mitarbeiter müssten demnach Umwege nehmen, um bestimmte Räume betreten zu dürfen. Man fragt sich unwillkürlich: Vor wem genau fürchtet sich die mächtigste Frau Europas? Vor terroristischen Anschlägen? Oder doch eher vor kritischen Fragen ihrer eigenen Kommissare?

Monarchische Allüren im Glaspalast

Der Europaabgeordnete Fabio De Masi bringt es auf den Punkt: „Ursula von der Leyen schottet sich ab wie eine Monarchin". Ein vernichtender Vergleich, der jedoch erschreckend treffend erscheint. Während frühere Kommissionspräsidenten wie Jean-Claude Juncker – bei all seinen Schwächen – noch für ihre Volksnähe bekannt waren, zieht sich von der Leyen in einen immer kleineren Zirkel von Vertrauten zurück.

„Juncker war zwar ein Schlitzohr, aber kein Politiker, der das Parlament verachtet"

Diese Worte De Masis treffen den Kern des Problems. Die aktuelle Kommissionspräsidentin steht für eine neue EU-Kultur, die sich mehr für „Nähe zur Macht und zu den Fleischtöpfen" interessiert als für den Dialog mit Parlament und Öffentlichkeit.

Ein Muster der Intransparenz

Die Abschottung im 13. Stock fügt sich nahtlos in ein beunruhigendes Muster ein. Von der Leyens Amtsführung ist geprägt von gelöschten SMS-Nachrichten, undurchsichtigen Impfstoff-Deals und einer systematischen Umgehung demokratischer Kontrollmechanismen. Mehrere Kommissare beklagen intern, dass sie kaum noch direkten Zugang zur Präsidentin hätten oder wichtige Dokumente erst spät erhielten.

Strategische Entscheidungen würden häufig in kleinen Runden des sogenannten „Ursula-Kreises" getroffen – ohne vorherige Rücksprache mit den Fachkommissaren oder den Fraktionen des Parlaments. Ein Vorgehen, das fundamental den demokratischen Prinzipien widerspricht, auf denen die EU eigentlich aufgebaut sein sollte.

Sicherheit als Vorwand?

Natürlich verweist die Kommission auf Sicherheitsaspekte und Geheimschutzanforderungen. Doch diese Begründung wirkt fadenscheinig, wenn man bedenkt, dass frühere Kommissionspräsidenten ohne derartige Abschottungsmaßnahmen auskamen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass hier Sicherheitsbedenken als bequemer Vorwand für eine zunehmende Machtkonzentration dienen.

Die Symbolik könnte kaum deutlicher sein: Während die EU-Bürger mit steigenden Energiepreisen, unkontrollierter Migration und den Folgen einer verfehlten Klimapolitik kämpfen, verschanzt sich die politische Elite in ihrem Brüsseler Elfenbeinturm. Die räumliche Distanz spiegelt dabei nur die wachsende politische Entfremdung zwischen den EU-Institutionen und den Menschen wider, die sie eigentlich vertreten sollten.

Zeit für einen Kurswechsel

Diese Entwicklung ist nicht nur bedenklich – sie ist gefährlich für die Zukunft Europas. Eine EU, deren Führung sich vor dem eigenen Volk versteckt, verliert ihre Legitimation. Es braucht dringend einen Kurswechsel hin zu mehr Transparenz, Bürgernähe und echter demokratischer Kontrolle.

Die Festungsmentalität im 13. Stock des Berlaymont-Gebäudes ist letztlich ein Symptom für ein viel größeres Problem: Eine politische Elite, die den Kontakt zur Realität verloren hat und sich in ihrer eigenen Blase eingerichtet hat. Während von der Leyen sich hinter lila Aufzügen verschanzt, wächst draußen der Unmut der Bürger über eine EU, die ihre ursprünglichen Ideale verraten zu haben scheint.

Es ist höchste Zeit, dass die Verantwortlichen in Brüssel begreifen: Wahre Stärke zeigt sich nicht in Abschottung, sondern in Offenheit und Dialog. Eine Demokratie, die sich vor ihren Bürgern versteckt, hat aufgehört, eine zu sein.