Deutsche Kriegsschiffe auf Präsenzfahrt ins Südchinesische Meer

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Entsendung deutscher Kriegsschiffe ins Südchinesische Meer bekräftigt. Diese Entscheidung sei ein klares Signal an die chinesische Führung, die das Meer als ihren Einflussbereich betrachte. „Das Südchinesische Meer ist internationales Gewässer, nicht Chinas Hinterhof, Peking muss das akzeptieren“, sagte Pistorius dem Nachrichtenportal „t-online“. Diese Auffassung sei durch ein einschlägiges Urteil des UN-Schiedsgerichts im Jahr 2016 bestätigt worden.

Präsenzfahrt als Zeichen deutscher Entschlossenheit

Erst vor wenigen Tagen hatte Pistorius in Pearl Harbor auf Hawaii die Fregatte „Baden-Württemberg“ und den Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ besucht. Diese beiden deutschen Kriegsschiffe werden sich in den nächsten Monaten auf eine sogenannte „Präsenzfahrt“ durch das Südchinesische Meer begeben. Der Verteidigungsminister kritisierte das Verhalten der chinesischen Führung scharf: „China tritt zunehmend dominant auf und sorgt mit seinem Vorgehen für Verunsicherung und Unruhe in der Region. Damit gefährdet es auch die Stabilität im Indopazifik.“

Pazifikreise zur Stärkung der Partnerschaften

Pistorius hatte am Montag seine achttägige Reise nach Hawaii, Südkorea und auf die Philippinen beendet. Ziel dieser militärpolitischen Reise sei gewesen, den Partnern in der Region zu signalisieren, „dass wir ihre Sorgen teilen und uns dafür einsetzen, dass sich Länder wie China an geltendes Recht halten.“ Deutschland habe die Region vernachlässigt, doch das solle sich nun ändern. „Wir zeigen die deutsche Flagge im Indopazifik und sind gemeinsam mit unseren Partnern bereit, die regelbasierte Ordnung zu sichern.“

Verantwortung für globale Stabilität

Pistorius betonte, dass das deutsche Engagement darauf abziele, „Eskalation zu vermeiden“. Deutschland müsse Verantwortung dafür tragen, dass die Welt auch in Zukunft auf Regeln basiere, die Stabilität und Sicherheit für alle schaffe. „Wenn sich stattdessen überall das Recht des Stärkeren durchsetzte, wie es Russland vorschwebt, dann würden wir mehr Kriege sehen, nicht weniger“, so Pistorius weiter.

Die Entsendung der deutschen Kriegsschiffe ins Südchinesische Meer ist ein Schritt, der verdeutlicht, dass Deutschland bereit ist, eine aktivere Rolle in der internationalen Sicherheitsarchitektur zu übernehmen. Es bleibt abzuwarten, wie die chinesische Führung auf diese entschlossene Haltung reagieren wird und welche Auswirkungen dies auf die geopolitische Lage im Indopazifik haben könnte.