SPD-Personalkarussell dreht sich weiter: Miersch gibt Generalsekretärs-Posten auf

Das Stühlerücken in der krisengeschüttelten SPD geht in die nächste Runde. Der designierte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat nun angekündigt, seinen Posten als kommissarischer Generalsekretär der Partei aufzugeben. In einem Schreiben an die Mitarbeiter der Parteizentrale, das der Deutschen Presse-Agentur vorliege, kündige der 56-Jährige seinen Rückzug an - wolle aber die wichtigsten Aufgaben im Willy-Brandt-Haus noch so lange wahrnehmen, bis seine Nachfolge geregelt sei.

Vom Notnagel zum Hoffnungsträger?

Miersch war erst nach dem überraschenden Rückzug von Kevin Kühnert als kommissarischer Generalsekretär eingesprungen - ohne jemals von einem Parteitag in diese Position gewählt worden zu sein. Nun soll er nach einer Einigung der drei großen politischen Strömungen innerhalb der SPD-Fraktion mit dem designierten Vizekanzler Lars Klingbeil die Führung der Bundestagsfraktion übernehmen.

Machtvakuum in der Parteizentrale

Die Personalie wirft ein bezeichnendes Licht auf den desolaten Zustand der einstigen Volkspartei. Während sich die Sozialdemokraten in Umfragen im freien Fall befinden, herrscht an der Parteispitze ein regelrechtes Machtvakuum. Wer künftig das wichtige Amt des Generalsekretärs übernehmen soll, ist völlig unklar. In Parteikreisen wird gemunkelt, dass potenzielle Kandidaten nicht gerade Schlange stehen.

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

In seinem Abschiedsbrief gibt sich Miersch staatstragend: Es gehe nun darum, die sozialdemokratische Handschrift des Koalitionsvertrags mit Leben zu füllen und in "gute, gerechte Gesetzgebung" zu übersetzen. Eine Aufgabe, die angesichts der katastrophalen Umfragewerte der SPD und der zunehmenden Entfremdung zwischen Partei und Wählern einem Himmelfahrtskommando gleichkommt.

Kritische Stimmen werden lauter

Politische Beobachter sehen in dem erneuten Personalwechsel ein weiteres Indiz für die tiefe Krise der deutschen Sozialdemokratie. Während sich die Partei in ideologischen Grabenkämpfen verliert und mit Gender-Sternchen und Identitätspolitik beschäftigt, bleiben die drängenden Probleme der arbeitenden Bevölkerung auf der Strecke. Die einstige Arbeiterpartei hat sich von ihrer Kernwählerschaft längst entfremdet.

Ausblick: Ungewisse Zukunft

Ob der Wechsel an der Fraktionsspitze die erhoffte Trendwende bringen wird, darf bezweifelt werden. Zu tief sitzt die Vertrauenskrise, zu groß ist der Unmut in der Bevölkerung über eine Politik, die sich mehr um ideologische Befindlichkeiten als um die realen Sorgen der Menschen kümmert. Der SPD steht ein heißer politischer Herbst bevor - mit ungewissem Ausgang.