Klima-Chaoten scheitern erneut: Polizei stoppt Festklebe-Aktion am Bundestag

Die selbsternannten Klimaretter haben wieder zugeschlagen – oder besser gesagt: Sie wollten zuschlagen, doch diesmal war die Polizei schneller. Am frühen Morgen versuchten etwa 20 Aktivisten der sogenannten "Neuen Generation", sich vor der Tiefgaragenzufahrt des Bundestags festzukleben. Ein Déjà-vu der besonderen Art, könnte man meinen, denn die Masche kennen wir bereits zur Genüge von ihrer Vorgängerorganisation, der berüchtigten "Letzten Generation".

Polizei zeigt klare Kante gegen Störenfriede

Gegen 8:30 Uhr wollten die Aktivisten ihre geplante Blockadeaktion durchführen. Doch die Berliner Polizei bewies diesmal Weitsicht und griff rechtzeitig ein. 80 Einsatzkräfte verhinderten das Chaos und nahmen alle 20 Randalierer vorläufig fest. Ein erfreuliches Zeichen dafür, dass unsere Sicherheitskräfte durchaus in der Lage sind, dem Treiben dieser selbsternannten Weltenretter Einhalt zu gebieten – wenn man sie denn lässt.

Der Parlamentsbetrieb konnte ungestört weiterlaufen. Ein kleiner Sieg für die Demokratie, möchte man meinen. Denn während diese Gruppierungen vorgeben, für mehr Demokratie zu kämpfen, versuchen sie in Wahrheit, den demokratischen Prozess durch ihre Störaktionen zu sabotieren.

Alter Wein in neuen Schläuchen

Die "Neue Generation" ist nichts anderes als die Fortsetzung der "Letzten Generation" unter neuem Namen. Offenbar hoffte man, durch die Umbenennung dem schlechten Image zu entkommen, das man sich durch unzählige Straßenblockaden, Sachbeschädigungen und die Gefährdung von Menschenleben erarbeitet hatte. Doch die Methoden bleiben dieselben: Festkleben, blockieren, stören – alles im Namen einer angeblich "gewaltfreien, demokratischen Revolution".

Eine "gewaltfreie, demokratische Revolution" fordern sie – während sie gleichzeitig versuchen, den Alltag unbescholtener Bürger zu terrorisieren und demokratische Institutionen lahmzulegen.

Die wahre Agenda hinter dem Aktivismus

Was diese Gruppierungen als Kampf für das Klima verkaufen, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als antidemokratischer Extremismus. Sie maßen sich an, über die Köpfe der Mehrheit hinweg zu entscheiden, was gut und richtig sei. Dabei ignorieren sie völlig, dass in einer funktionierenden Demokratie Veränderungen durch Wahlen und parlamentarische Prozesse herbeigeführt werden – nicht durch Nötigung und Erpressung.

Erst kürzlich scheiterte die Gruppe bei dem Versuch, Zufahrten zu einer Druckerei des Axel-Springer-Verlages in Berlin-Spandau zu blockieren. Ein weiterer kläglicher Versuch, die Pressefreiheit anzugreifen – ein Grundpfeiler unserer Demokratie, den diese selbsternannten Demokratie-Kämpfer offenbar für verzichtbar halten.

Zeit für konsequentes Durchgreifen

Die heutige Aktion zeigt einmal mehr: Diese Bewegungen spalten unsere Gesellschaft und gefährden den sozialen Frieden. Während hart arbeitende Bürger versuchen, ihren Alltag zu bewältigen und für ihre Familien zu sorgen, meinen diese Aktivisten, sie hätten das Recht, anderen ihre Ideologie aufzuzwingen.

Es wird höchste Zeit, dass die Politik endlich konsequent gegen diese Form des Extremismus vorgeht. Die vorläufigen Festnahmen sind ein Anfang, doch es braucht härtere Strafen und eine klare Ansage: Wer glaubt, durch Nötigung und Blockaden politische Ziele durchsetzen zu können, hat in einem Rechtsstaat nichts verloren.

Deutschland braucht keine selbsternannten Revolutionäre, die vorgeben, das Klima zu retten, während sie in Wahrheit nur Chaos stiften. Was wir brauchen, sind vernünftige Lösungen, die im demokratischen Diskurs erarbeitet werden – nicht auf der Straße erklebt. Es ist an der Zeit, dass wir uns wieder auf traditionelle Werte wie Respekt, Anstand und demokratische Prozesse besinnen, statt radikalen Minderheiten die Bühne zu überlassen.