Wenn Eiernockerl zur Staatsaffäre werden: Der Wahnsinn der deutschen Gesinnungsjustiz erreicht Österreich

Man möchte meinen, es handle sich um einen schlechten Scherz, doch die Realität übertrifft mittlerweile jede Satire: In Niederösterreich rückten vier bewaffnete Polizisten aus, um die Wohnung eines unbescholtenen Bürgers zu durchsuchen. Sein Verbrechen? Ein harmloses Facebook-Posting über Eiernockerl am Ostersonntag. Willkommen in der schönen neuen Welt der totalen Überwachung und staatlichen Willkür, die nun auch in Österreich angekommen ist.

Der absurde Anlass: Ein Oster-Posting wird zum Staatsverbrechen

Am 20. April 2025, der zufällig auf den Ostersonntag fiel, postete ein Niederösterreicher auf Facebook die Worte "frohe ostern ! heute gibt es eierrrnockerln". Mehr nicht. Keine Symbole, keine Codes, keine versteckten Botschaften. Nur ein harmloser Ostergruß mit einer Ankündigung des Mittagessens. Doch für die selbsternannten Gesinnungswächter und staatlich alimentierten Denunzianten war das genug, um die Maschinerie der Repression in Gang zu setzen.

Der 20. April sei schließlich Hitlers Geburtstag gewesen, und Eiernockerl mit grünem Salat sollen angeblich dessen Lieblingsspeise gewesen sein. Mit dieser haarsträubenden Logik könnte man praktisch jedes Wort der deutschen Sprache kriminalisieren - hat Hitler nicht auch Wasser getrunken und Luft geatmet? Die Absurdität dieser Argumentation scheint den beteiligten Behörden völlig zu entgehen.

Hausdurchsuchung statt Rechtsstaat

Was folgte, spottet jeder Beschreibung eines funktionierenden Rechtsstaats: Frühmorgens standen vier bewaffnete Beamte vor der Tür des völlig unbescholtenen Mannes. Nicht nur seine Wohnung wurde auf den Kopf gestellt, auch die Wohnung seiner betagten Mutter blieb nicht verschont. Das Mobiltelefon wurde beschlagnahmt, die Nachbarn bekamen reichlich Gesprächsstoff, und der Ruf war ruiniert - alles wegen eines harmlosen Facebook-Posts.

"Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein grundrechtlich geschütztes Gut - sowohl in Österreich als auch im europäischen und internationalen Recht."

Doch was kümmern schon Grundrechte, wenn es darum geht, politisch missliebige Meinungen zu unterdrücken? Die Akteneinsicht ergab: Der Mann hat keinerlei Vorstrafen, keine einschlägige Vergangenheit, nichts. Sein einziger "Konflikt" mit Behörden bestand darin, dass er einmal eine gefundene Pudelmütze nicht sofort beim Fundamt abgegeben, sondern zunächst in einer Facebook-Gruppe gepostet hatte. Wenn das die Messlatte für staatliche Repression ist, dann gute Nacht, Österreich.

Die wahren Hintergründe: Linksextreme Denunzianten und willfährige Staatsdiener

Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um hier ein System zu erkennen. Staatlich finanzierte "Meldestellen" müssen ihre Existenz rechtfertigen und suchen verzweifelt nach vermeintlichen Rechtsextremisten. Karrieregeile Staatsanwälte wittern ihre Chance, sich bei den politisch Mächtigen anzubiedern. Und Richter nicken Hausdurchsuchungen ab, die jeder vernünftige Mensch als unverhältnismäßig erkennen würde.

Das Verbotsgesetz, ursprünglich geschaffen, um die Neubildung nationalsozialistischer Organisationen zu verhindern, wird zur Waffe gegen unbescholtene Bürger umfunktioniert. Während echte Gefährder, islamistische Extremisten und Messermänner oft unbehelligt bleiben, bindet man Polizeikräfte für die Jagd auf Facebook-Poster. Diese perverse Prioritätensetzung gefährdet die Sicherheit aller Bürger.

Gelindere Mittel? Fehlanzeige!

Selbst wenn man der absurden Prämisse folgen würde, dass dieses Posting strafrechtlich relevant sei, gäbe es zahlreiche mildere Mittel: Eine Vorladung zur Einvernahme, eine Gefährderansprache, die Aufforderung zur freiwilligen Herausgabe von Unterlagen. Doch nein, es musste die maximale Eskalation sein - eine Hausdurchsuchung mit bewaffneten Beamten.

Die düstere Zukunft: Totalüberwachung als "gelinderes Mittel"

Als wäre dieser Einzelfall nicht schon erschreckend genug, hat die österreichische Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS kürzlich die Totalüberwachung von Mobiltelefonen beschlossen. Man kann sich ausmalen, welche Lappalien künftig ausreichen werden, um in die intimsten Bereiche der Privatsphäre einzudringen. Jede WhatsApp-Nachricht, jedes Foto, jeder Suchverlauf wird zum potenziellen Beweismittel in einem kafkaesken Prozess.

Die Behörden werden argumentieren, die Totalüberwachung sei ja ein "gelinderes Mittel" als die Hausdurchsuchung. So schafft man Schritt für Schritt den Überwachungsstaat, während die Bürger sich an immer neue Eingriffe in ihre Grundrechte gewöhnen sollen.

Zeit für Widerstand gegen den Gesinnungsterror

Dieser Fall zeigt exemplarisch, wohin die Reise geht: Ein Staat, der seine Bürger wegen harmloser Facebook-Posts drangsaliert, hat jedes Maß verloren. Wenn Eiernockerl zum Politikum werden und Ostergrüße als verfassungsfeindlich gelten, leben wir nicht mehr in einer Demokratie, sondern in einem Gesinnungsstaat.

Es ist höchste Zeit, dass sich die schweigende Mehrheit gegen diesen Wahnsinn erhebt. Denn was heute dem Niederösterreicher passiert, kann morgen jeden treffen. Die Geschichte lehrt uns: Wehret den Anfängen! Doch für Anfänge ist es längst zu spät - wir befinden uns bereits mitten im Abstieg in einen totalitären Überwachungsstaat.

Die Frage, die sich jeder stellen muss: Ist das noch das Österreich, in dem wir leben wollen? Ist das die Zukunft, die wir unseren Kindern hinterlassen möchten? Die Antwort kann nur ein entschiedenes Nein sein. Es wird Zeit, dass die Bürger diesem Treiben ein Ende setzen - an der Wahlurne und durch friedlichen, aber bestimmten Widerstand gegen jeden weiteren Abbau unserer Grundrechte.