Berliner SPD-Sozialisten träumen vom Planwirtschaftsparadies: Unternehmensgewinne sollen gedeckelt werden

Die Berliner SPD hat offenbar endgültig den Bezug zur wirtschaftlichen Realität verloren. Raed Saleh, seines Zeichens Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, verkündete am Freitag allen Ernstes, die Gewinne von Unternehmen in der Hauptstadt deckeln zu wollen. Seine Begründung klingt wie aus dem Lehrbuch des Sozialismus: "Es gibt kein Recht auf Maximalprofit." Man möchte sich die Augen reiben und fragen, ob wir uns tatsächlich im Jahr 2025 befinden oder ob jemand die Zeitmaschine angeworfen und uns zurück in die DDR katapultiert hat.

Wenn Politiker zu Wirtschaftsplanern mutieren

Was Saleh hier als vermeintlich soziale Wohltat verkauft, ist nichts anderes als der feuchte Traum eines jeden Planwirtschaftlers. Der Staat, so seine krude Vorstellung, schaue tatenlos zu, wenn Unternehmen "maximale Renditen abgreifen". Als ob es verwerflich wäre, wenn ein Unternehmen nach jahrelanger harter Arbeit, Innovation und Risikobereitschaft endlich Gewinne erwirtschaftet! Aber nein, in der sozialistischen Traumwelt der Berliner SPD ist Erfolg offenbar suspekt.

Besonders perfide: Saleh tarnt seine Enteignungsfantasien als "Vergemeinschaftung". Ein Begriff, der harmlos klingen soll, aber nichts anderes bedeutet als staatliche Kontrolle über private Unternehmen. Wenn der Staat bestimmt, wie viel Gewinn ein Unternehmen machen darf, dann ist das keine soziale Marktwirtschaft mehr, sondern Planwirtschaft durch die Hintertür.

Die Geschichte lehrt uns: Sozialismus funktioniert nicht

Man möchte Herrn Saleh dringend empfehlen, einen Blick in die Geschichtsbücher zu werfen. Die DDR ist nicht ohne Grund untergegangen. Venezuela, einst eines der reichsten Länder Südamerikas, liegt heute wirtschaftlich am Boden - dank sozialistischer Experimente. Kuba vegetiert seit Jahrzehnten vor sich hin. Überall dort, wo der Staat meinte, besser zu wissen als der Markt, wie Wirtschaft funktioniert, endete es im Desaster.

Aber offenbar lernt die SPD nicht aus der Geschichte. Stattdessen träumt sie von einer Welt, in der der Staat bestimmt, was "gerecht" ist. Dabei vergisst sie, dass Unternehmer Risiken eingehen, Arbeitsplätze schaffen, Innovationen vorantreiben und - ja, auch das - Steuern zahlen, von denen der aufgeblähte Staatsapparat lebt.

Der wahre Feind: Erfolgreiche Unternehmen?

Besonders entlarvend ist Salehs Aussage, man wolle auch Mieten deckeln. Als ob der Berliner Mietendeckel nicht schon genug Schaden angerichtet hätte! Das Bundesverfassungsgericht musste diesen sozialistischen Irrweg stoppen. Doch statt aus Fehlern zu lernen, legt die SPD nach. Der Gesetzesentwurf sieht sogar vor, dass Unternehmen vergesellschaftet werden können, wenn sie gegen "Klimaziele" verstoßen. Man stelle sich vor: Ein mittelständisches Familienunternehmen, das seit Generationen erfolgreich wirtschaftet, könnte enteignet werden, weil es nicht schnell genug auf Elektroautos umsteigt!

Noch grotesker wird es, wenn Saleh seine Pläne mit dem "Kampf gegen Rechtsextremismus" rechtfertigt. Als ob Enteignungen und Planwirtschaft die Antwort auf politische Herausforderungen wären! Im Gegenteil: Solche sozialistischen Experimente treiben die Menschen erst recht in die Arme extremer Parteien, weil sie das Vertrauen in die etablierte Politik vollends verlieren.

Die Folgen sind absehbar

Was passiert, wenn solche Pläne Realität werden? Unternehmen werden Berlin verlassen. Investoren werden einen großen Bogen um die Hauptstadt machen. Arbeitsplätze werden vernichtet, Innovation erstickt. Und am Ende stehen alle ärmer da - außer natürlich die Politiker, die sich weiterhin ihre üppigen Diäten genehmigen.

Es ist bezeichnend, dass ausgerechnet in Berlin, der Stadt mit der höchsten Kriminalitätsrate, den meisten gescheiterten Großprojekten und der ineffizientesten Verwaltung Deutschlands, Politiker meinen, sie könnten Unternehmern vorschreiben, wie diese zu wirtschaften haben. Vielleicht sollte die SPD erst einmal vor der eigenen Haustür kehren, bevor sie erfolgreiche Unternehmen an den Pranger stellt.

Ein Weckruf für alle Unternehmer

Diese Pläne der Berliner SPD sind ein Weckruf für alle, die noch an die Marktwirtschaft glauben. Es zeigt sich einmal mehr: Die politische Linke hat aus der Geschichte nichts gelernt. Statt die wahren Probleme anzugehen - die explodierende Kriminalität durch gescheiterte Migrationspolitik, die marode Infrastruktur, die ausufernde Bürokratie - verfällt sie in alte sozialistische Reflexe.

Wer in unsicheren Zeiten wie diesen sein Vermögen schützen will, sollte nicht darauf vertrauen, dass die Politik zur Vernunft kommt. Physische Edelmetalle wie Gold und Silber haben sich über Jahrtausende als Wertspeicher bewährt - gerade in Zeiten politischer Wirren und sozialistischer Experimente. Sie können weder enteignet noch in ihrem Wert gedeckelt werden. Ein kluger Anleger diversifiziert sein Portfolio und sichert einen Teil seines Vermögens in handfesten Werten.

Die Berliner SPD mag von einer Welt träumen, in der der Staat alles kontrolliert. Die Realität wird sie eines Besseren belehren. Denn am Ende siegt immer die wirtschaftliche Vernunft über ideologische Verblendung. Die Frage ist nur, wie viel Schaden bis dahin angerichtet wird.