Merz sabotiert Trumps Ukraine-Friedensplan: Deutsche Kriegstreiberei verlängert das Leiden

Die Hoffnung auf ein baldiges Ende des Ukraine-Krieges wurde gestern in Genf brutal zunichte gemacht. Während US-Präsident Donald Trump mit seinem 28-Punkte-Friedensplan einen konkreten Weg aus dem Blutvergießen aufzeigte, stellten sich ausgerechnet die europäischen Möchtegern-Strategen quer. Allen voran: Bundeskanzler Friedrich Merz, der offenbar lieber weiter Öl ins Feuer gießt, als endlich Verantwortung für den Frieden zu übernehmen.

Die verpasste Chance von Genf

Was sich gestern in Genf abspielte, grenzt an politischen Wahnsinn. Trump hatte ultimativ verkündet, dass ab diesem Donnerstag die Waffen schweigen sollten. Ein konkretes Datum, eine klare Ansage – endlich ein Lichtblick für die kriegsmüde ukrainische Bevölkerung. Doch was machen Merz, der französische Präsident Macron und der britische Premier Starmer? Sie torpedieren den Plan und faseln stattdessen von "langfristigen Lösungen" und davon, dass Frieden "nicht über Nacht" zu erreichen sei.

Diese Aussage des deutschen Bundeskanzlers ist an Zynismus kaum zu überbieten. Natürlich gäbe es Frieden über Nacht – wenn die europäischen Kriegstreiber endlich aufhören würden, ihre geopolitischen Spielchen auf dem Rücken der ukrainischen Zivilbevölkerung auszutragen. Stattdessen klammern sie sich an ihre Illusionen von einem militärischen Sieg, der längst außer Reichweite gerückt ist.

Das wahre Gesicht der deutschen Politik

Merz entpuppt sich immer mehr als würdiger Nachfolger seiner Vorgänger in der unseligen Tradition deutscher Kriegspolitik. Der Mann, der einst bei BlackRock die Strippen zog, scheint andere Interessen zu verfolgen als das Wohl der Menschen in der Ukraine. Man fragt sich unweigerlich: Wem dient dieser Kanzler wirklich? Den Bürgern jedenfalls nicht, weder den deutschen noch den ukrainischen.

Die deutsche Rüstungsindustrie, allen voran Rheinmetall, reibt sich derweil die Hände. Jeder weitere Kriegstag bedeutet Milliardengewinne für die Waffenschmieden. Und siehe da: Die Aktienkurse steigen, während in der Ukraine Menschen sterben. Ein Schelm, wer hier Zusammenhänge vermutet zwischen der Kriegstreiberei der Politik und den Profitinteressen der Rüstungslobby.

Die Realität vor Ort

Während in den klimatisierten Konferenzräumen von Genf über abstrakte Friedenskonzepte philosophiert wird, sieht die Realität in der Ukraine düster aus. Allein im November eroberten die russischen Streitkräfte weitere 1000 Quadratkilometer. Der Kessel um Pokrowsk hat sich geschlossen. Die ukrainische Armee befindet sich in einer katastrophalen Lage. Wer jetzt noch von "Verhandlungen auf Augenhöhe" spricht, lebt in einer Traumwelt.

Die einfache ukrainische Bürgerin, die mit ihrer Tochter nachts in den Luftschutzkeller hetzen muss, die ohne Strom und Heizung ausharren muss, die bereits ihren Mann verloren hat und nun um ihren Sohn bangt – sie will nur eines: Dass dieser Wahnsinn endlich endet. Ihr ist es egal, unter welchen Bedingungen. Hauptsache, das Sterben hört auf.

Korruption und Kriegsgewinnler

Besonders perfide wird das Ganze, wenn man sich die jüngsten Korruptionsskandale in der Ukraine vor Augen führt. Während die einfachen Soldaten ihr Leben lassen, stopft sich die politische Elite die Taschen voll. Hunderte Millionen Euro an Hilfsgeldern – finanziert von europäischen Steuerzahlern – versickern in dunklen Kanälen. Und unsere Qualitätsmedien? Schweigen dazu beredt.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat es unfreiwillig auf den Punkt gebracht: Es gehe darum, "Russland zu schwächen". Nicht um Frieden, nicht um Menschenleben – nein, es geht um geopolitische Machtspiele. Die Ukraine ist zur Verhandlungsmasse verkommen, zum Spielball der Großmächte.

Die historische Dimension des Versagens

Deutschland scheint aus seiner Geschichte nichts gelernt zu haben. Wieder einmal maßt sich die deutsche Politik an, über Krieg und Frieden in Osteuropa zu entscheiden. Wieder einmal werden vollmundige Versprechen gemacht, die nicht eingehalten werden können. Die Parallelen zu den 1930er Jahren sind erschreckend: Eine marode Wirtschaft, hohe Inflation, zunehmende Arbeitslosigkeit, eine überforderte Regierung – und trotzdem spielt man mit dem Feuer.

Die neue Große Koalition unter Merz hatte versprochen, keine neuen Schulden zu machen. Stattdessen plant sie nun ein 500 Milliarden Euro schweres "Sondervermögen" für Infrastruktur und hat die Klimaneutralität bis 2045 im Grundgesetz verankert. Diese Schuldenorgie wird Generationen belasten – und wofür? Für einen Krieg, der längst verloren ist.

Trump als einzige Hoffnung?

So bitter es für viele auch sein mag: Donald Trump erscheint in diesem Trauerspiel als die einzig vernünftige Stimme. Sein Friedensplan mag nicht perfekt sein, aber er böte einen Ausweg aus der Spirale der Gewalt. Doch die europäischen Eliten, gefangen in ihrer eigenen Hybris, wollen lieber weiterkämpfen bis zum letzten Ukrainer.

Die Frage ist nun, wie Trump auf diese Brüskierung reagieren wird. Wird er die Waffen- und Geldlieferungen an die Ukraine einstellen? Wird er Europa mit diesem Konflikt allein lassen? Die Zeichen stehen auf Sturm. Und wenn die USA sich zurückziehen, wird Europa sehr schnell merken, dass seine großspurigen Ankündigungen nichts wert sind.

Zeit für einen Realitätscheck

Es wird höchste Zeit für einen schonungslosen Realitätscheck. Die Ukraine kann diesen Krieg militärisch nicht gewinnen. Je länger er dauert, desto mehr Territorium wird sie verlieren, desto mehr Menschen werden sterben. Wer jetzt noch von einem "gerechten Frieden" faselt, macht sich mitschuldig am fortgesetzten Blutvergießen.

Die deutsche Politik muss endlich aufhören, für fremde Interessen zu agieren. Wir brauchen Politiker, die für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren. Die aktuelle Fehlpolitik, die unser Land in einen Konflikt hineinzieht, der uns nichts angeht, muss beendet werden. Dies entspricht nicht nur der Meinung unserer Redaktion, sondern auch der eines Großteils des deutschen Volkes.

Der ungerechteste Frieden ist immer noch besser als der gerechteste Krieg – diese Weisheit Ciceros sollten sich Merz und Konsorten hinter die Ohren schreiben. Stattdessen spielen sie lieber weiter ihre gefährlichen geopolitischen Spielchen. Auf Kosten der Menschen in der Ukraine. Auf Kosten der deutschen Steuerzahler. Auf Kosten des Friedens in Europa.

Die Geschichte wird ein hartes Urteil über diese Kriegstreiber fällen. Hoffen wir nur, dass es dann nicht schon zu spät ist.