Das perfide Spiel: Wie Böhmermann und grüne Netzwerke einen Unschuldigen ins Gefängnis brachten

Was sich wie ein Krimi aus düsteren Zeiten liest, ist bittere Realität im Deutschland des Jahres 2020 gewesen. Ein Mann sitzt neun Monate unschuldig hinter Gittern, während ein Netzwerk aus Medienmachern, Behörden und politischen Akteuren die Strippen zieht. Der Fall Michael Ballweg offenbart ein System, das jeden erschaudern lassen sollte, der noch an Rechtsstaat und Pressefreiheit glaubt.

Die unheilige Allianz der Denunzianten

Es begann mit einem Brief. Nicht irgendeinem Brief, sondern einem gezielten Schuss aus der Hüfte eines Anwalts, der sich als Kämpfer gegen die Querdenken-Bewegung profilieren wollte. Chan-jo Jun, später von den Grünen als ehrenamtlicher Richter am Bayerischen Verfassungsgerichtshof installiert, schrieb im Oktober 2020 an die Stuttgarter Steuerfahndung. Seine Mission? Den unbequemen Demokratie-Aktivisten Michael Ballweg zu Fall zu bringen.

Doch Jun agierte nicht allein. Wie durch Zauberhand landete sein Schreiben bei Jan Böhmermanns Redaktion. Der selbsternannte Satiriker, der sich gerne als moralische Instanz inszeniert, witterte seine Chance. Was folgte, war ein Lehrstück in moderner Hexenjagd.

Der Steuergeheimnis-Skandal

Am 11. Dezember 2020 geschah etwas Ungeheuerliches. Ein Journalist aus Böhmermanns Dunstkreis kontaktierte direkt den Leiter des Finanzamts Stuttgart I. Die Reaktion? Panik in den Amtsstuben. "OFD und FM sind wegen des Falles sehr alarmiert", schrieb der Amtsleiter hastig an seine Mitarbeiter. Das grün geführte Finanzministerium war also bereits im Bilde - noch bevor überhaupt geklärt war, ob es überhaupt etwas zu ermitteln gab.

"Wegen des Steuergeheimnisses kann ich sicherlich keine Auskunft erteilen", schrieb der Amtsleiter - um dann genau das Gegenteil zu tun.

Wie konnte Böhmermann eine Woche später im ZDF verkünden, dass sich das Finanzamt Stuttgart II - nicht Stuttgart I! - mit Ballweg befasse? Diese Information hätte niemals an die Öffentlichkeit gelangen dürfen. Das Steuergeheimnis, eigentlich ein heiliges Gut des Rechtsstaats, wurde hier offenbar wie Konfetti behandelt.

Die mediale Hinrichtung

Am 18. Dezember 2020 war es soweit. Böhmermann nutzte seine vom Zwangsgebührenzahler finanzierte Bühne für eine öffentliche Vorverurteilung. Mit seinem typischen süffisanten Grinsen verkündete er: "Ey Michael Ballweg, das Finanzamt Stuttgart II lässt ausrichten: Du sollst bitte mal zurückrufen."

Die Wirkung war verheerend. Denunzianten fühlten sich ermutigt, das Finanzamt wurde mit Hinweisen überflutet. Sogar die grüne Staatssekretärin Gisela Splett mischte sich ein. Ein Schneeball wurde zur Lawine - genau wie geplant.

Neun Monate Unschuldshaft

Was folgte, spottet jeder Beschreibung. Michael Ballweg, dessen einziges "Verbrechen" es war, für Grundrechte auf die Straße zu gehen, verschwand für neun Monate hinter Gittern. Die Vorwürfe? Sie zerfielen vor Gericht wie ein Kartenhaus. Doch der Schaden war angerichtet. Ein kritischer Geist war mundtot gemacht, seine Bewegung geschwächt.

Besonders perfide: Als Ballwegs Anwälte Jan Böhmermann als Zeugen laden wollten, lehnte das Gericht ab. Die Begründung? Seine Aussagen seien "satirisch zu verstehen". Ein Freibrief für Denunziation unter dem Deckmantel der Satire.

Das System zeigt sein wahres Gesicht

Dieser Fall ist kein Einzelfall, sondern Symptom einer kranken politischen Kultur. Wenn Medienmacher, Behörden und Politik Hand in Hand arbeiten, um Andersdenkende zu vernichten, dann ist das nicht mehr das Deutschland, für das unsere Väter und Großväter gekämpft haben.

Die grün durchsetzte Landesregierung Baden-Württembergs hat hier ihre hässliche Fratze gezeigt. Statt die Meinungsfreiheit zu schützen, wurde sie mit Füßen getreten. Statt rechtsstaatliche Prinzipien zu wahren, wurden sie für politische Zwecke geopfert.

Was bleibt, ist die bittere Erkenntnis: In einem Land, in dem ein Jan Böhmermann ungestraft als verlängerter Arm der Staatsgewalt agieren kann, in dem Finanzbeamte vertrauliche Informationen an Journalisten durchstechen und in dem Unschuldige monatelang weggesperrt werden - in einem solchen Land ist es höchste Zeit für einen politischen Neuanfang. Die Bürger haben es satt, von einer Elite regiert zu werden, die ihre eigenen Gesetze bricht, sobald es ihr in den Kram passt.

Es ist Zeit, dass wieder Politiker das Sagen haben, die für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren. Diese Meinung teilt nicht nur unsere Redaktion, sondern ein Großteil des deutschen Volkes.