Scholz fordert Waffenstillstand in Gaza - Ein Schlag ins Gesicht für Israel

Am ersten Jahrestag des verheerenden Hamas-Angriffs auf Israel sorgt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit seiner Forderung nach einem Waffenstillstand im Gazastreifen für erhebliche Irritationen. In einer vorab veröffentlichten Videoansprache lenkt Scholz den Fokus auf die Situation der palästinensischen Zivilbevölkerung und kritisiert damit indirekt Israels Vorgehen.

Ein denkwürdiger Jahrestag

Am 7. Oktober 2023 verübten Terroristen der Hamas einen brutalen Angriff auf Israel, bei dem über 1.000 Menschen, darunter Frauen, Männer und Kinder, ihr Leben verloren. Scholz erinnerte in seiner Ansprache an die Gräueltaten dieses Tages und schilderte seine persönlichen Eindrücke von Treffen mit Angehörigen der Opfer. „Dieser Eindruck wird mich nie loslassen“, so der Kanzler.

Fokus auf Gaza

Doch anstatt uneingeschränkte Solidarität mit Israel zu bekunden, lenkte Scholz den Blick auf die humanitäre Lage im Gazastreifen: „Mit ihrem abscheulichen Angriff auf Israel hat die Hamas zugleich eine Katastrophe für das palästinensische Volk ausgelöst. Die Bundesregierung setzt sich deshalb weiterhin beharrlich für einen Waffenstillstand ein, der jetzt endlich zustande kommen muss.“

Scholz betonte, dass ein Waffenstillstand notwendig sei, um die Zivilbevölkerung im Gazastreifen besser zu schützen und zu versorgen. Diese Aussagen stehen in starkem Kontrast zu seiner früheren Haltung, in der er Israels Sicherheit als deutsche Staatsräson bezeichnete.

Kritik an Scholz' Position

Viele Beobachter sind verwundert über Scholz' Kurswechsel. Gerade am Jahrestag des schlimmsten Massakers an Juden seit der Shoah hätte man eine klarere Solidaritätsbekundung erwartet. Stattdessen betont Scholz die Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung und warnt vor der Gefahr eines Großkonflikts in der Region.

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu hatte erst kürzlich das Ziel bekräftigt, die Hamas militärisch zu besiegen. Scholz' Forderung nach einem Waffenstillstand könnte daher als Schwächung der israelischen Position wahrgenommen werden.

Uneinheitliche Außenpolitik

Die Forderung nach einem Waffenstillstand im Gaza-Konflikt wirft auch Fragen zur deutschen Außenpolitik auf. Während Scholz in Bezug auf Israel einen Waffenstillstand fordert, bleibt eine ähnliche Forderung im Ukraine-Konflikt aus. Diese Uneinheitlichkeit könnte als Zeichen einer inkonsistenten und schwachen Außenpolitik gewertet werden.

Schlussfolgerung

Die Videoansprache von Olaf Scholz am Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel hat für erhebliche Irritationen gesorgt. Anstatt uneingeschränkte Solidarität mit Israel zu zeigen, lenkt Scholz den Fokus auf die humanitäre Lage im Gazastreifen und fordert einen Waffenstillstand. Diese Position könnte als Schwächung der israelischen Verteidigungsanstrengungen wahrgenommen werden und wirft Fragen zur Konsistenz der deutschen Außenpolitik auf.