Brüsseler Größenwahn: EU will Billionen für Ukraine-Abenteuer – während deutsche Bauern bluten

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat einmal mehr den Finger in die Wunde gelegt und ausgesprochen, was viele denken, aber nur wenige zu sagen wagen: Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen plant nichts Geringeres als eine gigantische Umverteilungsmaschinerie, die vor allem einem Zweck dient – der Ukraine Milliarden in den Rachen zu werfen, während europäische Landwirte vor die Hunde gehen.

In einem Interview mit dem ungarischen Radiosender Kossuth legte Orbán schonungslos die Zahlen auf den Tisch: Sage und schreibe 20 bis 25 Prozent des geplanten EU-Haushalts sollen direkt an die Ukraine fließen. Weitere 10 bis 12 Prozent würden für die Rückzahlung von Schulden verwendet – Schulden, die wohlgemerkt für frühere Abenteuer aufgenommen wurden. Rechnet man beides zusammen, versickern bereits 30 Prozent des Budgets in Bereichen, die mit den ursprünglichen Zielen der Europäischen Union nichts mehr zu tun haben.

Der Haushalt als trojanisches Pferd

„Der Haushalt ist eine hohe Wissenschaft, man muss nicht nur lesen können, was darin steht, sondern auch, was zwischen den Zeilen steht", warnte Orbán mit der ihm eigenen Klarheit. Und was zwischen den Zeilen steht, ist nichts weniger als der Plan, die Ukraine durch die Hintertür in die EU zu schleusen. Ein Land, das sich im Krieg befindet, dessen Wirtschaft am Boden liegt und dessen Korruptionsindex selbst hartgesottene Beobachter erschaudern lässt.

Besonders perfide dabei: Während Brüssel Milliarden für die Ukraine lockermacht, sollen ausgerechnet die europäischen Landwirte – das Rückgrat unserer Ernährungssicherheit – bluten. „Was wird aus den Landwirten, wenn die EU sie in Zukunft nicht unterstützt?", fragte Orbán rhetorisch. Die Antwort liegt auf der Hand: Sie werden aufgeben müssen, während ukrainisches Billiggetreide den europäischen Markt flutet.

Widerstand formiert sich – sogar in Berlin

Doch der Wind könnte sich drehen. Selbst aus Berlin, wo man sonst jeden Brüsseler Unsinn abnickt, kommen erstmals kritische Töne. Stefan Kornelius, Sprecher der Merz-Regierung, stellte klar: „Eine umfassende Aufstockung des EU-Haushalts ist zu einem Zeitpunkt, an dem alle Mitgliedstaaten erhebliche Anstrengungen zur Konsolidierung ihrer nationalen Haushalte unternehmen, nicht akzeptabel." Man reibt sich verwundert die Augen – hat die neue Bundesregierung tatsächlich begriffen, dass man nicht endlos Geld drucken kann?

Orbán prophezeit dem Haushaltsentwurf bereits das Scheitern: „Dieser Haushalt wird nicht bestehen bleiben, da die EU-Länder sich gegen ihn stellen werden." Und er hat einen entscheidenden Trumpf in der Hand: Jede Einigung über den EU-Haushalt bedarf der einstimmigen Zustimmung aller Mitgliedstaaten. Ein einziges Veto genügt, um von der Leyens Luftschloss zum Einsturz zu bringen.

Die wahre Agenda hinter dem Zahlenwerk

Was hier geschieht, ist mehr als nur eine Haushaltsverhandlung. Es ist der Versuch, die EU fundamental umzubauen – weg von einer Wirtschaftsgemeinschaft souveräner Staaten hin zu einem Superstaat, der seine Bürger nach Belieben zur Kasse bittet. Die Ukraine-Hilfe mag humanitär begründet werden, doch in Wahrheit geht es um geopolitische Machtspiele auf dem Rücken der europäischen Steuerzahler.

Besonders bitter: Während Brüssel Billionen für fragwürdige Projekte verpulvert, explodieren in Deutschland die Lebenshaltungskosten. Die Inflation frisst die Ersparnisse der Bürger auf, die Energiepreise treiben Unternehmen in den Ruin, und die Kriminalität erreicht Rekordwerte. Doch statt sich um die eigenen Probleme zu kümmern, träumt von der Leyen von einer EU-Erweiterung, die niemand will und niemand braucht.

Zeit für eine Kehrtwende

Orbáns klare Worte sollten ein Weckruf sein. Europa braucht keine weiteren Schulden für ideologische Hirngespinste, sondern eine Rückbesinnung auf seine Kernaufgaben: Wohlstand für die eigenen Bürger, Schutz der Außengrenzen und Bewahrung unserer kulturellen Identität. Statt die Ukraine mit Milliarden zu päppeln, sollte die EU lieber ein „kooperatives Verhältnis" anstreben, wie Orbán es vorschlägt.

Die kommenden Monate werden zeigen, ob genügend Mitgliedstaaten den Mut aufbringen, diesem Wahnsinn ein Ende zu setzen. Die Bürger Europas haben es verdient, dass ihr Steuergeld für sie selbst verwendet wird – nicht für die Großmachtfantasien einer abgehobenen Brüsseler Elite. Es ist höchste Zeit, dass mehr Politiker dem Beispiel Orbáns folgen und Klartext reden. Denn eines ist sicher: Wenn dieser Haushalt durchgeht, werden wir alle die Zeche zahlen – und zwar für Generationen.