Grenzschutz-Farce: Türke mit Einreiseverbot spaziert einfach über die Grenze

Die deutsche Grenzpolitik gleicht mittlerweile einem Schweizer Käse – voller Löcher und für jeden durchlässig, der es nur versucht. Am Grenzübergang Weil am Rhein wurde am vergangenen Sonntag ein 32-jähriger türkischer Staatsbürger aufgegriffen, der trotz eines mehrjährigen Einreiseverbots seelenruhig in einer Straßenbahn nach Deutschland einreisen wollte. Die Dreistigkeit kennt offenbar keine Grenzen mehr – genau wie unsere Bundesrepublik selbst.

Wenn Verbote zu Empfehlungen verkommen

Der Mann war bereits im Februar dieses Jahres nach Österreich überstellt worden. Ein klares Signal hätte das sein sollen: Deutschland will dich nicht. Doch was kümmert das jemanden, der ohnehin weiß, dass unsere Behörden zahnlose Tiger sind? Nur vier Monate später versuchte er es einfach erneut – diesmal über die Schweizer Grenze. Hätte die Bundespolizei nicht zufällig in der grenzüberschreitenden Straßenbahn kontrolliert, wäre er vermutlich unbehelligt durchgekommen.

Die Bundespolizei leitete pflichtschuldig ein Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz ein. Ein Ermittlungsverfahren! Man stelle sich vor: Da ignoriert jemand bewusst geltendes Recht, missachtet staatliche Anordnungen – und was passiert? Ein Verwaltungsakt wird eingeleitet, der vermutlich im Sande verlaufen wird wie tausende andere zuvor.

Die Schweiz als Drehtür nach Deutschland

Besonders pikant: Der Mann wurde nach der Kontrolle in die Schweiz zurückgewiesen. Nicht etwa in die Türkei, sein Heimatland, sondern in die neutrale Eidgenossenschaft. Von dort aus kann er es beim nächsten Mal wieder versuchen – vielleicht über einen anderen Grenzübergang, wo gerade niemand kontrolliert. Die Wahrscheinlichkeit, dass er es erneut versuchen wird, dürfte bei nahezu 100 Prozent liegen. Warum auch nicht? Die Konsequenzen sind ja überschaubar.

Symptom einer gescheiterten Migrationspolitik

Dieser Fall ist kein Einzelfall, sondern symptomatisch für den Zustand unserer Grenzsicherung. Während die Ampelregierung von "humanitärer Verantwortung" schwadroniert und die Grünen am liebsten jeden unkontrolliert einreisen lassen würden, zeigt die Realität: Wer einmal hier war und ausgewiesen wurde, kommt problemlos wieder. Die Botschaft an alle, die es mit unseren Gesetzen nicht so genau nehmen: Versucht es ruhig, irgendwann klappt es schon.

Es ist diese Mischung aus behördlicher Inkompetenz und politischem Unwillen, die unsere Sicherheit gefährdet. Wie viele Menschen mit Einreiseverbot befinden sich wohl bereits unerkannt im Land? Wie viele davon haben möglicherweise kriminelle Absichten? Diese Fragen stellt in Berlin niemand – dort ist man zu beschäftigt damit, die nächste Gendertoilette zu planen oder über Klimaneutralität zu philosophieren.

Was wirklich nötig wäre

Ein funktionierender Rechtsstaat würde anders aussehen: Konsequente Grenzkontrollen, sofortige Abschiebung bei Verstößen gegen Einreiseverbote und vor allem: eine Politik, die die Interessen der eigenen Bevölkerung in den Vordergrund stellt. Stattdessen erleben wir täglich, wie unser Staat seine Kernaufgaben vernachlässigt. Die Sicherung der Grenzen gehört zu den elementarsten Aufgaben eines souveränen Staates – eine Aufgabe, bei der Deutschland kläglich versagt.

Während ehrliche Bürger an Flughäfen bis auf die Unterwäsche durchleuchtet werden, spazieren Menschen mit Einreiseverbot einfach über die Grenze. Diese Zweiklassengesellschaft bei der Sicherheit ist nicht nur ungerecht, sie ist gefährlich. Es braucht endlich Politiker, die den Mut haben, unpopuläre aber notwendige Entscheidungen zu treffen. Die aktuelle Regierung hat bewiesen, dass sie dazu nicht in der Lage ist.

"Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützen kann oder will, gibt sich selbst auf."

Dieser alte Grundsatz scheint in Berlin völlig in Vergessenheit geraten zu sein. Die Quittung zahlen am Ende wir alle – in Form von steigender Kriminalität, überlasteten Sozialsystemen und einem schwindenden Sicherheitsgefühl. Es ist höchste Zeit für einen politischen Kurswechsel, bevor es endgültig zu spät ist.