Spanische Verhältnisse drohen: Linke will Hausbesetzer-Paradies im Grundgesetz verankern

Die Linkspartei fordert mal wieder das, was sie am besten kann: mehr staatliche Eingriffe, mehr Grundrechte für alle und jeden – koste es, was es wolle. Diesmal soll das "Recht auf Wohnen" ins Grundgesetz. Was auf den ersten Blick nach sozialer Gerechtigkeit klingt, könnte sich als Büchse der Pandora erweisen, die Deutschland in spanische Verhältnisse stürzt.

Der Wolf im Schafspelz: Wenn Grundrechte zu Albträumen werden

Jan van Aken, seines Zeichens Vorsitzender der Linkspartei, nutzte den bundesweiten Tag der wohnungslosen Menschen für seine neueste Forderung. "Das Recht auf Wohnen gehört ins Grundgesetz", tönte er gegenüber der "Rheinischen Post". Was er verschweigt: In Spanien, wo ähnliche Rechte existieren, hat sich ein regelrechtes Hausbesetzer-Unwesen entwickelt, das rechtschaffene Eigentümer in den Wahnsinn treibt.

Die spanische Realität zeigt, wohin solche gut gemeinten Verfassungsänderungen führen können. Dort reichen bereits 48 Stunden aus, damit sich Hausbesetzer – euphemistisch "Okupas" genannt – dauerhaft in fremdem Eigentum einnisten können. Eigentümer müssen dann jahrelange Gerichtsprozesse führen, während ihre Immobilien verwüstet werden. Manche kehren aus dem Urlaub zurück und finden ihre eigene Wohnung besetzt vor – ein Albtraum, der in Deutschland bald Realität werden könnte.

Die wahren Profiteure: Kriminelle Netzwerke wittern Morgenluft

Was die Linke als Lösung für Wohnungslosigkeit verkauft, könnte sich als Einladung für organisierte Kriminalität entpuppen. In Spanien haben sich längst mafiöse Strukturen gebildet, die gezielt Immobilien besetzen und diese dann untervermieten. Die Polizei steht oft machtlos daneben, gefesselt durch ein Rechtssystem, das Besetzer stärker schützt als Eigentümer.

"Wohnen ist ein Menschenrecht", behauptet van Aken. Doch was ist mit dem Menschenrecht auf Eigentum? Was ist mit den Rechten derjenigen, die jahrzehntelang gespart haben, um sich eine Immobilie leisten zu können?

Die deutsche Politik scheint aus den Fehlern anderer Länder nichts lernen zu wollen. Während in Spanien verzweifelte Eigentümer mittlerweile private Sicherheitsdienste engagieren müssen, um ihr Eigentum zu schützen, träumt die deutsche Linke von einem Grundrecht, das genau solche Zustände herbeiführen könnte.

Der perfekte Sturm: Wohnungsnot trifft auf ideologische Verblendung

Natürlich ist Wohnungslosigkeit ein ernstes Problem. Die geschätzten 500.000 wohnungslosen Menschen in Deutschland verdienen Hilfe und Unterstützung. Doch die Lösung liegt nicht in verfassungsrechtlichen Experimenten, die das Eigentumsrecht aushöhlen. Sie liegt in einer vernünftigen Wohnungsbaupolitik, die mehr bezahlbaren Wohnraum schafft – ohne dabei die Rechte von Eigentümern mit Füßen zu treten.

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz täte gut daran, solchen linken Träumereien eine klare Absage zu erteilen. Schon jetzt kämpft Deutschland mit steigender Kriminalität und den Folgen einer verfehlten Migrationspolitik. Das Letzte, was wir brauchen, sind spanische Verhältnisse, in denen Hausbesetzer mehr Rechte genießen als rechtmäßige Eigentümer.

Die Alternative: Eigentumsrechte stärken statt schwächen

Statt neue Grundrechte zu erfinden, die am Ende niemandem helfen, sollte die Politik endlich die wahren Ursachen der Wohnungsnot angehen. Überbordende Bauvorschriften, explodierende Grundstückspreise und eine verfehlte Energiepolitik haben das Bauen in Deutschland nahezu unmöglich gemacht. Hier anzusetzen wäre sinnvoller als verfassungsrechtliche Luftschlösser zu bauen.

Wer sein Vermögen vor den Folgen solcher politischen Irrwege schützen möchte, sollte über Alternativen nachdenken. Physische Edelmetalle wie Gold und Silber haben sich seit Jahrtausenden als krisensichere Anlage bewährt. Sie können weder besetzt noch enteignet werden – zumindest nicht so einfach wie eine Immobilie in einem Land, das Hausbesetzer hofiert.

Die Forderung der Linken mag gut gemeint sein, doch der Weg zur Hölle ist bekanntlich mit guten Vorsätzen gepflastert. Deutschland sollte aus den Fehlern anderer Länder lernen, statt sie zu wiederholen. Ein Grundrecht auf Wohnen klingt nett – bis man erkennt, dass es in der Praxis ein Grundrecht auf fremdes Eigentum bedeuten könnte.