Britische Zensurmaschine: Wie Labour nach Southport die Wahrheit unterdrücken wollte

Die Masken sind gefallen. Was viele längst ahnten, ist nun schwarz auf weiß belegt: Die britische Labour-Regierung hat im vergangenen Jahr systematisch versucht, kritische Stimmen zur Migrationspolitik mundtot zu machen. Neu veröffentlichte E-Mails des US-Justizausschusses enthüllen ein erschreckendes Bild staatlicher Zensurbemühungen, die nach dem grausamen Messerangriff von Southport im Juli 2024 ihren Höhepunkt erreichten.

Der blutige Auslöser: Kindermord erschüttert Großbritannien

Es war ein Angriff, der das Vereinigte Königreich bis ins Mark erschütterte: Ein Brite mit ruandischem Migrationshintergrund stürmte einen Tanz-Workshop für Kinder und richtete ein Blutbad an. Drei kleine Mädchen im Alter von sechs, sieben und neun Jahren verloren ihr Leben, viele weitere wurden schwer verletzt. Die islamistisch motivierte Tat löste eine Welle der Empörung aus, die sich in landesweiten Protesten gegen die gescheiterte Migrationspolitik entlud.

Doch statt sich der berechtigten Wut der Bevölkerung zu stellen, wählte die Regierung einen anderen Weg: Zensur, Unterdrückung und Manipulation der öffentlichen Meinung. Die jetzt bekannt gewordenen Dokumente zeigen, wie Regierungsbeamte gezielt Social-Media-Plattformen unter Druck setzten, um "einwanderungsfeindliche Inhalte" zu löschen.

Die Zensurmaschine läuft auf Hochtouren

Besonders brisant: In den E-Mails aus dem britischen Ministerium für Wissenschaft, Innovation und Technologie bedanken sich Beamte bei nicht genannten Social-Media-Plattformen für ihre "proaktiven Bemühungen zur Unterstützung der örtlichen Strafverfolgungsbehörden". Was sich wie harmlose Kooperation anhört, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als knallharte Zensuraufforderung.

"Ich bin sicher, Sie werden nicht überrascht sein über die beträchtliche Menge an einwanderungsfeindlichen Inhalten, die sich gegen muslimische und jüdische Gemeinden richten, sowie über die beunruhigenden Narrative über die Polizei und ein 'Zweiklassensystem', die wir im gesamten Online-Umfeld beobachten."

Die Regierung störte sich offenbar besonders an Posts, die das "Zweiklassensystem" in der britischen Justiz thematisierten - eine Kritik, die angesichts der unterschiedlichen Behandlung von migrationskritischen Demonstranten und gewalttätigen Gegendemonstranten durchaus berechtigt erscheint.

Der perfide Trick mit der "Falschinformation"

Besonders perfide: Die Regierung versuchte, legitime Kritik als "Falschinformation" zu brandmarken. So wurde etwa ein Bürger ins Visier genommen, der per Informationsfreiheitsantrag herausfinden wollte, wo Asylbewerber untergebracht sind. Als die Behörden seinen Antrag ablehnten und er diese Ablehnung online teilte, forderten Regierungsvertreter die Löschung seines Posts. Der Vorwurf: Er bezeichne Asylsuchende als "undokumentierte Männer im kampffähigen Alter".

Die E-Mails offenbaren dabei ein "klares Gefühl der Dringlichkeit" seitens der Regierung. Man wollte schnell handeln, bevor sich die Wahrheit über die gescheiterte Migrationspolitik weiter verbreiten konnte. Die Parallelen zu den "Twitter Files" in den USA sind unübersehbar - auch dort hatte die Biden-Administration massiven Druck auf Social-Media-Konzerne ausgeübt, um unliebsame Meinungen zu unterdrücken.

Die Realität lässt sich nicht zensieren

Doch die britische Regierung hat die Rechnung ohne das Volk gemacht. Die Zensurversuche konnten nicht verhindern, dass die Reform UK-Partei unter Nigel Farage in aktuellen Umfragen bei beeindruckenden 30 Prozent liegt und damit die etablierten Parteien das Fürchten lehrt. Ein erheblicher Teil der Briten lässt sich die systematische Unterdrückung ihrer Meinung nicht länger bieten.

Die Proteste gegen die verfehlte Migrationspolitik gehen unterdessen weiter. In vielen britischen Städten finden nahezu täglich Demonstrationen statt - weitgehend unbeachtet von den Mainstream-Medien, die lieber über vermeintliche "rechte Hetze" berichten, als sich mit den berechtigten Sorgen der Bevölkerung auseinanderzusetzen.

Ein Blick in Deutschlands Zukunft?

Was in Großbritannien geschieht, sollte uns in Deutschland als Warnung dienen. Auch hierzulande mehren sich die Versuche, migrationskritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Die Parallelen sind erschreckend: Auch bei uns werden berechtigte Sorgen als "Hetze" diffamiert, werden Kritiker der Migrationspolitik pauschal in die rechte Ecke gestellt, werden unbequeme Wahrheiten unter den Teppich gekehrt.

Die zunehmende Kriminalität, die täglichen Messerangriffe, die Überlastung unserer Sozialsysteme - all das sind Folgen einer Politik, die sich weigert, die Realität anzuerkennen. Stattdessen setzt man auf Zensur, Meldestellen und die Diffamierung Andersdenkender. Die britischen Enthüllungen zeigen, wohin dieser Weg führt: in einen Überwachungsstaat, der die Stasi vor Neid erblassen ließe.

Es ist höchste Zeit, dass wir uns gegen diese Entwicklung zur Wehr setzen. Die Wahrheit lässt sich auf Dauer nicht unterdrücken - sie findet immer einen Weg ans Licht. Und je mehr die Regierenden versuchen, sie zu verbergen, desto lauter wird der Ruf nach Veränderung. Die britischen Zensurversuche sind der beste Beweis dafür, dass die etablierte Politik am Ende ist. Sie hat keine Argumente mehr, nur noch Verbote.