Spanien macht Ernst: Konservative fordern radikale Migrationswende nach deutschem Vorbild

Während Deutschland unter der Großen Koalition weiterhin an seiner gescheiterten Willkommenskultur festhält, zeigt Spanien, wie eine vernünftige Migrationspolitik aussehen könnte. Der konservative Oppositionsführer Alberto Feijóo hat einen umfassenden Plan vorgestellt, der illegale Einwanderung konsequent bekämpfen und Kriminelle rigoros abschieben soll. Ein Vorbild, von dem sich die Merz-Regierung eine Scheibe abschneiden könnte – wenn sie denn wollte.

Die Realität schlägt zurück

„Das Modell, dass alle Menschen gut sind, ist gescheitert" – mit dieser schonungslosen Analyse trifft Feijóo den Nagel auf den Kopf. Was in Deutschland niemand auszusprechen wagt, wird in Spanien endlich beim Namen genannt. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Auf den Balearen hat sich die Zahl der illegalen Migranten in wenigen Jahren verfünffacht. Von unter tausend Bootsflüchtlingen im Jahr 2017 auf über 5.500 jährlich – eine Entwicklung, die jedem vernünftig denkenden Menschen die Augen öffnen müsste.

Doch während die spanischen Konservativen handeln wollen, verharrt Deutschland in seiner ideologischen Starre. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hatte versprochen, einen Kurswechsel einzuleiten. Stattdessen erleben wir das gleiche Trauerspiel wie unter der Ampel: Lippenbekenntnisse ohne Taten, während die Kriminalität durch Migranten weiter explodiert.

Klare Kante statt Kuschelkurs

Der Plan der spanischen Volkspartei liest sich wie das Gegenprogramm zur deutschen Realitätsverweigerung. Integration wird zur Pflicht erklärt, nicht zur unverbindlichen Option. Wer nach Spanien komme, müsse die spanischen und europäischen Werte respektieren, fordert Feijóo. Eine Selbstverständlichkeit, möchte man meinen – doch in Deutschland gilt schon diese simple Forderung als „rechts".

Besonders brisant: Die PP will das Bleiberecht an einen gültigen Arbeitsvertrag knüpfen. „Man kann nicht nach Spanien kommen, um von Subventionen zu leben", stellt der Oppositionsführer klar. Ein Satz, der in Deutschland vermutlich einen Aufschrei der üblichen Verdächtigen auslösen würde. Dabei zeigt gerade die explodierende Zahl der Bürgergeldempfänger mit Migrationshintergrund, wie dringend notwendig solche Maßnahmen wären.

Die Wähler haben genug

Die Umfragen in Spanien zeigen deutlich: Die Bürger haben die Nase voll von der linken Migrationspolitik. Die konservative PP liegt mit 34,6 Prozent klar vor den regierenden Sozialisten, die auf magere 26,9 Prozent abgestürzt sind. Zusammen mit der migrationskritischen Vox-Partei hätten die Konservativen eine komfortable absolute Mehrheit.

Ein Szenario, das auch in Deutschland möglich wäre, wenn die CDU endlich den Mut hätte, eine wirklich konservative Politik zu vertreten. Stattdessen erleben wir eine Merz-CDU, die sich kaum von der gescheiterten Ampel unterscheidet. Die 500 Milliarden Euro Sondervermögen für angebliche „Infrastruktur" sind nichts anderes als die Fortsetzung der Schuldenpolitik mit anderen Mitteln – trotz aller Versprechen des Kanzlers.

Deutschland als Endstation für Kriminelle

Während Spanien ankündigt, kriminelle Migranten konsequent abzuschieben, erleben wir in Deutschland das genaue Gegenteil. Die Kriminalität durch Migranten erreicht Rekordwerte, Messerangriffe sind zur traurigen Normalität geworden. Doch statt endlich durchzugreifen, diskutiert die Politik lieber über Gendersprache und Klimaneutralität.

Die spanische Forderung nach stärkerer Grenzüberwachung müsste eigentlich auch für Deutschland gelten. Doch während unsere europäischen Nachbarn langsam aufwachen, hält die Bundesregierung stur an ihrer Politik der offenen Grenzen fest. Das Ergebnis sehen wir täglich in den Polizeimeldungen.

Zeit für eine echte Wende

Das spanische Beispiel zeigt: Eine andere Migrationspolitik ist möglich. Es braucht nur den politischen Willen, die Interessen der eigenen Bevölkerung über ideologische Träumereien zu stellen. Die spanischen Konservativen haben verstanden, dass ein Staat das Recht hat zu entscheiden, „wer, wie und zu welchem Zweck einreist". Eine Binsenweisheit, die in Deutschland als rechtsextrem diffamiert wird.

Es ist höchste Zeit, dass auch die deutsche Politik diese Lektion lernt. Die Bürger haben längst verstanden, dass die aktuelle Migrationspolitik gescheitert ist. Sie warten auf Politiker, die endlich handeln statt zu reden. Spanien macht vor, wie es geht – Deutschland täte gut daran, diesem Beispiel zu folgen, bevor es endgültig zu spät ist.

Die Frage ist nur: Hat die Merz-Regierung den Mut dazu, oder bleibt es bei den üblichen Sonntagsreden? Die bisherige Bilanz lässt wenig Hoffnung aufkommen. Während Spanien eine echte Migrationswende plant, versinkt Deutschland weiter im Chaos seiner selbstverschuldeten Krise. Es ist diese Fehlpolitik, die nicht nur unsere Redaktion, sondern ein Großteil des deutschen Volkes nicht länger akzeptieren will.